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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
13.06.2023, 17:00 Uhr
Ende
13.06.2023, 23:05 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Bernhard Helmich

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  6. 1.3 BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369 vertagt
  7. 1.3.1 Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  8. 1.4 BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9 vertagt
  13. 1.6.1 CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9 vertagt
  14. 1.7 CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn vertagt
  15. 1.7.1 CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn vertagt
  16. 1.8 CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle verwiesen
  17. 1.8.1 CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle verwiesen
  18. 1.9 BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1 BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen zur Kenntnis genommen
  20. 1.10 BBB-Anfrage: IGLU-Studie vertagt
  21. 1.10.1 BBB-Anfrage: IGLU-Studie vertagt
  22. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 3 Genehmigung der Niederschrift
  24. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2023 ungeändert beschlossen
  25. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023 ungeändert beschlossen
  26. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 4.1 Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch die Telekom Baskets Bonn ungeändert beschlossen
  28. 5 Beschlüsse
  29. 5.1 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße geändert beschlossen
  30. 5.1.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 abgelehnt
  31. 5.1.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  32. 5.1.3 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  33. 5.1.4 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße abgelehnt
  34. 5.1.5 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  35. 5.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.2.1 BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.3 Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 5.3.1 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 5.3.2 BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 5.3.3 Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 5.3.4 CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 5.3.5 Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.3.6 BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 5.4 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 ungeändert beschlossen
  45. 5.4.1 BBB-Änderungsantrag: Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 abgelehnt
  46. 5.5 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn geändert beschlossen
  47. 5.5.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  48. 5.5.2 BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn abgelehnt
  49. 5.5.3 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 abgelehnt
  50. 5.5.4 CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 abgelehnt
  51. 5.6 Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). geändert beschlossen
  52. 5.7 Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept ungeändert beschlossen
  53. 5.8 Sofortprogramm für Straßenbäume ungeändert beschlossen
  54. 5.9 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“ ungeändert beschlossen
  55. 5.10 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2) ungeändert beschlossen
  56. 5.11 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“ ungeändert beschlossen
  57. 5.12 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch ungeändert beschlossen
  58. 5.13 Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim ungeändert beschlossen
  59. 5.14 Spielplatzbedarfsplanung 2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 5.14.1 Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 5.14.2 Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 5.15 Spielflächenkonzept 2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 5.16 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024 ungeändert beschlossen
  64. 5.17 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung- ungeändert beschlossen
  65. 5.18 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung- ungeändert beschlossen
  66. 5.19 Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad ungeändert beschlossen
  67. 5.20 Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue ungeändert beschlossen
  68. 5.21 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH geändert beschlossen
  69. 5.21.1 FDP-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH Antrag zur Vorlage 221550 abgelehnt
  70. 5.21.2 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH zur Kenntnis genommen
  71. 5.21.3 Koalitions-Änderungsantrag - Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 ungeändert beschlossen
  72. 5.22 Beanstandung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 18.01.2023 betr. Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern ungeändert beschlossen
  73. 5.23 N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 5.24 N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule geändert beschlossen
  75. 5.25 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027 ungeändert beschlossen
  76. 5.26 Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  77. 5.26.1 Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  78. 5.27 Kooperation mit dem Jungen Theater Bonn ungeändert beschlossen
  79. 5.28 Grabstätten Johann Ignaz Schnorrenberg, Gabriel von Pfingsten und Leo Breuer ungeändert beschlossen
  80. 5.29 Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore vertagt - mit Maßgabe
  81. 5.30 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  82. 5.31 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 5.31.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 5.32 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 5.33 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 5.34 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24 ungeändert beschlossen
  87. 5.35 Wirtschaftsplan SGB 2023 ungeändert beschlossen
  88. 5.35.1 Wirtschaftsplan SGB 2023 zur Kenntnis genommen
  89. 5.36 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2021; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  90. 5.37 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2021 ungeändert beschlossen
  91. 5.38 Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  92. 5.38.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  93. 5.39 Rücknahme der „Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich“ ungeändert beschlossen
  94. 5.40 Rücknahme der „Richtlinien über die Förderung der Sozialstationen durch die Stadt Bonn“ ungeändert beschlossen
  95. 5.41 Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten ungeändert beschlossen
  96. 5.41.1 CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109 abgelehnt
  97. 5.42 Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  98. 5.42.1 Volt-Änderungsantrag zum verbesserten Jugend- und Nichtraucherschutz in Freibädern: Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230744 ungeändert beschlossen
  99. 5.43 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) verwiesen
  100. 5.43.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 verwiesen
  101. 5.43.2 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA verwiesen
  102. 5.44 18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden ungeändert beschlossen
  103. 5.45 Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020 ungeändert beschlossen
  104. 5.45.1 Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020 zur Kenntnis genommen
  105. 5.46 Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  106. 5.47 Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  107. 5.48 Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6 Anträge
  109. 6.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.2 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 6.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  112. 6.3 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.3.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 6.3.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 6.4 CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.4.1 CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.5 BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.5.1 Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.6 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.6.1 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.7 BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum verwiesen
  122. 6.7.1 BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum verwiesen
  123. 6.8 CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  124. 6.8.1 CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  125. 6.9 BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  126. 6.10 BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 6.11 DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  128. 7 Mitteilungen
  129. 7.1 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 7.2 Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de