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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
13.04.2021, 17:00 Uhr
Ende
13.04.2021, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion) zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03) zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion) zur Kenntnis genommen
  6. 2.2 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST vertagt
  7. 2.2.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST vertagt
  8. 2.3 Bezirksbibliothek Bad Godesberg vertagt
  9. 2.3.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg vertagt
  10. 2.4 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume zur Kenntnis genommen
  12. 2.5 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.1 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades zur Kenntnis genommen
  14. 2.5.2 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372 zur Kenntnis genommen
  15. 2.5.3 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372 zur Kenntnis genommen
  16. 2.6 Rigolen-Filter zur Kenntnis genommen
  17. 2.6.1 Rigolen-Filter zur Kenntnis genommen
  18. 2.7 Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg vertagt
  19. 2.7.1 Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg vertagt
  20. 2.8 Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019 vertagt
  21. 2.9 kleines theater Bad Godesberg vertagt
  22. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 4 Genehmigung der Niederschrift
  24. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021 vertagt
  25. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  26. 6 Beschlüsse
  27. 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB) vertagt - mit Maßgabe
  28. 6.1.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61) vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.1.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345) vertagt - mit Maßgabe
  30. 6.1.3 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße vertagt - mit Maßgabe
  31. 6.2 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 6.2.1 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem zur Kenntnis genommen
  33. 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße geändert beschlossen
  34. 6.3.1 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße zur Kenntnis genommen
  35. 6.3.2 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801 geändert beschlossen
  36. 6.3.3 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801 geändert beschlossen
  37. 6.4 Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.4.1 Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung zur Kenntnis genommen
  39. 6.5 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße vertagt
  40. 6.5.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße vertagt
  41. 6.6 Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.6.1 Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg zur Kenntnis genommen
  43. 6.7 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße vertagt
  44. 6.7.1 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße vertagt
  45. 6.8 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße vertagt
  46. 6.8.1 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße vertagt
  47. 6.9 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen abgelehnt
  48. 6.9.1 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen zur Kenntnis genommen
  49. 6.10 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue abgelehnt
  50. 6.10.1 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue zur Kenntnis genommen
  51. 6.10.2 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237 abgelehnt
  52. 6.11 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße abgelehnt
  53. 6.11.1 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße zur Kenntnis genommen
  54. 6.12 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  55. 6.12.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße zur Kenntnis genommen
  56. 6.13 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule geändert beschlossen
  57. 6.13.1 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule zur Kenntnis genommen
  58. 6.13.2 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule Antrag zur Vorlage 210113 ungeändert beschlossen
  59. 6.14 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226 abgelehnt
  60. 6.14.1 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 zur Kenntnis genommen
  61. 6.15 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone vertagt
  62. 6.15.1 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone vertagt
  63. 6.16 Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße geändert beschlossen
  64. 6.16.1 Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße zur Kenntnis genommen
  65. 6.17 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  66. 6.17.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  67. 6.17.2 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343 vertagt
  68. 6.18 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. vertagt
  69. 6.19 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021 ungeändert beschlossen
  70. 6.20 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 ungeändert beschlossen
  71. 6.20.1 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953 abgelehnt
  72. 6.21 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße vertagt
  73. 6.21.1 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße vertagt
  74. 6.22 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten vertagt
  75. 6.22.1 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten vertagt
  76. 6.23 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße vertagt
  77. 6.23.1 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße vertagt
  78. 6.24 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921 vertagt
  79. 6.24.1 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921 vertagt
  80. 6.25 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung vertagt
  81. 6.25.1 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung vertagt
  82. 6.26 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches" vertagt
  83. 6.26.1 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches" vertagt
  84. 6.27 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung vertagt
  85. 6.27.1 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung vertagt
  86. 6.28 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade vertagt
  87. 6.28.1 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade vertagt
  88. 6.28.2 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076 vertagt
  89. 6.28.3 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076 vertagt
  90. 6.29 Linksabbiegung Cäsariusstraße vertagt
  91. 6.29.1 Linksabbiegung Cäsariusstraße vertagt
  92. 6.30 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg vertagt
  93. 6.30.1 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg vertagt
  94. 6.31 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße vertagt
  95. 6.31.1 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße vertagt
  96. 6.32 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens vertagt
  97. 6.32.1 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262 vertagt
  98. 6.33 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße vertagt
  99. 6.33.1 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße vertagt
  100. 6.34 Parken im Pützfelder Weg vertagt
  101. 6.34.1 Parken im Pützfelder Weg vertagt
  102. 6.35 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste vertagt
  103. 6.36 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf I ungeändert beschlossen
  104. 6.37 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg vertagt
  105. 6.37.1 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg vertagt
  106. 6.38 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße vertagt
  107. 6.38.1 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372 vertagt
  108. 6.39 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße vertagt
  109. 6.39.1 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße vertagt
  110. 7 Empfehlungen
  111. 7.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ vertagt
  112. 7.1.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ vertagt
  113. 7.2 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt
  114. 7.2.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt
  115. 7.3 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker vertagt
  116. 8 Anhörungen
  117. 8.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen vertagt
  118. 8.1.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen vertagt
  119. 8.1.2 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092 vertagt
  120. 8.2 Straßen- und Wegekonzept vertagt
  121. 8.2.1 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637 vertagt
  122. 8.2.2 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637 vertagt
  123. 8.2.3 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637 vertagt
  124. 8.2.4 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637 vertagt
  125. 8.3 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung vertagt
  126. 8.4 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung vertagt
  127. 8.5 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 vertagt
  128. 8.6 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  129. 8.6.1 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413 vertagt - mit Maßgabe
  130. 8.6.2 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413 vertagt - mit Maßgabe
  131. 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2021 vertagt
  132. 8.8 GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle vertagt
  133. 9 Stellungnahmen
  134. 10 Anregungen
  135. 10.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste vertagt
  136. 10.1.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste vertagt
  137. 10.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten vertagt
  138. 10.2.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten vertagt
  139. 10.2.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103 vertagt
  140. 10.3 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg vertagt
  141. 10.3.1 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg vertagt
  142. 10.4 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel vertagt
  143. 10.5 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  144. 10.5.1 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  145. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  146. 12 Mitteilungen
  147. 12.1 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513) zur Kenntnis genommen
  148. 12.2 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  149. 12.3 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof zur Kenntnis genommen
  150. 12.4 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs zur Kenntnis genommen
  151. 12.5 Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“ zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de