durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn: 18.01.2023, 17:00 Uhr
Ende: 18.01.2023, 23:59 Uhr
Status: durchgeführt

Organisationen

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

1 Einwohnerfragestunde öffentlich
2 Fragestunde öffentlich
2.1 Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801 zur Kenntnis genommen
2.1.1 Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße zur Kenntnis genommen
2.2 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) vertagt
2.2.1 Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) vertagt
2.3 FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen? vertagt
2.3.1 FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen? vertagt
2.4 CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese zur Kenntnis genommen
2.4.1 Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese zur Kenntnis genommen
2.5 CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
2.5.1 Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
2.6 CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern vertagt - mit Maßgabe
2.6.1 Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern vertagt - mit Maßgabe
2.7 BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613 vertagt
2.7.1 Fahrtkürzungen auf der Linie 613 vertagt
2.8 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
2.9 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel vertagt
3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
4 Genehmigung der Niederschrift
4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. November 2022 ungeändert beschlossen
4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30. November 2022 ungeändert beschlossen
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6 Beschlüsse
6.1 Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
6.1.1 Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
6.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
6.2.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
6.3 Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr vertagt
6.3.1 Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr vertagt
6.4 Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
6.4.1 Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
6.5 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf zurückgezogen
6.5.1 Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf zur Kenntnis genommen
6.5.2 Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599 nicht abgestimmt
6.5.3 Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599 nicht abgestimmt
6.5.4 Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf zur Kenntnis genommen
6.6 Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit geändert beschlossen
6.7 Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße vertagt
6.8 Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" vertagt
6.9 Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz vertagt
6.10 Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße vertagt
6.11 Bürgerantrag: Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.11.1 Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem zur Kenntnis genommen
6.12 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt - mit Maßgabe
6.12.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt - mit Maßgabe
6.13 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008 vertagt
6.13.1 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen vertagt
6.14 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren geändert beschlossen
6.14.1 Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren zur Kenntnis genommen
6.14.2 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664 geändert beschlossen
6.15 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657 vertagt
6.15.1 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657 vertagt
6.16 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
6.16.1 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
6.16.2 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf vertagt
6.17 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern vertagt
6.17.1 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern vertagt
6.18 CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld vertagt
6.18.1 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld vertagt
6.18.2 ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 vertagt
6.18.3 Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722 vertagt
6.18.4 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 vertagt
6.19 Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
6.19.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
6.19.2 Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112 vertagt
6.19.3 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
6.20 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße vertagt
6.21 SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" vertagt
6.22 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
6.23 BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße vertagt
6.23.1 BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße vertagt
6.23.2 Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße vertagt
6.24 CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern ungeändert beschlossen
6.24.1 Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern zur Kenntnis genommen
6.25 BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert vertagt
6.25.1 Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert vertagt
6.26 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg geändert beschlossen
6.26.1 BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg geändert beschlossen
6.26.2 Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
6.27 CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen vertagt
6.27.1 Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen vertagt
6.28 CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße vertagt
6.28.1 Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße vertagt
6.29 CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen vertagt
6.29.1 Greifzangen für Schulen vertagt
6.30 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
6.30.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
6.31 SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.31.1 Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese zur Kenntnis genommen
6.32 BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete vertagt
6.33 Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg geändert beschlossen
6.33.1 Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222344 abgelehnt
6.34 Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“ geändert beschlossen
6.34.1 Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“ Antrag zur Vorlage 222381 zurückgezogen
6.35 Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche vertagt
6.36 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen vertagt
6.36.1 BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen vertagt
7 Empfehlungen
8 Anhörungen
8.1 Hochwasserschutz am Wittgesbach geändert beschlossen
8.1.1 Hochwasserschutz am Wittgesbach zur Kenntnis genommen
8.2 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme vertagt
8.2.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme vertagt
8.3 Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
8.3.1 Grüne-Änderungsantrag: Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg Änderungsantrag zur Vorlage 221329-01 geändert beschlossen
8.4 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 vertagt
8.5 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren vertagt
8.5.1 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren vertagt
8.5.2 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 vertagt
8.5.3 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 vertagt
8.5.4 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 vertagt
8.6 BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg vertagt
8.6.1 Naturschutzgebiet Lyngsberg vertagt
8.7 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf vertagt
8.7.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871 vertagt
8.8 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
8.8.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
8.8.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan vertagt
8.8.3 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
8.8.4 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
8.8.5 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
8.8.6 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
8.9 „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg geändert beschlossen
8.9.1 „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290 geändert beschlossen
8.9.2 „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290 geändert beschlossen
8.10 Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen ungeändert beschlossen
9 Stellungnahmen
10 Anregungen
10.1 Inklusive Spielplätze ungeändert beschlossen
10.2 BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf vertagt
10.3 SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie vertagt
10.3.1 Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie vertagt
10.3.2 Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie vertagt
10.4 SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
10.4.1 BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
10.4.2 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
10.4.3 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:19 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de