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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
06.10.2021, 17:00 Uhr
Ende
06.10.2021, 23:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463) vertagt
  4. 2.2 Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  5. 2.2.1 Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  6. 2.3 Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870 zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1 Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870 zur Kenntnis genommen
  8. 2.4 Sachstand Nachfolgenutzung der ehemaligen Gastronomie im Freibad Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1 Sachstand Nachfolgenutzung der ehemaligen Gastronomie im Freibad Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  10. 2.5 Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad vertagt
  11. 2.5.1 Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad vertagt
  12. 2.6 BBB-Große Anfrage: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule zur Kenntnis genommen
  13. 2.6.1 BBB-Große Anfrage: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule zur Kenntnis genommen
  14. 2.7 CDU-Große Anfrage: Schwerlastverkehr in Schweinheim zur Kenntnis genommen
  15. 2.7.1 CDU-Große Anfrage: Schwerlastverkehr in Schweinheim zur Kenntnis genommen
  16. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 4 Genehmigung der Niederschrift
  18. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021 ungeändert beschlossen
  19. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2021 ungeändert beschlossen
  20. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  21. 6 Beschlüsse
  22. 6.1 Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee abgelehnt
  23. 6.1.1 Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee zur Kenntnis genommen
  24. 6.2 Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee" geändert beschlossen
  25. 6.2.1 Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee" zur Kenntnis genommen
  26. 6.2.2 Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee" Antrag zur Vorlage 211711 geändert beschlossen
  27. 6.3 Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße geändert beschlossen
  28. 6.3.1 Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211177 ungeändert beschlossen
  29. 6.4 Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  30. 6.4.1 Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße zur Kenntnis genommen
  31. 6.5 Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz vertagt
  32. 6.6 Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung vertagt
  33. 6.6.1 Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung vertagt
  34. 6.7 Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg vertagt
  35. 6.8 Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem vertagt
  36. 6.9 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade geändert beschlossen
  37. 6.9.1 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538 ungeändert beschlossen
  38. 6.9.2 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade zur Kenntnis genommen
  39. 6.9.3 SPD-Änderungsantrag: Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538 ungeändert beschlossen
  40. 6.10 Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  41. 6.11 BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a geändert beschlossen
  42. 6.11.1 BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a zur Kenntnis genommen
  43. 6.12 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt geändert beschlossen
  44. 6.12.1 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg" geändert beschlossen
  45. 6.12.2 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 geändert beschlossen
  46. 6.12.3 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt zur Kenntnis genommen
  47. 6.12.4 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 geändert beschlossen
  48. 6.13 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt geändert beschlossen
  49. 6.13.1 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785 geändert beschlossen
  50. 6.13.2 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt zur Kenntnis genommen
  51. 6.13.3 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785 geändert beschlossen
  52. 6.13.4 SPD-Änderungsantrag: Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785 geändert beschlossen
  53. 6.14 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße vertagt
  54. 6.14.1 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße vertagt
  55. 6.14.2 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541 vertagt
  56. 6.15 Verschmutzung bahnparalleler Weg vertagt
  57. 6.15.1 Verschmutzung bahnparalleler Weg vertagt
  58. 6.16 Brücke Wittgesbach vertagt
  59. 6.16.1 Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal vertagt
  60. 6.16.2 Brücke Wittgesbach vertagt
  61. 6.16.3 Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546 vertagt
  62. 6.16.4 Brücke Wittgesbach vertagt
  63. 6.17 Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald geändert beschlossen
  64. 6.17.1 Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald zur Kenntnis genommen
  65. 6.18 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 vertagt
  66. 6.18.1 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 vertagt
  67. 6.19 Baumpflanzungen Friesdorfer Straße vertagt
  68. 6.19.1 Baumpflanzungen Friesdorfer Straße vertagt
  69. 6.20 Freizeitstättenbedarfsplan vertagt
  70. 6.20.1 Freizeitstättenbedarfsplan vertagt
  71. 6.21 CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße vertagt
  72. 6.21.1 CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211683 vertagt
  73. 6.22 CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue vertagt
  74. 6.22.1 CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue vertagt
  75. 6.23 BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße vertagt
  76. 6.23.1 BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße vertagt
  77. 6.24 CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven vertagt
  78. 6.24.1 CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211697 vertagt
  79. 6.25 Aufhebung: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Am Noßbacher Weg" ungeändert beschlossen
  80. 7 Empfehlungen
  81. 8 Anhörungen
  82. 8.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim vertagt
  83. 8.2 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ ungeändert beschlossen
  84. 8.3 Friedhofskonzept vertagt
  85. 8.3.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797 vertagt
  86. 8.3.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept vertagt
  87. 8.4 Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule" ungeändert beschlossen
  88. 8.4.1 Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule" zur Kenntnis genommen
  89. 8.5 Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg vertagt
  90. 8.5.1 Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg vertagt
  91. 8.6 Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“ ungeändert beschlossen
  92. 9 Stellungnahmen
  93. 10 Anregungen
  94. 10.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel vertagt
  95. 10.1.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel vertagt
  96. 10.1.2 CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074 vertagt
  97. 10.2 CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern vertagt
  98. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  99. 12 Mitteilungen
  100. 12.1 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  101. 12.2 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  102. 12.3 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen vertagt
  103. 12.3.1 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen Antrag zur Vorlage 211705 vertagt
  104. 12.4 Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg vertagt
  105. 12.5 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag vertagt
  106. 12.5.1 CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02 vertagt
  107. 12.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  108. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  109. 13.1 Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer vertagt
  110. 13.2 Berichterstattung zur Sanierung der Stadthalle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  111. 14 (nichtöffentlich)
  112. 15 (nichtöffentlich)
  113. 15.1 (nichtöffentlich)
  114. 15.2 (nichtöffentlich)
  115. 16 (nichtöffentlich)
  116. 17 (nichtöffentlich)
  117. 17.1 (nichtöffentlich)
  118. 18 (nichtöffentlich)
  119. 19 (nichtöffentlich)
  120. 20 (nichtöffentlich)
  121. 21 (nichtöffentlich)
  122. 22 (nichtöffentlich)
  123. 23 (nichtöffentlich)
  124. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de