durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Kerndaten
- Beginn
- 30.08.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 30.08.2023, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
- 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023
- 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023
- 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
- 4.1 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
- 4.1.1 Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
- 4.2 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
- 4.2.1 Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
- 4.2.2 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
- 4.2.3 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 17.01.2023
- 4.3 Bürgerantrag: Erhalt der Parkplätze in der Südstadt
- 4.3.1 Erhalt der Parkplätze in der Südstadt
- 4.4 Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
- 4.5 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
- 4.5.1 Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
- 4.6 Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
- 4.6.1 Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
- 4.7 Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen
- 4.7.1 Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen - Stellungnahme der Verwaltung
- 4.8 Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
- 4.8.1 Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
- 4.9 Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
- 4.9.1 Aufnahme des Namens "Elsa Enns-Schilling" in die Straßenbenennungsliste
- 4.10 Bürgerantrag: Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB
- 4.10.1 Erhalt der Holzbänke an den Haltestellen der SWB
- 4.11 Bürgerantrag: Fahrradstraße in der Rüdigerstraße
- 4.11.1 Fahrradstraße in der Rüdigerstraße
- 4.12 Bürgerantrag: Streichung von Parkplätzen zugunsten der neu geplanten Fahrradstraßen in Bonn
- 4.13 Bürgerantrag: Geplante Fahrradstraßen in Bonn zügig umsetzen
- 4.14 Bürgerantrag: Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße
- 4.14.1 Aussetzung der Umwidmung der Straße "Steinweg" zur Fahrradstraße
- 4.15 Bürgerantrag: Wohnmobilstellplatz Bonn
- 4.15.1 Wohnmobilstellplatz Bonn
- 4.16 Bürgerantrag: Laubbläsernutzung im Sommer
- 4.16.1 Laubbläsernutzung im Sommer
- 4.17 Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
- 4.18 Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035
- 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164669 – Bebauungsplan Nr. 6222-3, Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, zu einem gemeinwohlorientierten Wohn-und Bildungsprojekt
- 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164670 – Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Ollenhauerstraße
- 5.4 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164671 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, Franz-Josef-Strauß-Allee
- 6 Empfehlungen
- 7 Anhörungen
- 7.1 Änderung § 10 der Hauptsatzung
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
- 9.2 INCLU:DE - sozial gerechter Klimaschutz
- 9.3 Nachhaltige Kulturstrategie 2035
- 9.4 Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde
- 9.5 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
- 9.6 Information zum Fußverkehrs-Check 2023
- 9.7 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de