durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 14.03.2024, 17:03 Uhr
- Ende
- 14.03.2024, 22:42 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
- 1.2 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
- 1.3 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.3.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.4 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
- 1.4.1 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
- 1.5 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
- 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
- 5.1.1 Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“
- 5.1.2 ergänzende Stellungnahme zum weiteren Vorgehen zum Stadthaus
- 5.1.3 Interfraktioneller Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus Antrag zur Vorlage 240198
- 5.1.4 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
- 5.2 Neuplanung ZOB Bonn
- 5.2.1 Neuplanung ZOB Bonn
- 5.2.2 Koalitionsänderungsantrag: Fußverkehrsbreiten/Neuplanung ZOB Bonn Antrag zur Vorlage 232044
- 5.3 Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
- 5.3.1 Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
- 5.4 Umgestaltung Rheingasse
- 5.4.1 Umgestaltung Rheingasse
- 5.5 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
- 5.5.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
- 5.5.2 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
- 5.5.3 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
- 5.6 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
- 5.7 Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum
- 5.7.1 CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191
- 5.8 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
- 5.9 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
- 5.10 Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13
- 5.11 Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
- 5.11.1 FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
- 5.11.2 FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
- 5.12 Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht
- 5.13 Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
- 5.14 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
- 5.14.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
- 5.15 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"
- 5.16 Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -
- 5.17 Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn -Vorentwurfsplanung-
- 5.18 Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
- 5.19 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
- 5.20 Entwurfsplanung für die Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
- 5.21 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2024– 30.06.2025
- 5.22 Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
- 5.23 Einsetzung einer Expert*innen-Kommission zur Beratung der Verwaltung bei der Besetzung der Intendanz Kunstmuseum zum 01.12.2025
- 5.24 Nachbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" im Beirat Bürgerbeteiligung
- 5.25 Nachbenennung eines ordentlichen Mitglieds in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn
- 5.26 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.27 Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
- 5.28 Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
- 5.29 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
- 5.30 Grundsatzentscheidung: Sicherung der OGS-Finanzierung ab dem Schuljahr 2024/2025 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen
- 5.31 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
- 5.32 Wirtschaftsplan SGB 2024
- 5.33 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024
- 5.34 Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2022
- 5.35 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 (01.08.2022 – 31.07.2023), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
- 5.36 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022/23 des Theater Bonn
- 5.37 Entgeltordnung für das Beethoven Orchester Bonn
- 5.38 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
- 5.38.1 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
- 5.39 N-Vorlage zur Satzung für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn
- 5.40 Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur
- 5.41 N-Vorlage: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
- 6 Anträge
- 6.1 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 6.1.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
- 6.1.2 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 6.2 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
- 6.2.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
- 6.3 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.3.2 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.3.3 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
- 6.4 BBB-Antrag: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
- 6.4.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag DS 230524-02: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
- 6.5 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
- 6.5.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
- 6.5.2 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
- 6.6 CDU-Antrag: Park & Ride
- 6.6.1 CDU-Antrag: Park & Ride
- 6.6.2 gem. CDU- und Koalitionsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639
- 6.7 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- 6.7.1 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- 6.8 BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
- 6.8.1 BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
- 6.9 BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn
- 6.9.1 Winterdienst in Bonn
- 6.10 Mehr Bäume für Bonn
- 6.10.1 Mehr Bäume für Bonn
- 6.11 FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
- 6.11.1 FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
- 6.12 Koalitionsantrag: Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn
- 6.12.1 Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn
- 6.13 BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
- 6.13.1 Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
- 6.14 BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- 6.14.1 BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- 6.15 BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte
- 6.15.1 BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte
- 6.16 BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden
- 6.16.1 BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Rates vom 09.11.2023 (DS 211775-01) - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
- 7.2 Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
- 7.2.1 Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
- 7.3 Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg
- 7.4 Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
- 7.5 Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR
- 7.6 Rückblick 2023 und Ausblick zum Haus der Natur
- 7.7 Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
- 7.8 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 2. Deckblattverfahrens
- 7.9 Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses
- 7.10 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernsierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2024
- 7.10.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernsierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2024
- 7.11 Jahresabschluss 2023 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
- 7.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023
- 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024
- 7.14 Sachstand zum Fest der Demokratie am 25. Mai 2024 anlässlich 75 Jahre Grundgesetz
- 7.15 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.1.1 (nichtöffentlich)
- 13.1.2 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.2.1 (nichtöffentlich)
- 13.2.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
- 13.5 (nichtöffentlich)
- 13.6 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de