Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
24.06.2021, 18:00 Uhr
Ende
24.06.2021, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Dr. Monika Hörig

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 (nichtöffentlich)
  6. 1.2.2 Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Wasserstoffstrategie für Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 Wasserstoffstrategie für Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 Begrünung von Bahntrassen zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1 Begrünung von Bahntrassen zur Kenntnis genommen
  13. 1.6 BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz vertagt
  16. 1.7.1 Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz; zur BBB-Anfrage zur Kenntnis genommen
  17. 1.8 Sachstand Ermekeilkaserne zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1 Sachstand Ermekeilkaserne zur Kenntnis genommen
  19. 1.9 BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern zur Kenntnis genommen
  20. 1.9.1 BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern zur Kenntnis genommen
  21. 1.10 Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen zur Kenntnis genommen
  22. 1.10.1 Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen zur Kenntnis genommen
  23. 1.11 BBB-Anfrage: Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle zur Kenntnis genommen
  24. 1.11.1 Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle, zur Anfrage der BBB Fraktion zur Kenntnis genommen
  25. 1.12 BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst vertagt
  26. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  27. 3 Genehmigung der Niederschrift
  28. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.01.21 ungeändert beschlossen
  29. 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.02.21 ungeändert beschlossen
  30. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  31. 4.1 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  32. 4.2 Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien ungeändert beschlossen
  33. 5 Beschlüsse
  34. 5.1 Änderung der Geschäftsordnung ungeändert beschlossen
  35. 5.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  36. 5.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  37. 5.2.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  38. 5.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  39. 5.2.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 nicht abgestimmt
  40. 5.2.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“ abgelehnt
  41. 5.2.6 Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  42. 5.2.7 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise abgelehnt
  43. 5.2.8 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  44. 5.2.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  45. 5.2.10 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  46. 5.2.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 nicht abgestimmt
  47. 5.2.12 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 nicht abgestimmt
  48. 5.2.13 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 nicht abgestimmt
  49. 5.2.14 Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 geändert beschlossen
  50. 5.2.15 Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 zurückgezogen
  51. 5.2.16 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 zur Kenntnis genommen
  52. 5.2.17 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  53. 5.2.18 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  54. 5.2.19 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima Sperrvermerk" abgelehnt
  55. 5.2.20 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye" abgelehnt
  56. 5.2.21 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik" abgelehnt
  57. 5.2.22 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  58. 5.2.23 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik" zur Kenntnis genommen
  59. 5.2.24 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  60. 5.2.25 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Bodycams" ungeändert beschlossen
  61. 5.2.26 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-17 AA "Stellen für Wohnraumbestimmung und Ortsteilplanung" abgelehnt
  62. 5.2.27 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 finale Beschlussfassung durch den Rat am 24.06.2021 geändert beschlossen
  63. 5.2.28 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  64. 5.2.29 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  65. 5.2.30 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  66. 5.2.31 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  67. 5.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 geändert beschlossen
  68. 5.3.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180 abgelehnt
  69. 5.3.2 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180 abgelehnt
  70. 5.3.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180 nicht abgestimmt
  71. 5.3.4 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  72. 5.4 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 5.5 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell vertagt
  74. 5.5.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell vertagt
  75. 5.6 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  76. 5.7 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  77. 5.7.1 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  78. 5.7.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn, Dauer und Ende der Beitragspflicht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  79. 5.8 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn vertagt
  80. 5.9 Zukunft und Sanierung des Frankenbades wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  81. 5.9.1 Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 5.10 Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 5.11 Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 5.12 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  85. 5.13 Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  86. 5.14 Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 5.15 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 5.16 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 5.17 Überarbeitung des Regionalplanes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 5.17.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 5.17.2 Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 5.17.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 5.17.4 Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 5.18 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 5.18.1 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 5.19 Evaluierung des Bonner Baulandmodells wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 5.19.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298 zurückgezogen
  98. 5.19.2 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298 zurückgezogen
  99. 5.20 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 5.21 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 5.21.1 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 5.22 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 5.23 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  104. 5.24 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 5.25 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 5.26 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 5.26.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 5.26.2 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) Antrag zur Vorlage 202253-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 5.27 Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 5.28 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 5.28.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 5.28.2 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 5.29 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 5.29.1 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 5.29.2 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 5.30 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 5.30.1 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 5.31 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 5.31.1 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 5.32 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 5.32.1 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 5.33 Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de