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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
18.04.2023, 17:00 Uhr
Ende
18.04.2023, 22:06 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Wohneinheiten im Bonner Bezirksgebiet zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 vertagt
  6. 1.4 Rolltreppen von der B-Ebene unter dem Gebäude von Urban Soul in den Innenhof der Cassius-Bastei vertagt
  7. 2 Fragestunde öffentlich
  8. 2.1 CDU-Große Anfrage: Kapelle Nordfriedhof zur Kenntnis genommen
  9. 2.1.1 Kapelle Nordfriedhof zur Kenntnis genommen
  10. 2.2 CDU-Große Anfrage: E-Scooter in Ippendorf vertagt
  11. 2.3 Grüne-Große Anfrage: Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  12. 2.3.1 Zwischenzustand Fußgängerzone Maximilianstraße zwischen Wessel- und Gangolfstraße zur Kenntnis genommen
  13. 2.4 Frühjahrsschnitt bei Kopflinden vertagt
  14. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 4 Genehmigung der Niederschrift
  16. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023 ungeändert beschlossen
  17. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023 ungeändert beschlossen
  18. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  19. 6 Beschlüsse
  20. 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die abgelehnt
  21. 6.1.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt zur Kenntnis genommen
  22. 6.1.2 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt zur Kenntnis genommen
  23. 6.2 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.2.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 zur Kenntnis genommen
  25. 6.3 Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.4.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.5 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.5.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.6 Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.7 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.7.1 Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.8 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße abgelehnt
  34. 6.8.1 Tempo 30-Zone auf der Römerstraße zur Kenntnis genommen
  35. 6.9 Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg geändert beschlossen
  36. 6.10 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.10.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.12 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.12.1 Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.13 Bürgerantrag: Baumersatzpflanzung in der Hubert-Jedin-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.14 Bürgerantrag: Soziales Zentrum für Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.15 Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.16 Bürgerantrag: Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich ungeändert beschlossen
  45. 6.16.1 Umgestaltung des Spielplatzes am Rosenburgweg in Kessenich zur Kenntnis genommen
  46. 6.17 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt - mit Maßgabe
  47. 6.17.1 Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  48. 6.17.2 Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  49. 6.18 CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.18.1 Absenkung Bürgersteig Frongasse bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.19 Sportpark Nord: Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 An der Josefshöhe auf LED-Beleuchtung ungeändert beschlossen
  52. 6.20 Toiletten für das Baumschulwäldchen vertagt - mit Maßgabe
  53. 6.20.1 Toiletten für das Baumschulwäldchen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.21 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  55. 6.21.1 Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße zur Kenntnis genommen
  56. 6.22 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.22.1 Verkehrssituation in Endenich-Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.23 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Wasserland ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  59. 6.24 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Buschdorf ungeändert beschlossen
  60. 6.25 Temporärer Skulpturenpfad von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower in der Zeit von Mitte Juni bis Oktober 2023 ungeändert beschlossen
  61. 6.26 Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.26.1 Sichere Radverkehrsführung Südunterführung bis Wesselstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.27 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  64. 6.27.1 Haltestelle Zeisigweg, Argelanderstraße, Kirschallee zur Kenntnis genommen
  65. 6.28 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Schulbau "Am Cöllenhof" ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  66. 6.28.1 Schulbau "Am Cöllenhof" zur Kenntnis genommen
  67. 6.29 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  68. 6.29.1 Umgestaltung zwischen Münster- und Kaiserplatz zur Kenntnis genommen
  69. 6.30 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Am Hofgarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.30.1 Am Hofgarten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.31 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße vertagt - mit Maßgabe
  72. 6.31.1 Ampel Endenicher Straße/ Wesendonckstraße vertagt
  73. 6.32 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  74. 6.32.1 Ausweitung des Parkverbots Dubliner Straße in Richtung Pariser Straße zur Kenntnis genommen
  75. 6.33 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee geändert beschlossen
  76. 6.33.1 Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee zur Kenntnis genommen
  77. 6.33.2 Neuregelung der Parkflächen in Höhe des Baumschulwäldchens in Richtung Baumschulallee zur Kenntnis genommen
  78. 6.34 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Birkenweg 13, 53125 Bonn vertagt - mit Maßgabe
  79. 6.35 Gestaltungsplan 2023 ungeändert beschlossen
  80. 6.36 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße vertagt - mit Maßgabe
  81. 6.36.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße vertagt
  82. 6.37 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Ebert-Gymnasiums und die Brückenberger Trachtengruppe ungeändert beschlossen
  83. 6.38 Städtefreundschaft Bonn - Oppeln; Delegationsbesuch anlässlich des internationalen Projektes "Partnership in modern Europe" in Oppeln ungeändert beschlossen
  84. 6.39 Koalitionsantrag: Finanzielle Unterstützung der Musikstation Beuel für „Marienschule goes Pop“ im Rahmen des Kirschblütenfest Altstadt am 22. April ungeändert beschlossen
  85. 6.40 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz ungeändert beschlossen
  86. 6.40.1 Instandsetzung Gehweg am Chlodwigplatz zur Kenntnis genommen
  87. 6.41 CDU-Antrag: Wegweiser für Auerberg ungeändert beschlossen
  88. 6.41.1 Wegweiser für Auerberg zur Kenntnis genommen
  89. 6.42 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 6.43 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bonn-Nordstadt 2023 ungeändert beschlossen
  91. 6.44 CDU-Dringlichkeitsantrag: Altglascontainer Ermekeilkaserne ungeändert beschlossen
  92. 7 Empfehlungen
  93. 7.1 Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). ungeändert beschlossen
  94. 8 Anhörungen
  95. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg vertagt
  96. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 vertagt
  97. 8.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 geändert beschlossen
  98. 8.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 zur Kenntnis genommen
  99. 8.2.2 CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 nicht abgestimmt
  100. 8.2.3 Grüne/SPD/u.w.-AA: Haushaltsantrag der Koalition zur Erhöhung der Mittel für Bordsteinabsenkungen – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 ungeändert beschlossen
  101. 8.2.4 Rhein Grün AA :(Bäderkonzept/Frankenbad) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 geändert beschlossen
  102. 8.3 Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof geändert beschlossen
  103. 8.4 Wirtschaftsplan SGB 2023 geändert beschlossen
  104. 8.5 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024 ungeändert beschlossen
  105. 8.6 Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen geändert beschlossen
  106. 8.7 Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen geändert beschlossen
  107. 8.8 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  108. 8.8.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  109. 8.9 Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“ – Änderung der Verkehrsführung (Einbahnrichtung) ohne Votum
  110. 9 Stellungnahmen
  111. 10 Anregungen
  112. 10.1 Spielplatzbedarfsplanung 2022 geändert beschlossen
  113. 10.1.1 CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055 ungeändert beschlossen
  114. 10.1.2 Koalitionsänderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 hier: Für größere Kinder in Alt-Tannenbusch Antrag zur Vorlage ungeändert beschlossen
  115. 10.1.3 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zum ÄA -04 zur Kenntnis genommen
  116. 10.1.4 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Stellungnahme zu ÄA -01 zur Kenntnis genommen
  117. 10.2 Spielflächenkonzept 2022 ungeändert beschlossen
  118. 10.3 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark ungeändert beschlossen
  119. 10.3.1 Unterhaltungsrückstand Immenburgpark zur Kenntnis genommen
  120. 10.4 Erhöhung der Fraktionszuwendung ungeändert beschlossen
  121. 10.4.1 Erhöhung der Fraktionszuwendung zur Kenntnis genommen
  122. 10.5 Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder abgelehnt
  123. 10.5.1 Die Fraktion -Antrag: Heizkosten der Bäder zur Kenntnis genommen
  124. 10.6 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße ungeändert beschlossen
  125. 10.6.1 Einrichtung einer beschränkten Parkzone vor dem Kindergarten Brahmsstraße zur Kenntnis genommen
  126. 10.7 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 10.7.1 Bürgerinformationsveranstaltung zum Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der alten Stadtgärtnerei bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 10.8 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat) ungeändert beschlossen
  129. 10.8.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 und 611 (Anregung an den Stadtrat) zur Kenntnis genommen
  130. 10.9 Verlegung des Straßenstrichs samt Verrichtungsgelände bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  131. 10.10 CDU-Antrag: Gehweg Karl-Legien-Straße geändert beschlossen
  132. 10.10.1 Gehweg Karl-Legien-Straße zur Kenntnis genommen
  133. 10.11 CDU-Antrag : Parkraumkonzepte und Fahrradstraßenkonzept synchronisieren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  134. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters zur Kenntnis genommen
  135. 12 Mitteilungen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de