durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn: 31.08.2021, 17:00 Uhr
Ende: 31.08.2021, 23:59 Uhr
Status: durchgeführt

Organisationen

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

1 Einwohnerfragestunde öffentlich
2 Fragestunde öffentlich
2.1 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463) vertagt
2.2 Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg vertagt
2.3 Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870 vertagt
3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
4 Genehmigung der Niederschrift
4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021 ungeändert beschlossen
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
5.1 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
6 Beschlüsse
6.1 Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr. erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.1.1 Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr. zur Kenntnis genommen
6.1.2 Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr. zur Kenntnis genommen
6.2 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.2.1 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße zur Kenntnis genommen
6.2.2 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße zur Kenntnis genommen
6.3 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.3.1 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße zur Kenntnis genommen
6.4 Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.4.1 Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue zur Kenntnis genommen
6.5 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.5.1 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone zur Kenntnis genommen
6.6 Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße geändert beschlossen
6.6.1 Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße zur Kenntnis genommen
6.7 Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs geändert beschlossen
6.7.1 Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs zur Kenntnis genommen
6.7.2 Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Antrag zur Vorlage 210549 ungeändert beschlossen
6.7.3 Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage 210549 zur Kenntnis genommen
6.8 Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks abgelehnt
6.8.1 Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks zur Kenntnis genommen
6.9 Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.9.1 Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
6.10 Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.10.1 Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende" zur Kenntnis genommen
6.11 Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich geändert beschlossen
6.11.1 Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich zur Kenntnis genommen
6.11.2 Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210746 ungeändert beschlossen
6.12 Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese geändert beschlossen
6.12.1 Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006 geändert beschlossen
6.12.2 Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese zur Kenntnis genommen
6.12.3 Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006 ungeändert beschlossen
6.13 Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße geändert beschlossen
6.13.1 Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße zur Kenntnis genommen
6.14 Bürgerantrag: Umsetzung Planung Fahrradstraßen Im Erlengrund/In der Kumme ungeändert beschlossen
6.15 Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße vertagt
6.16 Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße vertagt
6.16.1 Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße vertagt
6.17 Bürgerantrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst geändert beschlossen
6.18 Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.18.1 Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke zur Kenntnis genommen
6.19 Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.19.1 Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.20 Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.20.1 Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.20.2 Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee" BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211437 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
6.21 Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz vertagt
6.22 Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.22.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße zur Kenntnis genommen
6.23 Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel verwiesen
6.23.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel verwiesen
6.24 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
6.24.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
6.24.2 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343 vertagt - mit Maßgabe
6.24.3 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt - mit Maßgabe
6.25 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.25.1 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße zur Kenntnis genommen
6.26 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten ungeändert beschlossen
6.26.1 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten zur Kenntnis genommen
6.27 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße ungeändert beschlossen
6.27.1 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße zur Kenntnis genommen
6.28 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921 abgelehnt
6.28.1 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921 zur Kenntnis genommen
6.29 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung ungeändert beschlossen
6.29.1 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung zur Kenntnis genommen
6.30 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches" abgelehnt
6.30.1 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches" zur Kenntnis genommen
6.31 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.31.1 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung zur Kenntnis genommen
6.32 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade geändert beschlossen
6.32.1 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade zur Kenntnis genommen
6.32.2 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076 abgelehnt
6.32.3 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076 ungeändert beschlossen
6.33 Linksabbiegung Cäsariusstraße ungeändert beschlossen
6.33.1 Linksabbiegung Cäsariusstraße zur Kenntnis genommen
6.34 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.34.1 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
6.35 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.35.1 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße zur Kenntnis genommen
6.36 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.36.1 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße zur Kenntnis genommen
6.37 Parken im Pützfelder Weg geändert beschlossen
6.37.1 Parken im Pützfelder Weg zur Kenntnis genommen
6.37.2 Parken im Pützfelder Weg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202270 ungeändert beschlossen
6.38 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg geändert beschlossen
6.38.1 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
6.39 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.39.1 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße zur Kenntnis genommen
6.39.2 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372 ungeändert beschlossen
6.40 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
6.40.1 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße zur Kenntnis genommen
6.41 BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a vertagt
6.42 Alte Schule Muffendorf geändert beschlossen
6.43 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.43.1 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.43.2 Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.44 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.44.1 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.44.2 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.44.3 Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.45 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.45.1 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.45.2 Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.46 Verschmutzung bahnparalleler Weg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.46.1 Verschmutzung bahnparalleler Weg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.47 Brücke Wittgesbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.47.1 Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.47.2 Brücke Wittgesbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.47.3 Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.47.4 Brücke Wittgesbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.48 Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.48.1 Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.49 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.49.1 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.49.2 Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.50 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.50.1 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.51 Baumpflanzungen Friesdorfer Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.51.1 Baumpflanzungen Friesdorfer Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.52 Freizeitstättenbedarfsplan wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
6.52.1 Freizeitstättenbedarfsplan wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
7 Empfehlungen
8 Anhörungen
8.1 Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de