durchgeführt
Sitzung des Rates (konstituierende Sitzung)
Kerndaten
- Beginn
- 05.11.2020, 18:03 Uhr
- Ende
- 05.11.2020, 19:52 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Eröffnung der Ratssitzung
- 2 Bestellung der Schriftführung
- 3 Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgermeisterin nach § 65 Abs. 3 GO NRW
- 4 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 5 Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 67 Abs. 3 GO NRW
- 6 Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates
- 6.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2020
- 6.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020
- 6.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020
- 6.4 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019
- 6.5 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
- 7 Wahl der stellvertretenden Bürgermeister nach § 67 Abs.1 GO NRW
- 7.1 Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 1 GO NRW
- 7.2 Wahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 2 GO NRW
- 8 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 8.1 Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen hier: Zuwendung für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften
- 8.2 Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200
- 8.3 Neuabschluss eines Fördervertrags zur Fortführung des Programms "Job Coach" in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH
- 8.4 Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus
- 8.5 Umgestaltung der Endenicher Allee; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im investiven Haushalt – Finanzstelle 5.66.06.1201.1200/78.5200
- 8.6 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 168001301
- 8.7 Zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
- 8.8 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 110000109
- 9 Beschlüsse
- 9.1 Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung
- 9.2 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gem. § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)
- 9.3 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020
- 9.4 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Aufsichtsrat der SWB GmbH, EnW GmbH, BonnCC GmbH, T & C GmbH sowie IBFB gGmbH; hier: Besetzung nach § 113 Abs. 2 GO NRW (Oberbürgermeister/in)
- 9.5 Bildung eines Wahlausschusses für die im Jahr 2025 stattfindenden Kommunalwahlen (Rat, Bezirksvertretungen, Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeister) und für die Wahl des Integrationsrates sowie für mögliche Bürgerentscheide in der laufenden Ratsperiode.
- 9.6 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
- 9.7 Überplanmäßige Aufwendungen für Sanierungsarbeiten am Theater zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs
- 9.8 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"
- 9.8.1 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"
- 10 Anträge
- 10.1 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 10.1.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
- 10.2 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
- 10.2.1 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
- 10.2.2 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
- 10.3 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
- 10.3.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
- 10.4 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 10.4.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 10.4.2 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 10.5 Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten
- 10.5.1 Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten Antrag zur Vorlage 201827
- 11 Mitteilungen
- 11.1 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 12.1 Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte
- 12.2 Klage der Bezirksvertretung Bonn gegen den Stadtrat betr. "Verkehrsführung Cityring"
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 14.2 (nichtöffentlich)
- 14.3 (nichtöffentlich)
- 14.4 (nichtöffentlich)
- 14.5 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de