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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
16.08.2022, 17:00 Uhr
Ende
16.08.2022, 22:57 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Heinz-Josef Houf
  2. Margit Ventulett
  3. Michelle Hoffmann
  4. Stefan Kohnert

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 KAG-Beiträge für den verkehrsberuhigten Umbau der Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 KAG-Beiträge für den verkehrsberuhigten Umbau der Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Überwachung von Tempo 30 in der Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Überwachung von Tempo 30 in der Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Verkehrsentlastung der Bornheimer Straße durch den Bau der Rampe an der Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Verkehrsentlastung der Bornheimer Straße durch den Bau der Rampe an der Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr vertagt
  9. 2 Fragestunde öffentlich
  10. 2.1 CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464 vertagt
  11. 2.1.1 Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464 vertagt
  12. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  13. 4 Genehmigung der Niederschrift
  14. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2022 geändert beschlossen
  15. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  16. 6 Beschlüsse
  17. 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
  18. 6.1.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
  19. 6.2 Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch vertagt
  20. 6.3 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  21. 6.3.1 Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  22. 6.4 Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle vertagt - mit Maßgabe
  23. 6.4.1 Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle vertagt
  24. 6.5 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  25. 6.5.1 Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße zur Kenntnis genommen
  26. 6.5.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße zur Kenntnis genommen
  27. 6.6 Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt - mit Maßgabe
  28. 6.6.1 Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt
  29. 6.7 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz vertagt
  30. 6.8 Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße vertagt
  31. 6.8.1 Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße vertagt
  32. 6.9 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
  33. 6.9.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
  34. 6.10 Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße abgelehnt
  35. 6.10.1 Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße zur Kenntnis genommen
  36. 6.10.2 Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße zur Kenntnis genommen
  37. 6.11 Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang abgelehnt
  38. 6.11.1 Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang zur Kenntnis genommen
  39. 6.11.2 Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang zur Kenntnis genommen
  40. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt
  41. 6.12.1 Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt
  42. 6.13 Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße abgelehnt
  43. 6.13.1 Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße zur Kenntnis genommen
  44. 6.13.2 Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße zur Kenntnis genommen
  45. 6.14 Bürgerantrag: Bürgernähe und Bürgerbeteiligung für alle: verbindliche Anliegerversammlung entsprechend § 8 a Abs. 3 KAG NRW durchführen abgelehnt
  46. 6.14.1 Bürgernähe und Bürgerbeteiligung für alle: verbindliche Anliegerversammlung entsprechend § 8 a Abs. 3 KAG NRW durchführen zur Kenntnis genommen
  47. 6.15 Bürgerantrag: Bau eines Kreisels in der Schlesienstraße auf Höhe der Hans-Herter-Straße abgelehnt
  48. 6.15.1 Bau eines Kreisels in der Schlesienstraße auf Höhe der Hans-Herter-Straße zur Kenntnis genommen
  49. 6.16 Bürgerantrag: Installation von Bodenschwellen im Bereich An der Rheindorfer Burg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  50. 6.16.1 Installation von Bodenschwellen im Bereich An der Rheindorfer Burg zur Kenntnis genommen
  51. 6.17 Bürgerantrag: Entfernung der Ampel im Bereich Am Hof/Fürstenstraße abgelehnt
  52. 6.17.1 Entfernung der Ampel im Bereich Am Hof/Fürstenstraße zur Kenntnis genommen
  53. 6.18 Bürgerantrag: Umwidmung der Weberstraße zwischen Kaiserstraße und Adenauerallee in eine Fahrradstraße geändert beschlossen
  54. 6.18.1 Umwidmung der Weberstraße zwischen Kaiserstraße und Adenauerallee in eine Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
  55. 6.19 Bürgerantrag: Lärmschutzwand A 565 Reuterstraße geändert beschlossen
  56. 6.19.1 Lärmschutzwand A 565 Reuterstraße zur Kenntnis genommen
  57. 6.20 Bürgerantrag: Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße geändert beschlossen
  58. 6.20.1 Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße zur Kenntnis genommen
  59. 6.21 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Venusbergweg/Ecke Königstraße bis zur Reuterstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  60. 6.21.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Venusbergweg/Ecke Königstraße bis zur Reuterstraße zur Kenntnis genommen
  61. 6.22 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" vertagt - mit Maßgabe
  62. 6.22.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" vertagt
  63. 6.23 Bürgerantrag: Beleuchtung Stiftskirche erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  64. 6.23.1 Beleuchtung Stiftskirche zur Kenntnis genommen
  65. 6.24 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Endenicher Allee/Alfred Bucherer-Straße ungeändert beschlossen
  66. 6.24.1 Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Endenicher Allee/Alfred Bucherer-Straße zur Kenntnis genommen
  67. 6.25 Rücknahme des Beschlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021 ungeändert beschlossen
  68. 6.26 Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Festlegung der Standorte geändert beschlossen
  69. 6.27 Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche vertagt
  70. 6.28 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  71. 6.28.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  72. 6.28.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 vertagt
  73. 6.28.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  74. 6.29 Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti ungeändert beschlossen
  75. 6.29.1 Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti zur Kenntnis genommen
  76. 6.30 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  77. 6.30.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 vertagt
  78. 6.31 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ zurückgezogen
  79. 6.31.1 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ zur Kenntnis genommen
  80. 6.31.2 Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“ zur Kenntnis genommen
  81. 6.32 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf geändert beschlossen
  82. 6.33 Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz geändert beschlossen
  83. 6.34 Grundhafte Erneuerung Oppenhoffstraße geändert beschlossen
  84. 6.35 Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz vertagt
  85. 6.36 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße vertagt
  86. 6.37 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring vertagt
  87. 6.38 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich vertagt
  88. 6.39 CDU-Antrag: Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße geändert beschlossen
  89. 6.39.1 Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße zur Kenntnis genommen
  90. 6.40 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt geändert beschlossen
  91. 6.41 Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte geändert beschlossen
  92. 6.42 Modernisierung der Sportanlage Ippendorf: Umwandlung der Kurzstreckenlaufbahn in Kunststoff, Erneuerung der Weitsprunggrube, Anpassung der Entwässerung und Erneuerung der Flutlichtanlage ungeändert beschlossen
  93. 6.43 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Besuche aus der Partnerstadt anlässlich der Oxford-Woche zur Feier des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft geändert beschlossen
  94. 6.44 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Bundesverband Bildender Künstler (BBK) Bonn Rhein-Sieg zur Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum im Rahmen der Bonn Week 2022 ungeändert beschlossen
  95. 6.45 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Begegnungsmaßnahmen der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität Bonn und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Bonn ungeändert beschlossen
  96. 6.46 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  97. 6.47 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße vertagt
  98. 6.48 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel" vertagt
  99. 6.49 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke vertagt
  100. 6.50 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark" vertagt
  101. 6.51 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee vertagt
  102. 6.52 Grüne/SPD-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ geändert beschlossen
  103. 6.52.1 Grüne/SPD-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ zur Kenntnis genommen
  104. 6.53 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule vertagt
  105. 6.54 CDU/u.w.-Antrag: Mehrzweckhalle Bernhardschule geändert beschlossen
  106. 6.54.1 Mehrzweckhalle Bernhardschule zur Kenntnis genommen
  107. 6.55 CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten vertagt
  108. 6.56 CDU-Antrag: Packstation Auerberg vertagt - mit Maßgabe
  109. 6.56.1 Packstation Auerberg zur Kenntnis genommen
  110. 6.57 Jubiläumszuschüsse 2022 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  111. 6.58 Zuschüsse 2022 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine ungeändert beschlossen
  112. 6.59 - wurde zu TOP 8.6 -
  113. 6.60 - wurde zu TOP 8.7 -
  114. 6.61 - wurde zu TOP 8.8 -
  115. 6.62 Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer geändert beschlossen
  116. 6.62.1 Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer zur Kenntnis genommen
  117. 6.63 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals ungeändert beschlossen
  118. 6.64 Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße vertagt
  119. 6.65 Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf geändert beschlossen
  120. 7 Empfehlungen
  121. 7.1 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  122. 7.2 -wurde zu TOP 6.62-
  123. 7.3 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg nicht abgestimmt
  124. 7.3.1 BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg nicht abgestimmt
  125. 7.4 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn vertagt
  126. 7.4.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn vertagt
  127. 7.5 CDU-Antrag: Viktoriabrücke vertagt
  128. 8 Anhörungen
  129. 8.1 Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg geändert beschlossen
  130. 8.1.1 Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg zur Kenntnis genommen
  131. 8.2 Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof ungeändert beschlossen
  132. 8.3 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 geändert beschlossen
  133. 8.4 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" vertagt
  134. 8.5 Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen ohne Votum - mit Maßgabe

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de