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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
09.12.2021, 18:02 Uhr
Ende
09.12.2021, 23:26 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496 vertagt
  3. 1.2 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9 zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030 vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.06.21
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn geändert beschlossen
  14. 5.1.1 Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 nicht abgestimmt
  15. 5.1.2 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 nicht abgestimmt
  16. 5.1.3 Stellungnahme zum CDU-ÄA: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn zur Kenntnis genommen
  17. 5.1.4 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 ungeändert beschlossen
  18. 5.1.5 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 ungeändert beschlossen
  19. 5.1.6 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn zur Kenntnis genommen
  20. 5.2 Abbindung des Cityrings ungeändert beschlossen
  21. 5.2.1 CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057 abgelehnt
  22. 5.3 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke geändert beschlossen
  23. 5.3.1 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960 abgelehnt
  24. 5.3.2 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  25. 5.3.3 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke zur Kenntnis genommen
  26. 5.3.4 Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960 geändert beschlossen
  27. 5.4 Prüfauftrag Beschleunigung Linie 66 – Straßenraumaufteilung im Bereich der Sankt Augustiner Straße zwischen Combahnstraße und Niederkasseler Straße geändert beschlossen
  28. 5.5 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln ungeändert beschlossen
  29. 5.5.1 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln zur Kenntnis genommen
  30. 5.6 Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße geändert beschlossen
  31. 5.7 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg geändert beschlossen
  32. 5.8 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise ungeändert beschlossen
  33. 5.9 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung ungeändert beschlossen
  34. 5.10 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 geändert beschlossen
  35. 5.10.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202 abgelehnt
  36. 5.11 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn vertagt
  37. 5.12 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ geändert beschlossen
  38. 5.13 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs geändert beschlossen
  39. 5.14 Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn ungeändert beschlossen
  40. 5.15 Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel) ungeändert beschlossen
  41. 5.16 Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9 geändert beschlossen
  42. 5.17 Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. geändert beschlossen
  43. 5.17.1 Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. zur Kenntnis genommen
  44. 5.17.2 Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. Antrag zur Vorlage 212005 geändert beschlossen
  45. 5.18 Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“ nicht abgestimmt
  46. 5.19 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 vertagt
  47. 5.19.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 vertagt
  48. 5.20 Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027 ungeändert beschlossen
  49. 5.20.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 zur Kenntnis genommen
  50. 5.21 Aufnahme Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste für die Anliegerbefragung Umbenennung Hindenburgallee ungeändert beschlossen
  51. 5.22 Einrichtung von Stellen im Rahmen des Förderprojektes zum Pakt des öffentlichen Gesundheitsdienstes. ungeändert beschlossen
  52. 5.23 Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) ungeändert beschlossen
  53. 5.24 Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028 geändert beschlossen
  54. 5.25 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien vertagt
  55. 5.25.1 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05 vertagt
  56. 5.25.2 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA vertagt
  57. 5.26 Forschungsbau CSCP "centre for sustainable crop production" am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen ungeändert beschlossen
  58. 5.27 Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung ungeändert beschlossen
  59. 5.28 Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover geändert beschlossen
  60. 5.28.1 Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover - Anlage zur Ergänzung der Vorlage zur Kenntnis genommen
  61. 5.29 Benennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas ungeändert beschlossen
  62. 5.30 Wiedereinsetzung Beirat Internationales Bonn ungeändert beschlossen
  63. 5.31 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  64. 5.32 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018 ungeändert beschlossen
  65. 5.33 Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022 ungeändert beschlossen
  66. 5.34 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen ungeändert beschlossen
  67. 5.35 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2021 ungeändert beschlossen
  68. 5.36 Überörtliche Prüfung der Bundesstadt Bonn im Jahr 2021 Informationstechnik ungeändert beschlossen
  69. 5.37 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  70. 5.38 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  71. 5.39 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße ungeändert beschlossen
  72. 5.40 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  73. 5.41 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  74. 5.42 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  75. 5.43 3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  76. 5.44 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  77. 5.45 39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  78. 5.46 43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  79. 5.47 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn geändert beschlossen
  80. 5.47.1 Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955 nicht abgestimmt
  81. 5.48 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen ungeändert beschlossen
  82. 5.48.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen zur Kenntnis genommen
  83. 5.49 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022 zurückgezogen
  84. 5.50 Einrichtung von Stellen mit Mitteln aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona" ungeändert beschlossen
  85. 6 Anträge
  86. 6.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  87. 6.1.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses zur Kenntnis genommen
  88. 6.2 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031 abgelehnt
  89. 6.2.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches zur Kenntnis genommen
  90. 6.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 verwiesen
  91. 6.3.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf verwiesen
  92. 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3 verwiesen
  93. 6.4 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ geändert beschlossen
  94. 6.4.1 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ zur Kenntnis genommen
  95. 6.4.2 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ Antrag zur Vorlage 211366 ungeändert beschlossen
  96. 6.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465 abgelehnt
  97. 6.5.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465 zur Kenntnis genommen
  98. 6.6 CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung geändert beschlossen
  99. 6.6.1 CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung zur Kenntnis genommen
  100. 6.6.2 CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung zur Kenntnis genommen
  101. 6.7 Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn geändert beschlossen
  102. 6.8 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten vertagt
  103. 6.8.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten vertagt
  104. 6.9 BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493 abgelehnt
  105. 6.9.1 BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493 zur Kenntnis genommen
  106. 6.10 wurde zu TOP 5.48
  107. 6.11 Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights" geändert beschlossen
  108. 6.11.1 Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights" zur Kenntnis genommen
  109. 6.12 FDP-Fraktion Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  110. 6.12.1 Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren zur Kenntnis genommen
  111. 6.13 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn verwiesen
  112. 6.13.1 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn verwiesen
  113. 6.14 CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl abgelehnt
  114. 6.14.1 CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl zur Kenntnis genommen
  115. 6.15 Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke zurückgezogen
  116. 6.16 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211296 abgelehnt
  117. 7 Mitteilungen
  118. 7.1 Darstellung des möglichen Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  119. 7.2 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  120. 7.3 Zielgruppenorientierte Sozialraumanalyse „ZiSo“ zur Kenntnis genommen
  121. 7.4 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Oktober 2021) zur Kenntnis genommen
  122. 7.4.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) zur Kenntnis genommen
  123. 7.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  124. 7.6 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  125. 7.7 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  126. 7.7.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  127. 7.8 Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 zur Kenntnis genommen
  128. 7.9 VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022 zur Kenntnis genommen
  129. 7.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2021 zur Kenntnis genommen
  130. 7.11 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024 zur Kenntnis genommen
  131. 7.12 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln zur Kenntnis genommen
  132. 7.12.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de