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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
09.06.2021, 18:00 Uhr
Ende
09.06.2021, 21:13 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Teilnehmer:innen

  1. Jürgen Krames

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Radentscheid Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Radentscheid Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Inanspruchnahme von Fördergeldern des Bundes und Landes durch die Bundesstadt Bonn Hier: Drittmittel für Klimaschutz und Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
  6. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  7. 3 Genehmigung der Niederschrift
  8. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 20.04.2021 ungeändert beschlossen
  9. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 4.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Bundestagswahl 2021 ungeändert beschlossen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2022 aufgrund des Vertragsendes mit der Arbeitsmedizinischen Dienste TÜV GmbH zum 31.12.2021 ungeändert beschlossen
  13. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages „Leasing von Fahrrädern bzw. E-Bikes für Beschäftigte der Stadtverwaltung“ ungeändert beschlossen
  14. 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens - Öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn ungeändert beschlossen
  15. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2022 ungeändert beschlossen
  16. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Neuvergabe einer Brandmeldekonzession in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  17. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf) ungeändert beschlossen
  18. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung einer Veranstaltungsreihe im Rahmen des Bundesprogramms Kultursommer 2021 ungeändert beschlossen
  19. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung eines Projektes zur Rekrutierung von 12 sozialpädagogischen Fachkräften in Spanien für die städtischen Kindertageseinrichtungen ungeändert beschlossen
  20. 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 23 städtische Kindertageseinrichtungen ungeändert beschlossen
  21. 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf Friedhöfen ungeändert beschlossen
  22. 5.11 Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung bzw. Ertüchtigung von fünf Holzbrücken unterschiedlicher Größe ungeändert beschlossen
  23. 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2022-2023 ungeändert beschlossen
  24. 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens (VOB) für Kleinarbeiten der Straßenunterhaltung im Stadtgebiet Bonn; Rahmenvertrag 2022-2024 ungeändert beschlossen
  25. 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2022 ungeändert beschlossen
  26. 5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens Erneuerung der Notstromversorgung von 5 Pumpwerken ungeändert beschlossen
  27. 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens Klärschlamm-Notentsorgung der Kläranlagen Salierweg und Duisdorf ungeändert beschlossen
  28. 5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens Verbrauchsmittel Kläranlage Beuel, Lieferung von Natriumaluminat-Lösung ungeändert beschlossen
  29. 5.18 BBB-Antrag Instandsetzung der B9; Regulation einer Fahrbahnvertiefung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  30. 5.18.1 BBB-Antrag Instandsetzung der B9; Regulation einer Fahrbahnvertiefung zur Kenntnis genommen
  31. 5.19 Zuschuss der Stadt Bonn zur Durchführung der ICLEI Daring Cities Konferenz 2021 ungeändert beschlossen
  32. 5.20 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung/Erneuerung der Radroute zur Radschnellroute hier: Entsperrung investiver Haushaltsmittel ungeändert beschlossen
  33. 5.21 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ ungeändert beschlossen
  34. 6 Empfehlungen
  35. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  36. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  37. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  38. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  39. 6.1.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  40. 6.1.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  41. 6.1.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  42. 6.1.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“ abgelehnt
  43. 6.1.8 Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  44. 6.1.9 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise abgelehnt
  45. 6.1.10 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  46. 6.1.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  47. 6.1.12 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 geändert beschlossen
  48. 6.1.13 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  49. 6.1.14 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 geändert beschlossen
  50. 6.1.15 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 geändert beschlossen
  51. 6.1.16 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  52. 6.1.17 Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ohne Votum
  53. 6.1.18 Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 zurückgezogen
  54. 6.1.19 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  55. 6.1.20 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  56. 6.1.21 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  57. 6.1.22 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 zur Kenntnis genommen
  58. 6.1.23 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  59. 6.2 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg geändert beschlossen
  60. 6.3 Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022 geändert beschlossen
  61. 6.4 Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg ohne Votum
  62. 6.5 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn ohne Votum
  63. 6.6 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie vertagt
  64. 6.6.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie vertagt
  65. 6.7 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort ohne Votum
  66. 6.8 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich ungeändert beschlossen
  67. 6.9 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021 ungeändert beschlossen
  68. 6.10 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  69. 6.11 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 ungeändert beschlossen
  70. 6.12 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung ungeändert beschlossen
  71. 6.13 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen ohne Votum
  72. 6.14 Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren ungeändert beschlossen
  73. 6.15 Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau) geändert beschlossen
  74. 6.16 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
  75. 6.17 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel ungeändert beschlossen
  76. 6.18 Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen) ungeändert beschlossen
  77. 7 Anhörungen
  78. 8 Anregungen
  79. 9 Mitteilungen
  80. 9.1 Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft zur Kenntnis genommen
  81. 9.2 Haushaltsansätze der Abteilung 03-4 Liegenschaften für den Haushaltsplan 2021/22 ff zur Kenntnis genommen
  82. 9.3 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen zur Kenntnis genommen
  83. 9.4 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021) zur Kenntnis genommen
  84. 9.5 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2020 zur Kenntnis genommen
  85. 9.6 Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW zur Kenntnis genommen
  86. 9.7 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  87. 9.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020 zur Kenntnis genommen
  88. 9.9 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  89. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  90. 11 (nichtöffentlich)
  91. 12 (nichtöffentlich)
  92. 13 (nichtöffentlich)
  93. 13.1 (nichtöffentlich)
  94. 14 (nichtöffentlich)
  95. 15 (nichtöffentlich)
  96. 15.1 (nichtöffentlich)
  97. 15.1.1 (nichtöffentlich)
  98. 15.2 (nichtöffentlich)
  99. 15.3 (nichtöffentlich)
  100. 16 (nichtöffentlich)
  101. 16.1 (nichtöffentlich)
  102. 16.2 (nichtöffentlich)
  103. 16.3 (nichtöffentlich)
  104. 16.4 (nichtöffentlich)
  105. 16.5 (nichtöffentlich)
  106. 17 (nichtöffentlich)
  107. 18 (nichtöffentlich)
  108. 19 (nichtöffentlich)
  109. 19.1 (nichtöffentlich)
  110. 19.2 (nichtöffentlich)
  111. 19.3 (nichtöffentlich)
  112. 19.4 (nichtöffentlich)
  113. 19.5 (nichtöffentlich)
  114. 19.6 (nichtöffentlich)
  115. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de