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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses Finanzen- und Beteiligungen

Kerndaten

Beginn
10.12.2019, 18:00 Uhr
Ende
10.12.2019, 20:06 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Teilnehmer:innen

  1. Dr. Ute Zolondek
  2. Jörg Schmidt

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590) zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590) zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9 vertagt
  7. 1.3.1 Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9 vertagt
  8. 1.4 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  9. 1.4.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf zur Kenntnis genommen
  12. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  13. 3 Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2019 ungeändert beschlossen
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 Einleitung der Vergabeverfahren zur Lieferung von Fahrzeugen und Anhängern für das Amt für Stadtgrün ungeändert beschlossen
  17. 5.2 Mietkonditionen für den Cyber-Security-Cluster Bonn e.V. im BonnProfits – Innovations- und Gründungszentrum (IGZ) ungeändert beschlossen
  18. 5.3 Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station ungeändert beschlossen
  19. 5.3.1 Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station Antrag zur Vorlage 190583 zurückgezogen
  20. 5.4 Neuordnung AR Flugplatz Hangelar ungeändert beschlossen
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK) ungeändert beschlossen
  23. 6.2 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 6.2.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61) zur Kenntnis genommen
  25. 6.3 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37) ungeändert beschlossen
  26. 6.4 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37) ungeändert beschlossen
  27. 6.5 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37) ungeändert beschlossen
  28. 6.6 Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884) ungeändert beschlossen
  29. 6.7 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  30. 6.7.1 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287 abgelehnt
  31. 6.8 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  32. 6.8.1 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455 abgelehnt
  33. 6.8.2 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455 zur Kenntnis genommen
  34. 6.9 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  35. 6.9.1 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469 abgelehnt
  36. 6.9.2 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469 zur Kenntnis genommen
  37. 6.10 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) ungeändert beschlossen
  38. 6.10.1 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474 abgelehnt
  39. 6.10.2 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474 zur Kenntnis genommen
  40. 6.11 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  41. 6.11.1 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462 abgelehnt
  42. 6.12 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen ungeändert beschlossen
  43. 6.13 Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff. ungeändert beschlossen
  44. 6.14 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12) ungeändert beschlossen
  45. 6.15 Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
  46. 6.16 Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis ungeändert beschlossen
  47. 6.17 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses verwiesen
  48. 6.17.1 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses verwiesen
  49. 6.18 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019 geändert beschlossen
  50. 6.19 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100 ungeändert beschlossen
  51. 6.20 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000 ungeändert beschlossen
  52. 7 Anhörungen
  53. 7.1 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  54. 7.1.1 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476 abgelehnt
  55. 8 Anregungen
  56. 9 Mitteilungen
  57. 9.1 Controllingbericht für das 1. bis 3. Quartal 2019 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  58. 9.2 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2018 zur Kenntnis genommen
  59. 9.3 Wirtschaftsplan 2020 der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  60. 9.4 Berichte zur haushaltswirtschaftlichen Lage und Jahresabschlüsse zur Kenntnis genommen
  61. 9.5 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2019 und Controllingbericht zur Kenntnis genommen
  62. 9.6 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2023 zur Kenntnis genommen
  63. 9.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2019 zur Kenntnis genommen
  64. 9.8 Beteiligungsbericht 2018 der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  65. 9.9 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  66. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  67. 11 (nichtöffentlich)
  68. 12 (nichtöffentlich)
  69. 13 (nichtöffentlich)
  70. 14 (nichtöffentlich)
  71. 15 (nichtöffentlich)
  72. 15.1 (nichtöffentlich)
  73. 16 (nichtöffentlich)
  74. 16.1 (nichtöffentlich)
  75. 16.1.1 (nichtöffentlich)
  76. 16.2 (nichtöffentlich)
  77. 16.3 (nichtöffentlich)
  78. 16.4 (nichtöffentlich)
  79. 16.5 (nichtöffentlich)
  80. 16.6 (nichtöffentlich)
  81. 16.7 (nichtöffentlich)
  82. 16.8 (nichtöffentlich)
  83. 16.9 (nichtöffentlich)
  84. 16.10 (nichtöffentlich)
  85. 16.11 (nichtöffentlich)
  86. 17 (nichtöffentlich)
  87. 18 (nichtöffentlich)
  88. 19 (nichtöffentlich)
  89. 19.1 (nichtöffentlich)
  90. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:34 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de