durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
Kerndaten
- Beginn
- 25.06.2026, 18:00 Uhr
- Ende
- 25.06.2026, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
- 1.1.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
- 1.1.2 Stellungnahme zur FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
- 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
- 1.2.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
- 1.3 Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
- 1.3.1 Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
- 1.4 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
- 1.4.1 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
- 1.4.2 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 2.1 Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2026
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle
- 5.1.1 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle
- 5.2 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
- 5.3 Antrag-Kooperation: Resilienzstrategie der Stadt Bonn
- 5.4 Antrag-Kooperation: Grundzüge des Bonner Bevölkerungsschutzes
- 5.5 Dringlichkeitsantrag - Grüne-Fraktion: Auswirkungen der Brückensperrung auf die Leistungsfähigkeit von Feuerwehr und Rettungsdienst
- 6 Empfehlungen
- 6.1 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
- 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
- 6.2 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
- 6.2.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
- 6.3 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- 6.3.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- 6.4 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
- 7 Anhörungen
- 7.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 9.2 Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 9.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 9.4 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
- 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de