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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
23.11.2021, 18:00 Uhr
Ende
23.11.2021, 19:48 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Teilnehmer:innen

  1. Jeanette Schiffbauer

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021 ungeändert beschlossen
  5. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  6. 5 Beschlüsse
  7. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens Internetanbindung für die Schulen der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  8. 5.2 Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Bau von vier Warnsirenen und zur Einrichtung einer Schnittstelle für die Zentrale Alarmierung durch Land/Bund ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  9. 5.3 Lieferung von Schutzjacken zur technischen Hilfeleistung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  10. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens; Kläranlage Duisdorf, Umbau des Stromnetzes von TNC-Netz auf TNS-Netz ungeändert beschlossen
  11. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens; Bauliche Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2022-2024 ungeändert beschlossen
  12. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens; Erneuerung der Betriebswasseranlage auf der Kläranlage Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  13. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün und auf Teilflächen im Bereich des Grünen C ungeändert beschlossen
  14. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in acht Losen für das Schuljahr 2022/2023 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2025/2026 geändert beschlossen
  15. 6 Empfehlungen
  16. 6.1 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße ungeändert beschlossen
  17. 6.2 Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) ungeändert beschlossen
  18. 6.3 Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028 geändert beschlossen
  19. 6.4 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn geändert beschlossen
  20. 6.4.1 Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955 ungeändert beschlossen
  21. 6.5 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 ohne Votum
  22. 6.5.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 ohne Votum
  23. 6.6 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  24. 6.7 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  25. 6.8 3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  26. 6.9 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  27. 6.10 Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027 ohne Votum - mit Maßgabe
  28. 6.11 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen ungeändert beschlossen
  29. 6.12 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen ungeändert beschlossen
  30. 6.13 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  31. 6.14 39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  32. 6.15 43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  33. 6.16 Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022 ungeändert beschlossen
  34. 6.17 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn ohne Votum
  35. 6.17.1 Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 ohne Votum
  36. 6.17.2 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 ohne Votum
  37. 7 Anhörungen
  38. 8 Anregungen
  39. 9 Mitteilungen
  40. 9.1 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  41. 9.2 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2021 zur Kenntnis genommen
  42. 9.3 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  43. 9.3.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  44. 9.4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 zur Kenntnis genommen
  45. 9.5 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024 zur Kenntnis genommen
  46. 9.6 VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022 zur Kenntnis genommen
  47. 9.7 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  48. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  49. 10.1 Information über die coronabedingten Haushaltsveränderungen zum Stichtag 30.09.2021 zur Kenntnis genommen
  50. 11 (nichtöffentlich)
  51. 12 (nichtöffentlich)
  52. 13 (nichtöffentlich)
  53. 13.1 (nichtöffentlich)
  54. 14 (nichtöffentlich)
  55. 14.1 (nichtöffentlich)
  56. 14.2 (nichtöffentlich)
  57. 15 (nichtöffentlich)
  58. 15.1 (nichtöffentlich)
  59. 15.1.1 (nichtöffentlich)
  60. 15.2 (nichtöffentlich)
  61. 15.3 (nichtöffentlich)
  62. 15.4 (nichtöffentlich)
  63. 15.5 (nichtöffentlich)
  64. 16 (nichtöffentlich)
  65. 16.1 (nichtöffentlich)
  66. 16.2 (nichtöffentlich)
  67. 16.3 (nichtöffentlich)
  68. 16.4 (nichtöffentlich)
  69. 16.5 (nichtöffentlich)
  70. 16.6 (nichtöffentlich)
  71. 16.6.1 (nichtöffentlich)
  72. 16.7 (nichtöffentlich)
  73. 16.8 (nichtöffentlich)
  74. 16.8.1 (nichtöffentlich)
  75. 16.9 (nichtöffentlich)
  76. 16.10 (nichtöffentlich)
  77. 16.11 (nichtöffentlich)
  78. 16.12 (nichtöffentlich)
  79. 16.13 (nichtöffentlich)
  80. 17 (nichtöffentlich)
  81. 18 (nichtöffentlich)
  82. 19 (nichtöffentlich)
  83. 19.1 (nichtöffentlich)
  84. 19.2 (nichtöffentlich)
  85. 19.3 (nichtöffentlich)
  86. 19.3.1 (nichtöffentlich)
  87. 19.4 (nichtöffentlich)
  88. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de