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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
10.07.2025, 18:04 Uhr
Ende
10.07.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen vertagt - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung vertagt
  6. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  7. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  8. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025 zur Kenntnis genommen
  9. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 zur Kenntnis genommen
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses ungeändert beschlossen
  13. 5.1.1 Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses zur Kenntnis genommen
  14. 5.2 Besetzung des Klimabeirates geändert beschlossen
  15. 5.2.1 Änderungsantrag der Koalition: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates ungeändert beschlossen
  16. 5.3 Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren geändert beschlossen
  17. 5.3.1 Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186 ungeändert beschlossen
  18. 5.4 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie geändert beschlossen
  19. 5.4.1 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025 zur Kenntnis genommen
  20. 5.4.2 Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056 nicht abgestimmt
  21. 5.4.3 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag 253056-02 AA geändert beschlossen
  22. 6 Empfehlungen
  23. 6.1 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  24. 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672 abgelehnt
  25. 6.1.2 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.3 Koalitionsänderungsantrag : Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672 geändert beschlossen
  27. 6.2 Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 03.07.2025 ist die DS 253056 zu TOP 5.4 geworden, da der Rat die Entscheidungskompetenz auf den AUKLA übertragen hat.
  28. 6.3 Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn geändert beschlossen
  29. 6.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014 ungeändert beschlossen
  30. 6.4 Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024 ungeändert beschlossen
  31. 6.5 Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung geändert beschlossen
  32. 6.5.1 Änderungsantrag der Koalition: Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung ungeändert beschlossen
  33. 6.6 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) geändert beschlossen
  34. 6.6.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zur Kenntnis genommen
  35. 6.6.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 abgelehnt
  36. 6.6.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 zurückgezogen
  37. 6.6.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) abgelehnt
  38. 6.6.5 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA zur Kenntnis genommen
  39. 6.6.6 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA zur Kenntnis genommen
  40. 6.6.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zur Kenntnis genommen
  41. 6.6.8 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 nicht abgestimmt
  42. 6.6.9 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 nicht abgestimmt
  43. 6.6.10 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 nicht abgestimmt
  44. 6.6.11 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA zur Kenntnis genommen
  45. 6.6.12 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA zur Kenntnis genommen
  46. 6.6.13 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA zur Kenntnis genommen
  47. 6.6.14 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zurückgezogen
  48. 6.6.15 Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 geändert beschlossen
  49. 6.6.16 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841 zur Kenntnis genommen
  50. 6.6.17 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) abgelehnt
  51. 6.7 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission geändert beschlossen
  52. 6.8 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB ungeändert beschlossen
  53. 6.9 Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  54. 6.10 Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere ungeändert beschlossen
  55. 6.11 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026 ungeändert beschlossen
  56. 6.12 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 geändert beschlossen
  57. 6.12.1 Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  58. 6.12.2 Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092 nicht abgestimmt
  59. 6.13 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.14 NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“ ungeändert beschlossen
  61. 6.15 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf geändert beschlossen
  62. 6.16 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf geändert beschlossen
  63. 6.17 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar geändert beschlossen
  64. 6.18 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn) geändert beschlossen
  65. 6.19 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  66. 6.20 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf ungeändert beschlossen
  67. 6.21 Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507 ungeändert beschlossen
  68. 6.21.1 Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507 zur Kenntnis genommen
  69. 6.22 Änderung der Katzenkastrationsverordnung ungeändert beschlossen
  70. 6.23 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch ungeändert beschlossen
  71. 7 Anhörungen
  72. 7.1 205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB ungeändert beschlossen
  73. 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ ungeändert beschlossen
  74. 7.3 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren geändert beschlossen
  75. 7.4 Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag geändert beschlossen
  76. 7.5 Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch ungeändert beschlossen
  77. 7.5.1 Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Ergänzende Stellungnahme zum Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung zur Kenntnis genommen
  78. 7.6 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-2 „Schieffelingsweg“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  79. 7.7 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  80. 7.8 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt ungeändert beschlossen
  81. 8 Anregungen
  82. 9 Mitteilungen
  83. 9.1 Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung" zur Kenntnis genommen
  84. 9.2 Hochwasserschutz in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  85. 9.3 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen
  86. 9.4 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs zur Kenntnis genommen
  87. 9.4.1 Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025 zur Kenntnis genommen
  88. 9.4.2 Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655 abgelehnt
  89. 9.5 Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau zur Kenntnis genommen
  90. 9.6 Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen zur Kenntnis genommen
  91. 9.7 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.07.2025 zur Kenntnis genommen
  92. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  93. 10.1 Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“ zur Kenntnis genommen
  94. 11 (nichtöffentlich)
  95. 12 (nichtöffentlich)
  96. 13 (nichtöffentlich)
  97. 14 (nichtöffentlich)
  98. 15 (nichtöffentlich)
  99. 16 (nichtöffentlich)
  100. 17 (nichtöffentlich)
  101. 18 (nichtöffentlich)
  102. 19 (nichtöffentlich)
  103. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de