durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 06.03.2025, 18:00 Uhr
- Ende
- 06.03.2025, 19:01 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
- 1.1.1 öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
- 1.2 BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen
- 1.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"
- 1.3 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
- 1.4 BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte
- 1.4.1 BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2025
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahren „Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems“ für die Haushaltsjahre 2025-2029
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2025 – 2027)
- 5.3 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2025/2026 im offenen Verfahren
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2025/2026 mit der Option der einmaligen Verlängerung um ein Jahr bis zum Schuljahresende 2026/2027.
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug aller Bestände von Stadthistorischer Bibliothek und Stadtarchiv Bonn
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Herstellung von Induktionsschleifen an Lichtsignalanlagen
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens Lieferung und Montage von Fernmelde-, Starkstrom- und Lichtwellenkabeln für die Lichtsignalanlagen (LSA)in Bonn
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag über Lieferung und Montage von Signalbaumaterial und Kabeln an LSA
- 5.13 TV-Inspektion Bonn-Nord zur Vervollständigung der Selbstüberwachungsverordnung (UVgO)
- 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine
- 5.15 Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 66
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
- 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.6 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- 6.2.7 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- 6.2.8 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.2.9 FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- 6.2.10 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- 6.2.11 Koalitionsänderungsantrag (Empfehlungen des SchulA und AUKLA): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- 6.2.12 BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.3 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6.3.1 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6.3.2 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6.4 Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn
- 6.5 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen
- 6.6 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
- 9.2 Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
- 9.2.1 Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
- 9.3 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
- 9.3.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
- 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 11.1.1 (nichtöffentlich)
- 11.1.2 (nichtöffentlich)
- 11.2 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de