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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
06.06.2024, 18:00 Uhr
Ende
06.06.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 CDU-Anfrage: Bearbeitungsdauer Solarpanelanschlüsse zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Stellungnahme zur Anfrage: Bearbeitungsdauer Solarpanelanschlüsse zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  5. 1.2.1 Unterstützende Maßnahmen für das Bonner Tierheim zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden vertagt
  7. 1.3.1 CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden vertagt
  8. 1.4 BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans vertagt
  9. 1.5 Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn vertagt
  10. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  11. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 5.1 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen geändert beschlossen
  15. 5.1.1 Empfehlungen des Klimaschutzbeirates zu den "Bonner Klimavierteln" zur Kenntnis genommen
  16. 5.1.2 Ergänzende Stellungnahme zu den Empfehlungen des KSB, Konkretisierung der Ziele und Teilhabe in den Klimavierteln zur Kenntnis genommen
  17. 5.1.3 Änderungsantrag der Koalition - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen Antrag zur Vorlage 240301 geändert beschlossen
  18. 5.2 Klimaviertel Beuel Mitte geändert beschlossen
  19. 5.2.1 Änderungsantrag der Koalition - Klimaviertel Beuel Mitte Antrag zur Vorlage 240303 ungeändert beschlossen
  20. 5.3 Klimaviertel Godesberg Nord ungeändert beschlossen
  21. 5.3.1 Stellungnahme zu Klimaviertel Godesberg Nord zur Kenntnis genommen
  22. 6 Empfehlungen
  23. 6.1 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  24. 6.1.1 RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020 abgelehnt
  25. 6.1.2 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA zur Kenntnis genommen
  26. 6.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.2.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.2.3 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.2.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.2.5 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.2.6 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.2.7 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.3 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.3.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.3.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.3.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.3.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.3.5 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.3.6 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.3.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.4 Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen ungeändert beschlossen
  43. 6.4.1 CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664 abgelehnt
  44. 6.5 Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW ungeändert beschlossen
  45. 6.6 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes ungeändert beschlossen
  46. 6.7 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“ ungeändert beschlossen
  47. 6.8 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.8.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.8.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.9 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  52. 6.9.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  53. 6.9.2 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  54. 6.10 Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet geändert beschlossen
  55. 6.10.1 Koalitionsänderungsantrag: Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 240889 ungeändert beschlossen
  56. 7 Anhörungen
  57. 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 8 Anregungen
  60. 9 Mitteilungen
  61. 9.1 Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit - Durchgeführte und laufende Projekte 2023 zur Kenntnis genommen
  62. 9.2 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen zur Kenntnis genommen
  63. 9.3 Umsetzung Baumkonzept: Jahreszeitlich bedingte Unterbrechung der Umsetzung zur Kenntnis genommen
  64. 9.4 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  65. 9.5 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023) zur Kenntnis genommen
  66. 9.6 Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich zur Kenntnis genommen
  67. 9.7 Nachhaltige Bauleitplanung: Evaluation zur Anwendung einer Prüffragencheckliste 1.0 zur Kenntnis genommen
  68. 9.8 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 06.06.2024 zur Kenntnis genommen
  69. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  70. 11 (nichtöffentlich)
  71. 12 (nichtöffentlich)
  72. 13 (nichtöffentlich)
  73. 14 (nichtöffentlich)
  74. 15 (nichtöffentlich)
  75. 16 (nichtöffentlich)
  76. 17 (nichtöffentlich)
  77. 18 (nichtöffentlich)
  78. 19 (nichtöffentlich)
  79. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de