durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 08.11.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 08.11.2023, 20:22 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Winterdienst Radwege und Fahrradstraßen
- 1.2 CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz
- 1.2.1 CDU-Anfrage: Auswirkungen Wachstumschancengesetz
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Schenkung Eheleute Astrid Steckel und Uwe Volkmer: Ernst Wilhelm Nay, „Drei Orange“
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von acht Stromerzeugern für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2024
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Einsatzüberbekleidung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Gerätewagen Atemschutz und Einsatzstellenhygiene
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Unterhaltungsarbeiten an den Fließgewässern" als 3-Jahresvertrag
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung der Grünpflege auf den Kläranlagen und Pumpwerken als 3-Jahresvertrag
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag für Elektroarbeiten auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens 2-Jahres-Vertrag zur Reparatur von Elektromotoren auf den vier Kläranlagen und den Pumpwerken
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Netzersatzanlagen auf den Bonner Kläranlagen und Pumpwerken
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Klärgasverdichter Kläranlage Salierweg
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Zentrifugen Kläranlagen Salierweg und Duisdorf
- 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens; GS-Manager Betriebsführungssystem der Abteilung Stadtentwässerung des Tiefbauamtes - Generationswechsel
- 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2024)
- 5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens Verkehrsversuch auf der Adenauerallee (B 9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
- 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Neubau eines Zaun des Schwarzwildgeheges „An der Waldau“
- 5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des unteren Derleteiches
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Anmietung von Büroflächen
- 6.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.2.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
- 6.3 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
- 6.4 Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
- 6.4.1 Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
- 6.5 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
- 6.6 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
- 6.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex
- 6.7 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
- 6.7.1 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
- 6.8 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
- 6.8.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH
- 6.9 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
- 6.10 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
- 6.11 Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
- 6.11.1 BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge
- 6.12 Digitalisierung der Gremienarbeit
- 6.12.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
- 6.13 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.14 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024
- 6.15 Parkplatz der Beethovenhalle
- 6.15.1 Parkplatz der Beethovenhalle
- 6.15.2 FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
- 6.15.3 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
- 6.15.4 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
- 6.15.5 BBB-Änderungsantrag Parkplatz der Beethovenhalle Drucksachengruppe 231864
- 6.15.6 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864
- 6.16 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
- 6.16.1 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
- 6.16.2 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus Antrag zur Vorlage 231016
- 6.17 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2023
- 6.18 Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
- 7 Anhörungen
- 7.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz - Überschreitung der Schätzkosten
- 9.2 Beteiligungsbericht 2022 der Bundesstadt Bonn
- 9.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023
- 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.1.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.3.1 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de