durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 13.05.2025, 18:00 Uhr
- Ende
- 13.05.2025, 19:32 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
- 1.2 BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten
- 1.3 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage
- 1.3.1 Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage Stellungnahme zur DS 230893-13
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2025
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einheitliche Druckerausstattung für die Bürgerdienste
- 5.2 Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
- 5.3 Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom
- 5.3.1 Ergänzende und korrigierende Informationen zur Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom
- 5.4 Modernisierung der TK-Anlage der Feuerwache
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2025 - 2026)
- 5.6 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für ein Firmenfitnessangebot für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Bonn
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Kommunal- und Integrationsratswahl 2025
- 5.8 Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2025 außerhalb der Veranstaltungszeiten
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.01.2026 - 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens zum 31.12.2029
- 5.10 Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung des Überbaus zweier bestehenden Holzbrücken unterschiedlicher Größe in Bonn und Bad Godesberg
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens WLAN-Abdeckung auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf und Personennotruf
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Wartung und Prüfung Kräne, Hebezeuge und Anschlagmittel auf Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag zum Austausch von Niedervolt-Lichtsignalanlagen
- 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Erneuerung des Verkehrsrechners und der Feuerwehrbeschleunigung an Lichtsignalanlagen
- 5.17 Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der Stützwand am Konrad-Adenauer-Damm in Bonn-Hardtberg
- 5.18 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beschaffung von Schüttgütern
- 5.19 Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Dienstleistungen zur Migration von Anwendungen des alten Geoinformationssystems (GIS) in die Urban Data Plattform (UDP)
- 5.20 Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Programmier-Dienstleistungen zum Aufbau der Urban Data Plattform (UDP)
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
- 6.2 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
- 6.2.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 (Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 252507)
- 6.3 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
- 6.4 Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
- 6.5 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2023/2024 (01.08.2023 - 31.07.2024), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
- 6.6 5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- 6.7 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- 6.8 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- 6.9 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Angelegenheiten der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn mbH (SEG) - Vorstellung der Geschäftsführerin
- 9.2 Austritt aus der Metropolregion Rheinland
- 9.3 Maßnahme: Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten in den Bezirken Bonn und B9
- 9.4 Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
- 9.5 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25
- 9.6 Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2024
- 9.7 Informationen über Sponsoringaktivitäten 2024 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
- 9.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 10/2024
- 9.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
- 9.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
- 9.11 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 15.5 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.3.1 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.4.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de