durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn
Kerndaten
- Beginn
- 17.09.2024, 17:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2024, 19:51 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 1.1 Parkraumkonzept Nordstadt
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
- 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
- 2.2 Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
- 2.2.1 Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
- 2.3 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
- 2.3.1 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
- 2.4 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
- 2.4.1 Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
- 2.5 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
- 2.5.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
- 2.6 Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße
- 2.6.1 Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Bekanntgabe der Niederschrift
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
- 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
- 6.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
- 6.3 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
- 6.4 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
- 6.4.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
- 6.4.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
- 6.4.3 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
- 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
- 6.5.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
- 6.6 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
- 6.7 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
- 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
- 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
- 6.8.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
- 6.8.3 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062
- 6.9 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
- 6.10 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
- 6.11 Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
- 6.12 Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
- 6.13 Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
- 6.13.1 Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
- 6.14 Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander
- 6.15 Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
- 6.16 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
- 6.17 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
- 6.18 Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich
- 6.19 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße 20-32 oder 43-59
- 6.20 Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr
- 6.20.1 Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr
- 6.21 Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee
- 6.21.1 Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee
- 6.22 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
- 6.23 CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
- 6.23.1 CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
- 6.23.2 CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
- 6.24 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
- 6.25 Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
- 6.26 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
- 6.26.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
- 6.27 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
- 6.27.1 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
- 6.28 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
- 6.28.1 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
- 6.29 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
- 6.30 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
- 6.31 Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
- 6.32 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
- 6.32.1 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
- 6.33 CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges
- 6.34 CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse
- 6.35 CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
- 6.35.1 CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
- 6.36 Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel
- 6.37 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
- 6.37.1 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
- 6.38 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
- 6.39 CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
- 6.40 CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
- 6.40.1 CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
- 6.41 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn und und die Künstler*innengruppe BOX (Bonn Oxford Art Exchange) aus Bonn
- 6.42 Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"
- 6.43 Grüne-Antrag: Prüfauftrag Baumpflanzungen Röttgener Straße
- 6.44 CDU, SPD, Rheingrün Dringlichkeitsantrag: Kleingartenverein Flora e.V. und Erweiterung Tierheim
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
- 8 Anhörungen
- 8.1 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
- 8.1.1 Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
- 8.2 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
- 8.3 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
- 8.4 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 8.4.1 FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
- 8.5 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
- 8.6 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
- 8.7 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 8.7.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 8.8 Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
- 8.9 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
- 8.10 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
- 8.11 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
- 8.11.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
- 8.11.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
- 8.11.3 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
- 10.1.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel
- 12.2 Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
- 12.3 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
- 12.4 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
- 12.5 Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
- 12.6 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 23.1 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de