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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
29.09.2022, 18:00 Uhr
Ende
29.09.2022, 21:39 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Teilnehmer:innen

  1. Karin Robinet

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  3. 1.1.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  4. 1.1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  5. 1.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  6. 1.2.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Genehmigung der Niederschrift
  9. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022 ungeändert beschlossen
  10. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022 ungeändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 6 Empfehlungen
  14. 6.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6.1.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 6.1.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 6.1.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.1.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.1.5 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.2 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn geändert beschlossen
  21. 6.2.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 zur Kenntnis genommen
  22. 6.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.4 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.4.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.5 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf geändert beschlossen
  27. 6.5.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837 geändert beschlossen
  28. 6.6 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  29. 6.6.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten zur Kenntnis genommen
  30. 6.6.2 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01 abgelehnt
  31. 6.7 Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  32. 6.8 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.9 Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  35. 6.10 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg geändert beschlossen
  36. 6.10.1 Koalitions-Änderungsantrag: Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221461 ungeändert beschlossen
  37. 6.10.2 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  38. 6.11 Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße ungeändert beschlossen
  39. 6.12 Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht ungeändert beschlossen
  40. 6.13 Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Erweiterungsbau Studierendenwohnheim Pariser Straße" - Benennung von politischen Berater*innen ungeändert beschlossen
  41. 6.14 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei nicht abgestimmt
  42. 6.14.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei nicht abgestimmt
  43. 6.15 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren ungeändert beschlossen
  44. 6.15.1 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 abgelehnt
  45. 6.16 Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW verwiesen
  46. 6.17 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.18 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs ungeändert beschlossen
  48. 6.19 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße verwiesen
  49. 6.20 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum weitere Lesung erforderlich
  50. 7 Anhörungen
  51. 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 7.1.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 7.2 Grundstück in Bonn-Dottendorf, Quirinusplatz 1 - Errichtung von 5 Pkw-Stellplätzen Az.: 10438/2021 ungeändert beschlossen
  54. 7.3 Grundstück in Bonn-Holzlar, Kinkelplatz 6 - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Dreifamilienhaus Az.: 50049/2022 zurückgezogen
  55. 7.4 Grundstück in Bonn-Duisdorf, Europaring - Errichtung von drei Garagen Az.: 2599/2020 (alt: 168046) ungeändert beschlossen
  56. 7.5 Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung von fünf Klassenräumen, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges. ungeändert beschlossen
  57. 8 Anregungen
  58. 9 Mitteilungen
  59. 9.1 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022 zur Kenntnis genommen
  60. 9.2 Wohnbebauung ehemalige Schamotte Fabrik in Bonn-Duisdorf - Ergebnis Städtebaulicher Wettbewerb und weiteres Verfahren zur Kenntnis genommen
  61. 9.3 Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  62. 9.4 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Ergebnisse und weiteres Verfahren zur Kenntnis genommen
  63. 9.5 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf zur Kenntnis genommen
  64. 9.6 Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter zur Kenntnis genommen
  65. 9.7 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 9.8 Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel zur Kenntnis genommen
  67. 9.9 Grundstück in Bonn-Nordstadt, Hochstadenring 43 - Erweiterung der Zentralmoschee durch Aufstockung um 2 Vollgeschosse und ein Staffelgeschoss mit Erhöhung des Minaretts Az.: 169387 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  68. 9.10 Mitteilung über die Sachstände zur Antragsstellung Städtebauförderung und Beantragung von Fördermitteln des Bundes – ISEK Innenstadt Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  69. 9.11 ISEK für das Quartier östlich des Beueler Bahnhofs - Mitteilung über den Sachstand zur Antragsstellung Städtebauförderung zur Kenntnis genommen
  70. 9.12 Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  71. 9.13 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren zur Kenntnis genommen
  72. 9.14 Information über Normenkontrollverfahren zu Bebauungsplänen zur Kenntnis genommen
  73. 9.15 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  74. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  75. 11 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 13.1 (nichtöffentlich)
  79. 13.2 (nichtöffentlich)
  80. 14 (nichtöffentlich)
  81. 15 (nichtöffentlich)
  82. 16 (nichtöffentlich)
  83. 16.1 (nichtöffentlich)
  84. 17 (nichtöffentlich)
  85. 18 (nichtöffentlich)
  86. 19 (nichtöffentlich)
  87. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de