Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
22.06.2022, 18:00 Uhr
Ende
22.06.2022, 19:02 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Beratung des Haushaltes 2023/24 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Beratung des Haushaltes 2023/24 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 3 Genehmigung der Niederschrift
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes ungeändert beschlossen
  10. 5.1.1 Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes zur Kenntnis genommen
  11. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Spezial-Friedhofbaggers für das Amt für Umwelt ungeändert beschlossen
  12. 5.3 Abschleppen von Fahrzeugen im Stadtgebiet Bonn für die Jahre 2023 bis 2025 ungeändert beschlossen
  13. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Fahrsimulators für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  14. 5.5 Baureife Planung zur Umgestaltung der Bornheimer Straße ungeändert beschlossen
  15. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023 ungeändert beschlossen
  16. 5.7 (nichtöffentlich)
  17. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2023-2024 ungeändert beschlossen
  18. 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Erneuerung der Kühlanlage für die Turboverdichter ungeändert beschlossen
  19. 5.10 Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023. ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  20. 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  21. 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für das Amt für Umwelt und Stadtgrün (2-Jahres-Rahmenvertrag) ungeändert beschlossen
  22. 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung nach UVgO) zur Vergabe der Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung des Amtes für Umwelt und Stadtgrün (Jahresvertrag) ungeändert beschlossen
  23. 5.14 Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  24. 5.14.1 Stellungnahme der Verwaltung "Einführung der Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung" zur Kenntnis genommen
  25. 5.15 Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen geändert beschlossen
  26. 5.15.1 Elektronisches Vergabesystem für nachhaltige Beschaffung nutzen zur Kenntnis genommen
  27. 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2023 ungeändert beschlossen
  28. 5.17 Öffnung des Römerbades sowie des Friesdorfer Freibades geändert beschlossen
  29. 6 Empfehlungen
  30. 6.1 Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“ abgelehnt
  31. 6.2 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 geändert beschlossen
  32. 6.2.1 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 zur Kenntnis genommen
  33. 7 Anhörungen
  34. 7.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise geändert beschlossen
  35. 7.1.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141 abgelehnt
  36. 8 Anregungen
  37. 9 Mitteilungen
  38. 9.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  39. 9.2 Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis genommen
  40. 9.3 Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis genommen
  41. 9.4 Information über Sponsoringaktivitäten 2021 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  42. 9.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022 zur Kenntnis genommen
  43. 9.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  44. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  45. 11 (nichtöffentlich)
  46. 12 (nichtöffentlich)
  47. 13 (nichtöffentlich)
  48. 14 (nichtöffentlich)
  49. 15 (nichtöffentlich)
  50. 15.1 (nichtöffentlich)
  51. 15.2 (nichtöffentlich)
  52. 16 (nichtöffentlich)
  53. 16.1 (nichtöffentlich)
  54. 16.2 (nichtöffentlich)
  55. 16.2.1 (nichtöffentlich)
  56. 16.2.2 (nichtöffentlich)
  57. 16.3 (nichtöffentlich)
  58. 16.4 (nichtöffentlich)
  59. 17 (nichtöffentlich)
  60. 18 (nichtöffentlich)
  61. 19 (nichtöffentlich)
  62. 19.1 (nichtöffentlich)
  63. 19.2 (nichtöffentlich)
  64. 19.3 (nichtöffentlich)
  65. 19.4 (nichtöffentlich)
  66. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de