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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Beginn
07.12.2023, 18:03 Uhr
Ende
07.12.2023, 18:57 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Hauptausschuss
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577 vertagt
  7. 1.3.1 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893 zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage Drucksachengruppe 230893 zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988 zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Umweltschutz Drucksachengruppe 231988 zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST zur Kenntnis genommen
  14. 1.7 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990 zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1 BBB-Anfrage Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle und Unterstützung durch Dritte Antrag zur Vorlage 231990 zur Kenntnis genommen
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  18. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2023 zur Kenntnis genommen
  19. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 5 Beschlüsse
  21. 5.1 Regionales Fahrradmietsystem - gemeinsame Ausschreibung - ungeändert beschlossen
  22. 5.2 Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  23. 5.2.1 Leitfaden für die energetische Sanierung, die Wärmeversorgung und den Einsatz von PV-Anlagen bei denkmalgeschützten Objekten zur Kenntnis genommen
  24. 5.3 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors vertagt
  25. 5.3.1 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors vertagt
  26. 5.4 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 5.4.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 5.5 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche geändert beschlossen
  29. 5.5.1 Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche zur Kenntnis genommen
  30. 5.6 Rheinanleger für Flusskreuzfahrtschiffe Steiger 15 ungeändert beschlossen
  31. 5.7 Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg abgelehnt
  32. 5.7.1 Ladesäule Lannesdorfer Brunnenplatz, Kirchberg zur Kenntnis genommen
  33. 5.8 N-Vorlage Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn ungeändert beschlossen
  34. 5.9 Platzbenennung Beueler Rathaus ungeändert beschlossen
  35. 6 Empfehlungen
  36. 6.1 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  37. 6.1.1 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 ungeändert beschlossen
  38. 6.2 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH geändert beschlossen
  39. 6.2.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB ungeändert beschlossen
  40. 6.3 Digitalisierung der Gremienarbeit ohne Votum
  41. 6.3.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 ohne Votum
  42. 6.3.2 Digitalisierung der Gremienarbeit zur Kenntnis genommen
  43. 6.4 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf geändert beschlossen
  44. 6.5 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.5.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.6 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung geändert beschlossen
  47. 6.6.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 ungeändert beschlossen
  48. 6.6.2 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung zur Kenntnis genommen
  49. 6.7 Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste ungeändert beschlossen
  50. 6.8 Wiederwahl eines Beigeordneten ungeändert beschlossen
  51. 6.9 Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II ohne Votum
  52. 7 Mitteilungen
  53. 7.1 Sachstand Status quo Erhebung Stadthaus (November 2023) zur Kenntnis genommen
  54. 7.2 DLZ Controllingbericht 2022 verwiesen
  55. 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  56. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  57. 9 (nichtöffentlich)
  58. 9.1 (nichtöffentlich)
  59. 10 (nichtöffentlich)
  60. 11 (nichtöffentlich)
  61. 11.1 (nichtöffentlich)
  62. 12 (nichtöffentlich)
  63. 13 (nichtöffentlich)
  64. 14 (nichtöffentlich)
  65. 14.1 (nichtöffentlich)
  66. 14.1.1 (nichtöffentlich)
  67. 14.2 (nichtöffentlich)
  68. 15 (nichtöffentlich)
  69. 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de