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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Kerndaten

Beginn
18.03.2021, 18:01 Uhr
Ende
18.03.2021, 23:15 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  3. 1.1.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Stadtordnungsdienst zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Stadtordnungsdienst zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2 Stadtordnungsdienst zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1 Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie zur Kenntnis genommen
  12. 1.5 Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 Einführung der Software Sormas zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 Einführung der Software Sormas zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  17. 1.7.1 Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler zur Kenntnis genommen
  18. 1.8 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise vertagt
  19. 1.8.1 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise vertagt
  20. 1.9 Wasserstoffstrategie für Bonn vertagt
  21. 1.9.1 Wasserstoffstrategie für Bonn vertagt
  22. 1.10 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  23. 1.10.1 Begrünung von Bahntrassen vertagt
  24. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  25. 3 Genehmigung der Niederschrift
  26. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 10.12.2020 ungeändert beschlossen
  27. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  28. 4.1 Vertretung der Stadt Bonn im World-Council des Weltverbandes der Städte (UCLG) ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  29. 5 Beschlüsse
  30. 5.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  31. 5.1.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 zurückgezogen
  32. 5.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  33. 5.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-02 AA zurückgezogen
  34. 5.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 abgelehnt
  35. 5.1.5 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  36. 5.1.6 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-04 AA ungeändert beschlossen
  37. 5.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  38. 5.2.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020 ungeändert beschlossen
  39. 5.2.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020 abgelehnt
  40. 5.2.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn zurückgezogen
  41. 5.2.4 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  42. 5.2.5 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299 abgelehnt
  43. 5.2.6 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  44. 5.2.7 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299 abgelehnt
  45. 5.3 Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany" geändert beschlossen
  46. 5.3.1 Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany" ungeändert beschlossen
  47. 5.4 Neustrukturierung des Dezernates der Oberbürgermeisterin ungeändert beschlossen
  48. 5.5 Überarbeitung des Regionalplanes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 5.5.1 Überarbeitung des Regionalplanes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 5.5.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 5.6 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.7 Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 7721-56, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf ungeändert beschlossen
  53. 5.8 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte ungeändert beschlossen
  54. 5.9 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung ungeändert beschlossen
  55. 5.10 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn: hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR. ungeändert beschlossen
  56. 5.11 Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Endenich im Quartier West-Side ungeändert beschlossen
  57. 5.12 Kindergarten Veilchenweg; Umbau und Erweiterung um zwei Gruppen- und dazugehörige Nebenräume ungeändert beschlossen
  58. 5.13 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  59. 5.14 Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP I geändert beschlossen
  60. 5.14.1 Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP I Antrag zur Vorlage 202303 nicht abgestimmt
  61. 5.15 Priorisierung der OGS-Maßnahmen vor dem Hintergrund des angekündigten Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz ungeändert beschlossen
  62. 5.16 Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Informationselektroniker/in“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2021/2022 ungeändert beschlossen
  63. 5.17 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier Neuwahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn ungeändert beschlossen
  64. 5.18 Beitritt der Stadt Bonn zum Netzwerk Innenstadt NRW geändert beschlossen
  65. 5.19 Offener Brief Minsk bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 5.20 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 5.21 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, Am Alten Friedhof ungeändert beschlossen
  68. 5.22 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  69. 6 Anträge
  70. 6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.1.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 6.3 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 abgelehnt
  75. 6.3.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 zur Kenntnis genommen
  76. 6.4 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.4.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.4.2 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.5 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  80. 6.5.1 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
  81. 6.6 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 6.6.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 6.7 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015 abgelehnt
  84. 6.7.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015 zur Kenntnis genommen
  85. 6.8 entfallen
  86. 6.9 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geändert beschlossen
  87. 6.9.1 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur Kenntnis genommen
  88. 6.9.2 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen abgelehnt
  89. 6.9.3 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051 ungeändert beschlossen
  90. 6.9.4 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051 abgelehnt
  91. 6.10 Erhalt von Sozialwohnungen vertagt
  92. 6.10.1 Erhalt von Sozialwohnungen vertagt
  93. 6.10.2 Erhalt von Sozialwohnungen vertagt
  94. 6.10.3 Erhalt von Sozialwohnungen vertagt
  95. 6.11 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 6.11.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.12 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  98. 6.12.1 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Netzkarte / Jobticket für kommunale Mandatsträger/innen ungeändert beschlossen
  99. 6.13 wurde zu TOP 5.2.2 (zusammenfassende Beratung)
  100. 6.14 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen vertagt
  101. 6.14.1 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017 vertagt
  102. 6.14.2 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn vertagt
  103. 6.14.3 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen vertagt
  104. 6.15 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ verwiesen
  105. 6.16 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ verwiesen
  106. 6.16.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ verwiesen
  107. 6.17 Schülertickets ungeändert beschlossen
  108. 6.17.1 Schülertickets zur Kenntnis genommen
  109. 6.17.2 Schülertickets Antrag zur Vorlage 210070 abgelehnt
  110. 6.18 Bonn - Modellprojekt Tempo 30 ungeändert beschlossen
  111. 6.18.1 Bonn - Modellprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  112. 6.19 Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“ abgelehnt
  113. 6.19.1 Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“ zur Kenntnis genommen
  114. 6.20 Schulbetrieb sicherer machen vertagt - mit Maßgabe
  115. 6.20.1 Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132 vertagt - mit Maßgabe
  116. 6.20.2 Schulbetrieb sicherer machen vertagt - mit Maßgabe
  117. 6.21 Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen abgelehnt
  118. 6.21.1 Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen zur Kenntnis genommen
  119. 6.22 Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  120. 6.22.1 Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken zur Kenntnis genommen
  121. 6.23 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen geändert beschlossen
  122. 6.23.1 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen Antrag zur Vorlage 210176 ungeändert beschlossen
  123. 6.24 Optimierung der Pandemiebekämpfung abgelehnt
  124. 6.25 Stärkung des Stadtordnungsdienstes verwiesen
  125. 6.26 Resolution: Freiheit für Yüksel Weßling ungeändert beschlossen
  126. 7 Mitteilungen
  127. 7.1 Corona-bedingte Plan-Ist-Abweichungen IST 2020 sowie Corona-bedingte Prognose 2021 zur Kenntnis genommen
  128. 7.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 zur Kenntnis genommen
  129. 7.3 Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  130. 7.4 Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung zur Kenntnis genommen
  131. 7.5 Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  132. 7.6 Strategische Ausrichtung Klärschlammverwertung zur Kenntnis genommen
  133. 7.7 Sachstand Verkehrsführung Innenstadt zur Kenntnis genommen
  134. 7.8 Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  135. 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2020 zur Kenntnis genommen
  136. 7.10 Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  137. 7.10.1 Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  138. 7.11 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  139. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  140. 8.1 Zustand Melbbadgebäude – Ergebnisse der externen Begutachtung zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de