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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn
21.08.2024, 17:00 Uhr
Ende
21.08.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Beuel

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg vertagt
  6. 2.2.1 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg vertagt
  7. 2.3 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  8. 2.3.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  9. 2.4 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  10. 2.4.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  11. 2.5 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  12. 2.6 CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  13. 2.6.1 Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  14. 2.7 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen vertagt
  15. 2.7.1 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen vertagt
  16. 2.8 FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b vertagt
  17. 2.8.1 FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b vertagt
  18. 2.9 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald vertagt
  19. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  20. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  21. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 6 Beschlüsse
  23. 6.1 Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 6.1.1 Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.2 Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße zur Kenntnis genommen
  26. 6.2 Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 6.2.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.2 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 zur Kenntnis genommen
  29. 6.2.3 ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240 zur Kenntnis genommen
  30. 6.3 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27 abgelehnt
  31. 6.3.1 Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 abgelehnt
  32. 6.3.2 Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 zur Kenntnis genommen
  33. 6.3.3 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  34. 6.3.4 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  35. 6.3.5 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  36. 6.3.6 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 6.3.7 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27 hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06 zur Kenntnis genommen
  38. 6.4 Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.4.1 Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01) zur Kenntnis genommen
  40. 6.5 Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße vertagt - mit Maßgabe
  41. 6.5.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße zur Kenntnis genommen
  42. 6.5.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße zur Kenntnis genommen
  43. 6.6 Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  44. 6.6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee zur Kenntnis genommen
  45. 6.7 Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend abgelehnt
  46. 6.7.1 Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend zur Kenntnis genommen
  47. 6.8 Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße abgelehnt
  48. 6.8.1 Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße zur Kenntnis genommen
  49. 6.9 Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen vertagt - mit Maßgabe
  50. 6.9.1 Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen vertagt - mit Maßgabe
  51. 6.10 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115 vertagt - mit Maßgabe
  52. 6.10.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115 vertagt - mit Maßgabe
  53. 6.11 Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg geändert beschlossen
  54. 6.11.1 Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg zur Kenntnis genommen
  55. 6.12 Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel vertagt
  56. 6.12.1 Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel vertagt
  57. 6.13 Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  58. 6.13.1 Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  59. 6.14 Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel geändert beschlossen
  60. 6.14.1 Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel zur Kenntnis genommen
  61. 6.15 Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße vertagt
  62. 6.15.1 Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße vertagt
  63. 6.16 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  64. 6.16.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel zur Kenntnis genommen
  65. 6.17 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof 12" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087 abgelehnt
  66. 6.17.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof 12" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087 zur Kenntnis genommen
  67. 6.18 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße vertagt - mit Maßgabe
  68. 6.18.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße vertagt - mit Maßgabe
  69. 6.19 Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße vertagt
  70. 6.20 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  71. 6.20.1 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  72. 6.20.2 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  73. 6.21 Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße vertagt
  74. 6.22 Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Oberkassel Süd hier: Vorstellung der Vorplanung und Variantenauswahl für den Haltepunkt stadteinwärts ungeändert beschlossen
  75. 6.23 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes vertagt
  76. 6.23.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes vertagt
  77. 6.24 CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  78. 6.24.1 Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  79. 6.24.2 ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  80. 6.25 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  81. 6.26 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 6.26.1 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 6.27 Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 6.28 FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße. ungeändert beschlossen
  85. 6.29 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße 8, 53113 Bonn verwiesen
  86. 6.30 Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Bröhlweg 11, 53229 Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 6.31 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 6.32 Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 6.33 Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51 vertagt
  90. 6.34 Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 6.34.1 Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 6.35 CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 6.35.1 CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 7 Empfehlungen
  95. 7.1 Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz ungeändert beschlossen
  96. 8 Anhörungen
  97. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  98. 8.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 zurückgezogen
  99. 8.2.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 zurückgezogen
  100. 8.3 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  101. 8.4 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" ohne Votum
  102. 8.5 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101) ungeändert beschlossen
  103. 8.6 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 8.6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 8.7 Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" ungeändert beschlossen
  106. 9 Stellungnahmen
  107. 10 Anregungen
  108. 10.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke vertagt
  109. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  110. 12 Mitteilungen
  111. 12.1 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  112. 12.2 Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  113. 12.3 Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven zur Kenntnis genommen
  114. 12.4 CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 12.5 Kita-Erweiterung An der Umkehr wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 12.5.1 CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 12.6 Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 12.7 Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  119. 12.8 Aktueller Sachstand zum RKG-Gelände in Beuel-Pützchen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 12.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  121. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  122. 14 (nichtöffentlich)
  123. 15 (nichtöffentlich)
  124. 16 (nichtöffentlich)
  125. 17 (nichtöffentlich)
  126. 18 (nichtöffentlich)
  127. 19 (nichtöffentlich)
  128. 20 (nichtöffentlich)
  129. 21 (nichtöffentlich)
  130. 22 (nichtöffentlich)
  131. 23 (nichtöffentlich)
  132. 24 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
  3. Anlage Alle Anlagen öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de