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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Kinder-, Jugend und Familie

Kerndaten

Beginn
15.03.2023, 18:05 Uhr
Ende
15.03.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Teilnehmer:innen

  1. Susanne Seichter
  2. Babette Loewen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2023 ungeändert beschlossen
  5. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  6. 5 Beschlüsse
  7. 5.1 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn geändert beschlossen
  8. 5.1.1 CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn Antrag zur Vorlage 222178 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  9. 5.1.2 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 5.1.3 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 5.1.4 Koalitionsänderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn Antrag zur Vorlage 222178 geändert beschlossen
  12. 5.2 Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kultur verbindet e.V.“ für das Jahr 2023 geändert beschlossen
  13. 5.2.1 Koalitionsänderungsantrag: Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kultur verbindet e.V.“ für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222238 ungeändert beschlossen
  14. 5.3 Förderung des Programms Job Coach in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH in den Jahren 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  15. 5.3.1 Koalitionsänderungsantrag: Förderung des Programms Job Coach in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH in den Jahren 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 230410 abgelehnt
  16. 5.4 Einrichtung von zwei Großtagespflegestellen, verbunden mit der Durchführung der Konzeption Kinderstuben, im Morus Quartier, Bonn Tannenbusch ungeändert beschlossen
  17. 6 Empfehlungen
  18. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 geändert beschlossen
  19. 6.1.1 CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 abgelehnt
  20. 6.1.2 Haushaltsantrag der Koalition zur Ausweitung der jährlich neu zu schaffenden OGS-Plätze - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 ungeändert beschlossen
  21. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 ungeändert beschlossen
  22. 6.1.4 Stellungnahme der AG nach § 78 SGB VIII - Jugendförderung zum Haushalt zur Kenntnis genommen
  23. 6.1.5 CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 zurückgezogen
  24. 6.1.6 CDU-Änderungsantrag: Kinder- und Jugendförderplan, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 ungeändert beschlossen
  25. 6.1.7 CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  26. 6.1.8 CDU-Änderungsantrag: Koordinationsstelle Frühe Hilfen, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 verwiesen
  27. 6.1.9 Haushaltantrag der Koalition zu Wasserspielplatz - Änderungsantrag zur Vorlage Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage ungeändert beschlossen
  28. 6.1.10 Haushaltsantrag der Koalition zu Familienbildungsstätten - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage abgelehnt
  29. 6.1.11 Haushaltsantrag der Koalition zu Frühe Hilfen Bonn - Koalitionsänderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 verwiesen
  30. 6.2 Zielbeschluss Bonner Klimaplan ungeändert beschlossen
  31. 6.2.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
  32. 6.2.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan zur Kenntnis genommen
  33. 6.2.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen zur Kenntnis genommen
  34. 6.3 CDU-Dringlichkeitsantrag: Anpassung der kommunalen Haushaltsplanung für die freien Träger erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  35. 6.4 Spielplatzbedarfsplanung 2022 vertagt
  36. 6.4.1 CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055 vertagt
  37. 6.5 Spielflächenkonzept 2022 vertagt
  38. 6.6 Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.7 Umbau Kinderspielplatz 'Morseweg' in Bonn - Hardtberg ungeändert beschlossen
  40. 6.8 Umbau Kinderspielplatz 'Heilsbachstraße' in Bonn - Medinghoven ungeändert beschlossen
  41. 6.9 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße ungeändert beschlossen
  42. 6.10 Freiwillige Übernahme der gesetzlichen für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  43. 6.11 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 - Änderungssatzung ungeändert beschlossen
  44. 7 Anhörungen
  45. 8 Anregungen
  46. 9 Mitteilungen
  47. 9.1 ST zur kleinen Anfrage: Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“ Antrag zur Vorlage bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 9.2 Politisches Monitoring; Ausbau Betreuungsplätze für Kinder unter und über 3 Jahren zur Kenntnis genommen
  49. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  50. 10.1 Stadt sucht Jugendschöff*innen zur Kenntnis genommen
  51. 11 (nichtöffentlich)
  52. 12 (nichtöffentlich)
  53. 13 (nichtöffentlich)
  54. 14 (nichtöffentlich)
  55. 15 (nichtöffentlich)
  56. 16 (nichtöffentlich)
  57. 17 (nichtöffentlich)
  58. 18 (nichtöffentlich)
  59. 19 (nichtöffentlich)
  60. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de