durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 28.10.2021, 18:02 Uhr
- Ende
- 28.10.2021, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
- 1.1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
- 1.2 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
- 1.2.1 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
- 1.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
- 1.3.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
- 1.4 Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
- 1.4.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
- 1.5 BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- 1.5.1 BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- 1.6 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- 1.6.1 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- 1.7 CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
- 1.7.1 Sachstand "Westbahn"
- 1.8 BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 06.05.21
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 4.1 Einrichtung des Gemeinsamen Lernens am Hardtberg-Gymnasium zum Schuljahr 2022/2023 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
- 5.2 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
- 5.3 Straßen- und Wegekonzept
- 5.3.1 Straßen- und Wegekonzept
- 5.4 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
- 5.5 Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
- 5.6 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
- 5.6.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
- 5.7 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
- 5.8 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
- 5.9 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
- 5.10 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
- 5.11 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
- 5.12 Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens
- 5.13 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
- 5.13.1 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
- 5.13.2 Koalitionsänderungsantrag: Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 211723
- 5.14 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- 5.14.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- 5.14.2 Koalitionsänderungsantrag: Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell Antrag zur Vorlage 210781
- 5.15 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
- 5.15.1 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
- 5.15.2 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn Antrag zur Vorlage 211637
- 5.16 Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau
- 5.17 Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“
- 5.18 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
- 5.18.1 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
- 5.18.2 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
- 5.19 Neubau der Melbbadgebäude
- 5.19.1 Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
- 5.19.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211571: Neubau der Melbbadgebäude
- 5.19.3 Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
- 5.20 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
- 5.20.1 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
- 5.20.2 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
- 5.21 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
- 5.21.1 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
- 5.22 Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
- 5.23 Bestellung einer Vertretung der Stadt Bonn im Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit für die 14. Amtsdauer ab 01.07.2022
- 5.24 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- 5.24.1 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- 5.25 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.26 Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“
- 5.27 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- 5.27.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- 5.27.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- 5.27.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Antrag zur Vorlage 211504
- 5.28 Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“
- 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
- 5.30 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2021
- 5.31 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2021
- 5.32 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Fertigstellung der Dachsanierung des Frankenbades
- 5.33 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2020
- 5.34 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- 5.34.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- 5.34.2 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- 5.35 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- 5.35.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- 5.35.2 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- 5.36 Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
- 5.37 Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
- 6 Anträge
- 6.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
- 6.2 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
- 6.2.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
- 6.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
- 6.3.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
- 6.4 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- 6.4.1 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- 6.5 BBB-DA: Stadthaus Bonn
- 6.6 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- 6.6.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- 6.7 Lebenswerte Innenstadt
- 6.7.1 Lebenswerte Innenstadt
- 6.7.2 Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
- 6.8 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- 6.8.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
- 6.9 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
- 6.9.1 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
- 6.10 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- 6.10.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- 6.11 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
- 6.12 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
- 6.12.1 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
- 6.13 Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"
- 6.14 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
- 6.14.1 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
- 6.15 Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.15.1 Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 6.16 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
- 6.16.1 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
- 6.17 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- 7.1.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- 7.2 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)
- 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021
- 7.4 Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 7.5 Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
- 7.6 Haushaltssatzung 2021/2022 – Genehmigung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
- 7.7 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
- 7.8 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 9.1 (nichtöffentlich)
- 9.2 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
- 13.4.1 (nichtöffentlich)
- 13.5 (nichtöffentlich)
- 13.6 (nichtöffentlich)
- 13.7 (nichtöffentlich)
- 13.7.1 (nichtöffentlich)
- 13.8 (nichtöffentlich)
- 13.9 (nichtöffentlich)
- 13.10 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de