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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
15.12.2025, 19:07 Uhr
Ende
15.12.2025, 22:28 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Anke Lipsky
  2. Barbara Löcherbach
  3. Fenja Wittneven-Welter

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe von öffentlchen Niederschriften
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 geändert beschlossen
  7. 5.1.1 Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837 nicht abgestimmt
  8. 5.1.2 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 ungeändert beschlossen
  9. 5.2 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung vertagt
  10. 5.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. vertagt - mit Maßgabe
  11. 5.4 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung ungeändert beschlossen
  12. 5.5 Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße geändert beschlossen
  13. 5.5.1 Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057 abgelehnt
  14. 5.5.2 Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057 abgelehnt
  15. 5.5.3 Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057 abgelehnt
  16. 5.5.4 Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße" abgelehnt
  17. 5.5.5 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057 ungeändert beschlossen
  18. 5.6 Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld geändert beschlossen
  19. 5.7 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park" ungeändert beschlossen
  20. 5.8 Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel ungeändert beschlossen
  21. 5.9 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße ungeändert beschlossen
  22. 6 Anträge
  23. 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt - mit Maßgabe
  24. 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  25. 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  26. 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße vertagt
  27. 6.1.4 Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692 ungeändert beschlossen
  28. 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.2.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung vertagt
  30. 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 vertagt
  31. 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 vertagt
  32. 6.3 BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.3.1 BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421 zur Kenntnis genommen
  34. 6.4 AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen" abgelehnt
  35. 6.4.1 AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen" zur Kenntnis genommen
  36. 6.4.2 BBB-Änderungsantrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen" Änderungsantrag zur Vorlage 253988 abgelehnt
  37. 6.5 Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln geändert beschlossen
  38. 6.5.1 Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln zur Kenntnis genommen
  39. 6.5.2 Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997 abgelehnt
  40. 6.5.3 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997 ungeändert beschlossen
  41. 6.6 Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung vertagt
  42. 6.6.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung vertagt
  43. 7 Mitteilungen
  44. 7.1 Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  45. 7.2 Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB) zur Kenntnis genommen
  46. 7.3 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  47. 7.4 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen zur Kenntnis genommen
  48. 7.5 Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025 zur Kenntnis genommen
  49. 7.6 Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite zur Kenntnis genommen
  50. 7.7 Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze zur Kenntnis genommen
  51. 7.8 Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  52. 7.9 Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025 zur Kenntnis genommen
  53. 7.10 Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  54. 7.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  55. 7.12 Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zur Kenntnis genommen
  56. 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025 zur Kenntnis genommen
  57. 7.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025) zur Kenntnis genommen
  58. 7.15 Projekt Aufgabenkritik zur Kenntnis genommen
  59. 7.16 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  60. 7.17 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  61. 7.17.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  62. 7.18 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029 zur Kenntnis genommen
  63. 7.19 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025 zur Kenntnis genommen
  64. 7.20 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  65. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  66. 8.1 Pilotprojekt Eigenreinigung zur Kenntnis genommen
  67. 8.2 Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  68. 9 (nichtöffentlich)
  69. 10 (nichtöffentlich)
  70. 11 (nichtöffentlich)
  71. 11.1 (nichtöffentlich)
  72. 12 (nichtöffentlich)
  73. 13 (nichtöffentlich)
  74. 13.1 (nichtöffentlich)
  75. 13.2 (nichtöffentlich)
  76. 13.3 (nichtöffentlich)
  77. 13.4 (nichtöffentlich)
  78. 13.5 (nichtöffentlich)
  79. 13.6 (nichtöffentlich)
  80. 13.7 (nichtöffentlich)
  81. 13.8 (nichtöffentlich)
  82. 14 (nichtöffentlich)
  83. 15 (nichtöffentlich)
  84. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de