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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
09.06.2022, 17:05 Uhr
Ende
09.06.2022, 22:50 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“ vertagt
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“ vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“ zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage zu Klimanotstand in Bonn; Evaluation / Messbarkeit der Maßnahmen zur „Verkehrswende in Bonn“ und „klimaneutrales Bonn 2035“ zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn vertagt
  7. 1.3.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 Taktverdichtung auf der Linie 61 ungeändert beschlossen
  13. 5.2 Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn geändert beschlossen
  14. 5.2.1 Erprobung Tempo 30 im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 220489 ungeändert beschlossen
  15. 5.3 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel geändert beschlossen
  16. 5.3.1 CDU-Änderungsantrag: Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel Antrag zur Vorlage 212364 abgelehnt
  17. 5.3.2 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212364 abgelehnt
  18. 5.3.3 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel zur Kenntnis genommen
  19. 5.4 Programm JOBWÄRTS geändert beschlossen
  20. 5.4.1 ÄA-Koalition: Programm JOBWÄRTS Antrag zur Vorlage 220492-01 ungeändert beschlossen
  21. 5.5 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 verwiesen
  22. 5.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 608 und 609 geändert beschlossen
  23. 5.7 Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring geändert beschlossen
  24. 5.7.1 Ergänzung zur Vorlage 220663: Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring zur Kenntnis genommen
  25. 5.8 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 geändert beschlossen
  26. 5.8.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 zur Kenntnis genommen
  27. 5.8.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Antrag zur Vorlage 220840 ungeändert beschlossen
  28. 5.9 Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) ungeändert beschlossen
  29. 5.10 Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn geändert beschlossen
  30. 5.10.1 CDU-Änderungsantrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn Antrag zur Vorlage 220975 nicht abgestimmt
  31. 5.11 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel geändert beschlossen
  32. 5.11.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 abgelehnt
  33. 5.11.2 Ergänzende Stellungnahme: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel zur Kenntnis genommen
  34. 5.11.3 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946 abgelehnt
  35. 5.12 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise geändert beschlossen
  36. 5.12.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 abgelehnt
  37. 5.13 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  38. 5.13.1 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn zur Kenntnis genommen
  39. 5.13.2 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 zur Kenntnis genommen
  40. 5.13.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142 ungeändert beschlossen
  41. 5.14 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ geändert beschlossen
  42. 5.15 Bebauungsplanverfahren Nr. 7723-41 (ehemalige Poliklinik Wilhelmstraße) - Modifizierung der Planungsziele nach Durchführung des Bieterverfahrens durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW geändert beschlossen
  43. 5.16 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer ungeändert beschlossen
  44. 5.17 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6622-4 und zu den 1. Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  45. 5.18 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ ungeändert beschlossen
  46. 5.19 Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen ungeändert beschlossen
  47. 5.20 Ausbau der GGS Kettelerschule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit ungeändert beschlossen
  48. 5.21 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung geändert beschlossen
  49. 5.21.1 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung zur Kenntnis genommen
  50. 5.22 Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“ abgelehnt
  51. 5.23 Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf vertagt
  52. 5.24 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn geändert beschlossen
  53. 5.24.1 CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 abgelehnt
  54. 5.24.2 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637 nicht abgestimmt
  55. 5.24.3 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA zur Kenntnis genommen
  56. 5.24.4 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme zur Kenntnis genommen
  57. 5.24.5 Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: geänderte Stellungnahme der Stadt Bonn geändert beschlossen
  58. 5.25 Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad geändert beschlossen
  59. 5.25.1 Änderungsantrag CDU: Bewirtschaftung des Parkplatzes am Frankenbad Antrag zur Vorlage 220398 abgelehnt
  60. 5.26 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury geändert beschlossen
  61. 5.26.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury zur Kenntnis genommen
  62. 5.27 Wettbewerb Hochhaus im Innovationsdreieck - Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht geändert beschlossen
  63. 5.28 Benennung der beratenden Vertreter*Innen im Auswahlgremium der Qualifizierung der Fassadengestaltung in Form einer Mehrfachbeauftragung im MU4 des Bebauungsplans Nr. 6521-1, Stadtbezirk Bonn Mitte, (ehemals Hotel Bristol) und Poppelsdorfer Allee geändert beschlossen
  64. 5.29 Vorstand Bonner Energie Agentur ungeändert beschlossen
  65. 5.30 Verstetigung von Stellen und Sachstand Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ ungeändert beschlossen
  66. 5.31 Einrichtung einer Stelle im Sachgebiet 51-41 „Erziehungs- und Familienberatung“ im Umfang von 19,5 WStd.,EG 13 TVöD, vorerst befristet bis Ende 2025 ungeändert beschlossen
  67. 5.32 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie ungeändert beschlossen
  68. 5.33 Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung geändert beschlossen
  69. 5.34 Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung ungeändert beschlossen
  70. 5.35 Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn geändert beschlossen
  71. 5.35.1 Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687 nicht abgestimmt
  72. 5.36 Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung geändert beschlossen
  73. 5.36.1 Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842 nicht abgestimmt
  74. 5.37 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022 ungeändert beschlossen
  75. 5.38 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V. ungeändert beschlossen
  76. 5.38.1 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V. zur Kenntnis genommen
  77. 5.39 Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V. geändert beschlossen
  78. 5.40 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  79. 5.40.1 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  80. 5.40.2 Koalitionsänderungsantrag (2): Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220536 ungeändert beschlossen
  81. 5.41 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2020/21 des Theater Bonn ungeändert beschlossen
  82. 5.42 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 geändert beschlossen
  83. 5.42.1 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220886 abgelehnt
  84. 5.42.2 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 ungeändert beschlossen
  85. 5.43 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  86. 5.43.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2020; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung zur Kenntnis genommen
  87. 5.44 Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  88. 5.44.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  89. 5.45 Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  90. 5.46 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" ungeändert beschlossen
  91. 5.47 9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn ungeändert beschlossen
  92. 5.48 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  93. 5.49 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6520-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Im Wingert“ ungeändert beschlossen
  94. 5.50 Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“ geändert beschlossen
  95. 5.51 Einrichtung einer Stabsstelle zur Koordinierung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn beim Dezernat IV ungeändert beschlossen
  96. 5.52 Bereitstellung zusätzlicher Stellen zur Aufgabenbewältigung im Städtischen Gebäudemanagement Bonn (SGB) ungeändert beschlossen
  97. 5.53 Wirtschaftsplan SGB 2022 ungeändert beschlossen
  98. 5.54 Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200 ungeändert beschlossen
  99. 5.55 Hochwasserschutz und Gewässer Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.13.08 / Finanzposition 72.1000 ungeändert beschlossen
  100. 6 Anträge
  101. 6.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) geändert beschlossen
  102. 6.1.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) zur Kenntnis genommen
  103. 6.2 CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren geändert beschlossen
  104. 6.2.1 CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren zur Kenntnis genommen
  105. 6.2.2 ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130 nicht abgestimmt
  106. 6.2.3 ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130 nicht abgestimmt
  107. 6.3 Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  108. 6.3.1 Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  109. 6.4 Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets geändert beschlossen
  110. 6.4.1 Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets zur Kenntnis genommen
  111. 6.5 Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle ungeändert beschlossen
  112. 6.5.1 Weitere Vorgehensweise Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  113. 6.6 Koalitions-Antrag: Wassererlebnis Spielplatz ungeändert beschlossen
  114. 6.6.1 Wassererlebnis Spielplatz zur Kenntnis genommen
  115. 6.7 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 6.8 CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.8.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.9 BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.10 CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.10.1 Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.11 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.11.1 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 6.12 Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 6.12.1 Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.12.2 Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 7 Mitteilungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  127. 7.1 Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  128. 7.2 Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  129. 7.2.1 Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 7.3 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  131. 7.4 Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  132. 7.5 Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de