durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit
Kerndaten
- Beginn
- 18.06.2024, 17:58 Uhr
- Ende
- 18.06.2024, 20:42 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
- 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
- 1.2 Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
- 1.2.1 Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
- 1.3 FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
- 1.3.1 FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
- 1.4 Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
- 1.4.1 Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
- 1.5 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- 1.5.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- 1.6 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
- 1.6.1 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
- 1.7 Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2023/2024
- 5.2 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
- 5.3 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn
- 5.4 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
- 5.5 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
- 5.6 Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.
- 5.7 Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn
- 5.8 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
- 5.9 Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2023 und 2024
- 5.10 Zuschuss Krisentelefon "Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH"
- 5.11 Schulprojekte Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.
- 5.12 Finanzierung der Bonner Betreuungsvereine
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Einführung der YouCard in Bonn
- 6.2 FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
- 6.2.1 FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
- 6.3 BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- 6.3.1 BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- 6.4 Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
- 6.5 Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
- 6.6 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
- 6.6.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
- 6.7 Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.
- 6.8 Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
- 6.9 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- 6.9.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- 6.10 Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
- 6.10.1 Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
- 6.11 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
- 6.11.1 BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
- 9.2 Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag
- 9.3 Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2023
- 9.4 Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
- 9.5 Situation in der Wohnraumförderung 2024
- 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 - Mündlicher Bericht zu dem Jahresbericht der "Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit"
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de