durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 28.04.2021, 17:00 Uhr
- Ende
- 28.04.2021, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
- 2.1.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
- 2.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg
- 2.2.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg
- 2.3 Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
- 2.3.1 Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
- 2.4 kleines theater Bad Godesberg
- 2.5 Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
- 6.1.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
- 6.2 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
- 6.2.1 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
- 6.2.2 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
- 6.3 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
- 6.3.1 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
- 6.4 Bürgerantrag: Öffnung Stadthalle
- 6.5 Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
- 6.5.1 Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
- 6.6 Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
- 6.6.1 Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
- 6.7 Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
- 6.8 Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
- 6.8.1 Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
- 6.9 Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
- 6.9.1 Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
- 6.10 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
- 6.11 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
- 6.11.1 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
- 6.12 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
- 6.12.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
- 6.12.2 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
- 6.12.3 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
- 6.13 Linksabbiegung Cäsariusstraße
- 6.13.1 Linksabbiegung Cäsariusstraße
- 6.14 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
- 6.14.1 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
- 6.14.2 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
- 6.15 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
- 6.15.1 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
- 6.16 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
- 6.16.1 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
- 6.16.2 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
- 6.16.3 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
- 6.17 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
- 6.17.1 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
- 6.18 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
- 6.18.1 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
- 6.19 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
- 6.20 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
- 6.20.1 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
- 6.21 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
- 6.22 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
- 6.23 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
- 6.23.1 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
- 6.24 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
- 6.24.1 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
- 6.25 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
- 6.25.1 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
- 6.26 Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle
- 6.27 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
- 6.27.1 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
- 6.28 Parken im Pützfelder Weg
- 6.28.1 Parken im Pützfelder Weg
- 6.29 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
- 6.29.1 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262
- 6.30 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
- 6.30.1 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
- 6.31 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
- 6.31.1 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
- 6.32 Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf
- 6.33 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
- 6.33.1 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
- 6.34 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
- 6.34.1 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
- 6.35 BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
- 6.36 Alte Schule Muffendorf
- 6.37 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
- 6.37.1 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
- 6.38 Zuschuss zur Finanzierung einer „GiveBox“ auf dem Gelände der Michaelschule
- 6.39 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
- 6.40 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
- 6.41 Verschmutzung bahnparalleler Weg
- 6.41.1 Verschmutzung bahnparalleler Weg
- 6.42 Brücke Wittgesbach
- 6.42.1 Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
- 7.1.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
- 7.2 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
- 7.2.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
- 7.3 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker
- 8 Anhörungen
- 8.1 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
- 8.1.1 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
- 8.1.2 Änderungsantrag CDU: Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202256
- 8.1.3 Änderungsantrag DS 202256 (zum Haushalt) zur Zukunft des ehemaligen Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
- 8.2 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
- 8.2.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092
- 8.2.2 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
- 8.3 Wirtschaftsplan SGB 2021
- 8.3.1 Änderungsantrag CDU: Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266
- 8.4 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
- 8.4.1 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 210222
- 8.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
- 8.6 Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
- 8.6.1 Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter – hier: Anregung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021
- 8.7 Straßen- und Wegekonzept
- 8.7.1 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
- 8.7.2 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
- 8.7.3 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
- 8.7.4 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
- 8.8 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
- 8.9 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
- 8.10 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
- 8.10.1 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
- 8.10.2 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
- 8.10.3 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
- 8.11 GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle
- 8.12 Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
- 10.1.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
- 10.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
- 10.2.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103
- 10.2.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
- 10.3 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
- 10.3.1 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
- 10.4 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- 10.4.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- 10.5 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
- 10.5.1 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
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Datenstand: 06.09.2026, 22:31 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de