durchgeführt
Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW
Kerndaten
- Beginn
- 04.02.2021, 18:00 Uhr
- Ende
- 04.02.2021, 23:18 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- Formalia
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße Große Anfrage zur Vorlage 191165
- 1.1.1 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße Große Anfrage zur Vorlage 191165
- 1.2 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
- 1.2.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
- 1.2.2 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof
- 1.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung Große Anfrage zur Stellungnahme 202021-01 ST
- 1.3.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; Terminplanung Große Anfrage zur Stellungnahme 202021-01 ST
- 1.4 Stadtordnungsdienst
- 1.4.1 Stadtordnungsdienst
- 1.5 Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei Große Anfrage zur Vorlage 202165
- 1.5.1 Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei
- 1.6 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- 1.6.1 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- 1.7 Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
- 1.7.1 Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- 5.1.1 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011
- 5.1.2 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202011
- 5.2 Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn
- 5.3 Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Bonn und der Wahlen der Bezirksvertretungen in den Stadtbezirken Bonn, Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
- 5.4 Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Bonn
- 5.5 Bürgerbegehren "Radentscheid Bonn"
- 5.6 Überarbeitung des Regionalplanes
- 5.6.1 Überarbeitung des Regionalplanes
- 5.6.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
- 5.7 Änderung Regionalplan – Umwandung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) in Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) – Fahrrad Feld – Stadt St. Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn (frühzeitige Unterrichtung)
- 5.8 Straßen- und Wegekonzept
- 5.8.1 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
- 5.8.2 Straßen- und Wegekonzept hier: Bornheimer Straße
- 5.9 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
- 5.10 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Aufsichtsrat der Beethoven Jubiläums Gesellschaft
- 5.11 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2021/22
- 5.12 Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2021/2022 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
- 5.13 Änderung Taxitarif 2021
- 5.14 Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung der Endenicher Allee, zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565
- 5.15 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 152000801
- 5.16 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
- 5.16.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Antrag zur Vorlage 202197
- 5.16.2 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Antrag zur Vorlage 202197
- 5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens; Pumpwerk P 023 Friedrich-Breuer-Straße, Ertüchtigung der bau-, maschinen- und elektrotechnischen Einrichtungen des Pumpwerkes
- 5.18 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Jahresbedarf)
- 5.19 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.20 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Grünpflege auf den Kläranlagen und Pumpwerken als 3-Jahresvertrag
- 5.21 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt: Finanzstelle 141000401, Finanzposition 73.1000
- 5.22 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.23 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201698 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen hier: Zuwendung für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften
- 5.24 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201700 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200
- 5.25 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201702 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Neuabschluss eines Fördervertrags zur Fortführung des Programms "Job Coach" in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH
- 5.26 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201704 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus
- 5.27 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201710 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Umgestaltung der Endenicher Allee; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im investiven Haushalt – Finanzstelle 5.66.06.1201.1200/78.5200
- 5.28 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201727 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 168001301
- 5.29 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201762 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
- 5.30 1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 05.11.2020, DS-Nr.: 201815 2. Erneute Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 110000109
- 5.31 Beteiligung der Stadt Bonn am Landesprogramm „kinderstark - NRW schafft Chancen“ im Jahr 2021
- 5.32 Beschlussvorschlag zur Einrichtung des Angebotes des Gemeinsamen Lernens am Friedrich-Ebert-Gymnasium zum Schuljahr 2021/2022 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
- 5.33 Frühzeitige Verfügung über Mittel zur Umsetzung des Beschlusses „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035“ (DS 200016) im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
- 5.34 Resolution von Kommunen zu einem starken Lieferkettengesetz
- 5.35 Wiedereröffnung/Interimslösung Melbbad
- 6 Anträge
- 6.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
- 6.1.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- 6.2 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
- 6.2.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
- 6.3 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 6.3.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 6.3.2 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 6.4 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
- 6.4.1 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
- 6.5 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- 6.5.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- 6.6 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
- 6.6.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
- 6.7 Erhalt von Sozialwohnungen
- 6.7.1 Erhalt von Sozialwohnungen
- 6.7.2 Erhalt von Sozialwohnungen
- 6.8 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
- 6.8.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
- 6.9 Pilotprojekt: Umzäunung von Sportplätzen zum Schutz vor Vandalismus
- 6.9.1 Pilotprojekt: Umzäunung von Sportplätzen zum Schutz vor Vandalismus
- 6.10 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
- 6.10.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
- 6.11 Fahrtreppen unter der Auskragung des Motel One; Nordfeld
- 6.11.1 Fahrtreppen unter der Auskragung des Motel One; Nordfeld
- 6.12 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.12.1 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299
- 6.12.2 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.12.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.13 Corona-Schutzimpfung für über 80-jährige Bonnerinnen und Bonner
- 6.13.1 Corona-Schutzimpfung für über 80-jährige Bonnerinnen und Bonner
- Formalia
- 6.14 Zugang zur U-Bahnhaltestelle Hauptbahnhof bzw. der Minus-1-Ebene (alt: 1911780) Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 190660
- 6.15 Dringlichkeitsantrag: Appell an das Land Nordrhein-Westfalen, dem guten Beispiel von Rheinland-Pfalz zu folgen und digitale Gremiensitzungen der Lokalpolitik in der Pandemie zu gestatten.
- 6.16 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 - Beteiligung der Bezirksvertretungen
- 6.16.1 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 - Beteiligung der Bezirksvertretungen
- 6.17 Einführung eines gestaffelten Schulbeginns bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Bonner Schulen
- 6.17.1 Einführung eines gestaffelten Schulbeginns bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Bonner Schulen
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Künftige Unterbringung des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC - International Paralympic Committee) in Bonn
- 7.2 Konnexitätsregister für die Bundesstadt Bonn
- 7.3 Ausweisung des Viktoriakarrees als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- 7.4 Ausweitung des 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
- 7.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) hier: Prüfauftrag Wasserspeicherung u. a.
- 7.6 Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020
- 7.7 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2017
- 7.8 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan)
- 7.9 Verstetigung des „Bündnis für Fachkräfte Bonn/Rhein-Sieg“
- 7.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2020
- 7.11 Verschiebung der Special Olympics NRW
- 7.12 Fitness-Trail auf dem Venusberg
- 7.13 Erwerb des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“
- 7.14 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 8.1 Klärschlamm
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.1.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
- 13.5 (nichtöffentlich)
- 13.6 (nichtöffentlich)
- 13.7 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de