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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
01.06.2021, 18:04 Uhr
Ende
01.06.2021, 22:40 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  3. 1.1.1 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  4. 1.1.2 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  5. 1.1.3 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  6. 1.1.4 Sachstand zur Photovoltaik vertagt
  7. 1.2 Melbbad vertagt
  8. 1.2.1 Melbbad vertagt
  9. 1.3 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn vertagt
  10. 1.3.1 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn vertagt
  11. 1.4 Wasserstoffstrategie für Bonn vertagt
  12. 1.4.1 Wasserstoffstrategie für Bonn vertagt
  13. 1.5 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  14. 1.5.1 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  15. 1.6 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031 vertagt
  16. 1.7 Starkregenereignis 12.08.2020 vertagt
  17. 1.7.1 Starkregenereignis 12.08.2020 vertagt
  18. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 3 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  20. 4 Genehmigung der Niederschrift
  21. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021 ungeändert beschlossen
  22. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  23. 6 Beschlüsse
  24. 6.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) vertagt
  25. 6.1.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68) vertagt
  26. 6.1.2 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776 vertagt
  27. 6.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  28. 6.2.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  29. 6.2.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  30. 6.2.3 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011 vertagt
  31. 6.3 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt - mit Maßgabe
  32. 6.3.1 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt
  33. 6.3.2 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt
  34. 6.4 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn vertagt - mit Maßgabe
  35. 6.4.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn vertagt
  36. 6.5 - Entfällt -
  37. 6.6 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung vertagt
  38. 6.6.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung vertagt
  39. 6.6.2 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022 vertagt
  40. 6.7 Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen geändert beschlossen
  41. 6.8 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen zurückgezogen
  42. 6.8.1 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017 zurückgezogen
  43. 6.8.2 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen zurückgezogen
  44. 6.8.3 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn zurückgezogen
  45. 7 Empfehlungen
  46. 7.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg geändert beschlossen
  47. 7.1.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen
  48. 7.1.2 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg zur Kenntnis genommen
  49. 7.1.3 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343 Antrag zur Vorlage 190343-3 AA geändert beschlossen
  50. 7.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke vertagt
  51. 7.2.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke vertagt
  52. 7.2.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke vertagt
  53. 7.2.3 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke vertagt
  54. 7.2.4 zur Vorlage 191141 “Bürgerantrag: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke” vertagt
  55. 7.3 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 vertagt
  56. 7.3.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454 vertagt
  57. 7.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  58. 7.4.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  59. 7.4.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  60. 7.4.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  61. 7.4.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  62. 7.4.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  63. 7.4.6 Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  64. 7.4.7 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise abgelehnt
  65. 7.4.8 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  66. 7.5 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) geändert beschlossen
  67. 7.5.1 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003 abgelehnt
  68. 7.6 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 vertagt
  69. 7.7 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  70. 7.8 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  71. 7.9 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  72. 7.10 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke ungeändert beschlossen
  73. 7.10.1 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke zur Kenntnis genommen
  74. 7.10.2 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 abgelehnt
  75. 7.11 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb geändert beschlossen
  76. 7.11.1 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265 geändert beschlossen
  77. 7.11.2 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265 zur Kenntnis genommen
  78. 7.12 Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  79. 7.12.1 Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210310 ungeändert beschlossen
  80. 7.12.2 Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  81. 7.13 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe vertagt
  82. 7.14 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort geändert beschlossen
  83. 7.15 Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war) ungeändert beschlossen
  84. 7.16 Bessere Mobilfunk-Versorgung durch Versorgungsunternehmen geändert beschlossen
  85. 7.17 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 7.17.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" vertagt
  87. 7.18 Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) ungeändert beschlossen
  88. 7.19 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)" ungeändert beschlossen
  89. 7.20 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) ohne Votum
  90. 8 Anhörungen
  91. 8.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet vertagt
  92. 8.1.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet vertagt
  93. 8.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf geändert beschlossen
  94. 8.2.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201805 ungeändert beschlossen
  95. 8.3 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg geändert beschlossen
  96. 8.3.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg Antrag zur Vorlage 201864 ungeändert beschlossen
  97. 8.4 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ ungeändert beschlossen
  98. 8.5 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  99. 8.5.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  100. 8.6 CDU Antrag: Lead City vertagt
  101. 8.6.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion vertagt
  102. 9 Anregungen
  103. 9.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten vertagt
  104. 9.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 vertagt
  105. 9.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 vertagt
  106. 9.2 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee geändert beschlossen
  107. 9.2.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222 nicht abgestimmt
  108. 10 Mitteilungen
  109. 10.1 Kindergarten Erich Hoffmann-Straße; Passivhausstandard zur Kenntnis genommen
  110. 10.2 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN) zur Kenntnis genommen
  111. 10.3 Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn zur Kenntnis genommen
  112. 10.4 Grüne Infrastruktur zur Kenntnis genommen
  113. 10.5 Anpassung an den Klimawandel - Bewilligung des Projekts „MUTABOR“ im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU zur Kenntnis genommen
  114. 10.6 Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung zur Kenntnis genommen
  115. 10.7 Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  116. 10.8 Tätigkeitsbericht Bio-Stadt Bonn ( 01.01. 2019 bis 31.12. 2020) zur Kenntnis genommen
  117. 10.9 Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ zur Kenntnis genommen
  118. 10.10 Waldzustand Bonner Stadtwald zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  119. 10.11 STADTRADELN 2021 zur Kenntnis genommen
  120. 10.12 Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlungen und Protokolle des Klimaschutzbeirates zur Kenntnis genommen
  121. 10.13 Aktuelle Förderprogramme, Projektantrag `Schaffung grüner Vernetzungsstrukturen zur Klimaverbesserung und Erhöhung der Biodiversität´ zur Kenntnis genommen
  122. 10.14 Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz zu Klimaschutz und Klimaanpassung 2020 zur Kenntnis genommen
  123. 10.15 Teilnahme am Städtewettbewerb „Wattbewerb“ zum Photovoltaikzubau zur Kenntnis genommen
  124. 10.16 Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2020/2021 zur Kenntnis genommen
  125. 10.17 Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn zur Kenntnis genommen
  126. 10.18 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2020 zur Kenntnis genommen
  127. 10.19 Mountainbiken auf dem Gebiet der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  128. 10.20 Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW) zur Kenntnis genommen
  129. 10.21 Plastikfolien auf landwirtschaftlichen Flächen in Bonn-Lessenich/ Meßdorf zur Kenntnis genommen

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de