Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
03.12.2024, 18:03 Uhr
Ende
03.12.2024, 19:20 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  5. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  6. 5 Beschlüsse
  7. 5.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten geändert beschlossen
  8. 5.1.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten hier: Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  9. 5.1.2 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten zur Kenntnis genommen
  10. 5.2 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels geändert beschlossen
  11. 5.2.1 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels zur Kenntnis genommen
  12. 5.3 Städtische Datenstrategie und Datengovernance für urbane Daten ungeändert beschlossen
  13. 5.4 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 5.4.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 5.4.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.5.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.6 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 5.6.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 5.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 5.7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn zur Kenntnis genommen
  22. 5.7.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn zur Kenntnis genommen
  23. 6 Empfehlungen
  24. 6.1 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal ohne Votum
  25. 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal ohne Votum
  26. 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.3 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst ohne Votum
  29. 6.4 Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz verwiesen
  30. 6.5 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024 ungeändert beschlossen
  31. 6.6 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ ohne Votum
  32. 6.6.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773 ohne Votum
  33. 6.7 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.7.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.8 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  36. 6.8.1 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) zur Kenntnis genommen
  37. 7 Mitteilungen
  38. 7.1 Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH zur Kenntnis genommen
  39. 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  40. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  41. 9 (nichtöffentlich)
  42. 10 (nichtöffentlich)
  43. 11 (nichtöffentlich)
  44. 11.1 (nichtöffentlich)
  45. 12 (nichtöffentlich)
  46. 13 (nichtöffentlich)
  47. 13.1 (nichtöffentlich)
  48. 14 (nichtöffentlich)
  49. 15 (nichtöffentlich)
  50. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de