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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
17.06.2021, 18:00 Uhr
Ende
17.06.2021, 20:50 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. Formalia
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 1.1 Informationen zum Stadtordnungsdienst zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.1 Informationen zum Stadtordnungsdienst zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Aktueller Sachstand Beethovenhalle erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  6. 1.2.1 Aktueller Sachstand Beethovenhalle zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern zur Kenntnis genommen
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 3 Genehmigung der Niederschrift
  10. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021 ungeändert beschlossen
  11. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 5 Beschlüsse
  13. 5.1 Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße geändert beschlossen
  14. 5.1.1 Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße zur Kenntnis genommen
  15. 5.2 Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 5.3 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) ungeändert beschlossen
  17. 5.3.1 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) zur Kenntnis genommen
  18. 5.3.2 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) zur Kenntnis genommen
  19. 5.4 Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  20. 5.4.1 Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  21. 5.5 Planung zur Gestaltung der Quantiusstraße ungeändert beschlossen
  22. 5.5.1 Planung zur Gestaltung der Quantiusstraße zur Kenntnis genommen
  23. 5.6 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 5.7 Kommunale Mitfahrzentrale abgelehnt
  25. 5.7.1 Kommunale Mitfahrzentrale zur Kenntnis genommen
  26. 5.8 Hygienemöglichkeiten Hans Herter Str. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 5.8.1 Hygienemöglichkeiten Hans Herter Str. zur Kenntnis genommen
  28. 5.9 Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee abgelehnt
  29. 5.9.1 Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee zur Kenntnis genommen
  30. 5.10 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 5.10.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 5.11 Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch abgelehnt
  33. 5.11.1 Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  34. 5.12 Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree ohne Votum
  35. 5.12.1 Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree ohne Votum
  36. 5.13 Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 5.13.1 Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote zur Kenntnis genommen
  38. 5.14 "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 5.14.1 "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona" zur Kenntnis genommen
  40. 5.15 Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen geändert beschlossen
  41. 5.15.1 Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen zur Kenntnis genommen
  42. 5.16 Verkehrserziehung & Fahrradführerschein geändert beschlossen
  43. 5.16.1 Verkehrserziehung & Fahrradführerschein zur Kenntnis genommen
  44. 5.17 Kunstmuseum erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  45. 5.17.1 Kunstmuseum zur Kenntnis genommen
  46. 5.18 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  47. 5.18.1 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar zur Kenntnis genommen
  48. 5.18.2 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar zur Kenntnis genommen
  49. 5.19 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes ohne Votum
  50. 5.19.1 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes ohne Votum
  51. 5.20 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn ohne Votum
  52. 5.21 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ ohne Votum
  53. 5.22 Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien ungeändert beschlossen
  54. 6 Empfehlungen
  55. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 geändert beschlossen
  56. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 ungeändert beschlossen
  57. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  58. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  59. 6.1.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“ abgelehnt
  60. 6.1.5 Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  61. 6.1.6 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise abgelehnt
  62. 6.1.7 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  63. 6.1.8 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  64. 6.1.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  65. 6.1.10 Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  66. 6.1.11 Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 zurückgezogen
  67. 6.1.12 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  68. 6.1.13 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  69. 6.1.14 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 ungeändert beschlossen
  70. 6.1.15 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ungeändert beschlossen
  71. 6.1.16 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 abgelehnt
  72. 6.1.17 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima Sperrvermerk" abgelehnt
  73. 6.1.18 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye" abgelehnt
  74. 6.1.19 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik" abgelehnt
  75. 6.1.20 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik" zur Kenntnis genommen
  76. 6.1.21 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 ohne Votum
  77. 6.2 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 geändert beschlossen
  78. 6.2.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180 abgelehnt
  79. 6.2.2 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180 abgelehnt
  80. 6.2.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180 ungeändert beschlossen
  81. 6.2.4 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 ungeändert beschlossen
  82. 6.3 Stärkung des Stadtordnungsdienstes abgelehnt
  83. 6.3.1 Stärkung des Stadtordnungsdienstes zur Kenntnis genommen
  84. 6.3.2 Stärkung des Stadtordnungsdienstes Antrag zur Vorlage 210290 abgelehnt
  85. 6.4 Umsetzung Evaluation Bürgerbeteiligung ungeändert beschlossen
  86. 6.5 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste abgelehnt
  87. 6.5.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste zur Kenntnis genommen
  88. 6.6 Verlagerung der Beteiligungsverwaltung ungeändert beschlossen
  89. 6.7 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  90. 6.8 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn ohne Votum
  91. 6.8.1 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn ohne Votum
  92. 6.9 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 6.10 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" abgelehnt
  94. 6.10.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" zur Kenntnis genommen
  95. 6.11 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) ohne Votum
  96. 6.11.1 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) ohne Votum
  97. 6.12 BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers geändert beschlossen
  98. 6.12.1 BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers zur Kenntnis genommen
  99. 6.13 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort ohne Votum
  100. 6.13.1 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort ohne Votum
  101. 6.14 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608 abgelehnt
  102. 6.14.1 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608 zur Kenntnis genommen
  103. 7 Mitteilungen
  104. 7.1 Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City zur Kenntnis genommen
  105. 7.2 Ausgleichszahlungen an Aushilfen bei Corona bedingt nicht erfolgtem Abruf zur Kenntnis genommen
  106. 7.3 Bericht zum Gleichstellungplan für die Stadtverwaltung Bonn - 1/2019 - 12/2020 zur Kenntnis genommen
  107. 7.4 Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV zur Kenntnis genommen
  108. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  109. 9 (nichtöffentlich)
  110. 10 (nichtöffentlich)
  111. 11 (nichtöffentlich)
  112. 11.1 (nichtöffentlich)
  113. 12 (nichtöffentlich)
  114. 13 (nichtöffentlich)
  115. 13.1 (nichtöffentlich)
  116. 14 (nichtöffentlich)
  117. 14.1 (nichtöffentlich)
  118. 14.2 (nichtöffentlich)
  119. 15 (nichtöffentlich)
  120. 15.1 (nichtöffentlich)
  121. 15.2 (nichtöffentlich)
  122. 15.2.1 (nichtöffentlich)
  123. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de