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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn
17.04.2023, 17:00 Uhr
Ende
17.04.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Beuel

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Große Anfrage: Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Stand des Konzeptes für öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer und temporärer Einsatz von Dixi-Klos zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 CDU/u.w.-Große Anfrage: Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 Papiermüll-Container im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 CDU Große Anfrage: Haltestelle 551 -L16 vertagt
  8. 2.4 CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Dreifachhalle für den Handballsport in Beuel zur Kenntnis genommen
  10. 2.5 BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  11. 2.5.1 BBB / FDP-Anfrage zum Baumbestand in 2020, 2021 und 2022 zur Kenntnis genommen
  12. 2.6 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf vertagt
  13. 2.6.1 CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  14. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 4 Genehmigung der Niederschrift
  16. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022 ungeändert beschlossen
  17. 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022 geändert beschlossen
  18. 4.3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023 ungeändert beschlossen
  19. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 6 Beschlüsse
  21. 6.1 Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße) erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 6.1.1 Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße) zur Kenntnis genommen
  23. 6.2 Bürgerantrag: Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 6.2.1 Änderungen am Radweg entlang der B56 zwischen Gartenstraße und Platanenweg zur Kenntnis genommen
  25. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße vertagt - mit Maßgabe
  26. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße vertagt
  27. 6.4 Bürgerantrag: Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  28. 6.4.1 Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich zur Kenntnis genommen
  29. 6.5 Bürgerantrag: Barrierefreie Toilette Pützchens Markt geändert beschlossen
  30. 6.5.1 Barrierefreie Toilette Pützchens Markt zur Kenntnis genommen
  31. 6.6 Bürgerantrag: Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef ungeändert beschlossen
  32. 6.6.1 Straßen-/Platzbenennung Kirchplatz St. Josef zur Kenntnis genommen
  33. 6.7 Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße vertagt - mit Maßgabe
  34. 6.7.1 Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße vertagt
  35. 6.8 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  36. 6.8.1 Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Burg Lede zur Kenntnis genommen
  37. 6.9 Bürgerantrag: Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“ geändert beschlossen
  38. 6.9.1 Errichtung von einem Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) in Geislar auf Höhe der Bushaltestelle „Geislar Hammstraße“ zur Kenntnis genommen
  39. 6.10 Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße geändert beschlossen
  40. 6.10.1 Anbringung eines Schildes und Markierung „rechts vor links“ an der Ecke Hammstraße/Geislarstraße zur Kenntnis genommen
  41. 6.11 Bürgerantrag: Aufstellung digitale Geschwindig­keits­anzeige­tafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  42. 6.11.1 Aufstellung digitale Geschwindig­keits­anzeige­tafeln Ungartenstraße/Geschwindigkeitskontrollen zur Kenntnis genommen
  43. 6.12 Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 6.13 CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße vertagt
  45. 6.13.1 Umgehende Markierung der Ringstraße vertagt
  46. 6.14 CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 6.14.1 Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 6.15 Fällung einer Birke in der Dornheckenstraße 15 vertagt
  49. 6.16 Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße vertagt
  50. 6.16.1 Instandsetzung und Aufwertung des Spielplatzes an der Ecke Hans-Böckler-Straße / Zingsheimstraße vertagt
  51. 6.17 Ausbau der Straße Gerichtsweg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  52. 6.17.1 Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  53. 6.18 Freiwillige Feuerwehr Geislar, Liestr. 31, 53225 Bonn: Fällung von 3 städtischen Bäumen zum Bau einer Garage wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  54. 6.19 CDU Antrag: Wiederaufstellung Basketballkörbe auf der ehemaligen Realschule Beuel, Neustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  55. 6.20 Oppositions Antrag: Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  56. 6.20.1 Schaffung von zusätzlicher Kapazität für das Schulschwimmen Beueler Schulen im Ennertbad wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  57. 6.21 Koalitionsantrag: Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  58. 6.21.1 Entwicklung des Heckelsbergplatzes zu einem urbanen, durchgrünten Stadtareal wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  59. 6.22 CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Gerhardstraße zwischen neuer Bahnunterführung und Gartenstraße vertagt
  60. 6.23 CDU/u.w.-Antrag: Kooperation mit der Schwimmhalle Königswinter zur Schaffung eines zusätzlichen Angebots zum Schulschwimmen für Beueler Schulen vertagt
  61. 6.24 Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane auf dem Grundstück Julius-Vorster-Straße 10, 53227 Bonn (Itzel-Sanatorium) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 6.25 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2023, hier: Street Food Festival Mai 2023 ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  63. 7 Empfehlungen
  64. 7.1 Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 7.2 Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich geändert beschlossen
  66. 8 Anhörungen
  67. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  68. 8.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße abgelehnt
  69. 8.2.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  70. 8.2.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  71. 8.2.3 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße zur Kenntnis genommen
  72. 8.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 abgelehnt
  73. 8.3.1 CDU-Änderungsantrag (Absenkung von Bordsteinen) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 ungeändert beschlossen
  74. 8.3.2 CDU-Änderungsantrag (Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken) zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 ungeändert beschlossen
  75. 8.3.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 zur Kenntnis genommen
  76. 8.3.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 (StN zu AA 221697-53) zur Kenntnis genommen
  77. 8.3.5 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 ungeändert beschlossen
  78. 8.3.6 CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 ungeändert beschlossen
  79. 8.4 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch abgelehnt
  80. 8.5 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg abgelehnt
  81. 8.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 603 geändert beschlossen
  82. 8.7 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  83. 8.7.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  84. 9 Stellungnahmen
  85. 10 Anregungen
  86. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  87. 12 Mitteilungen
  88. 12.1 Erprobung Tempo 30 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 12.2 Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 12.3 Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 12.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  93. 13.1 Durchführung von Sitzungen der Bezirksvertretung Beuel als sog. "Veedels"-Sitzung - Sitzungen in wechselnden Beueler Ortsvereinen - hier: Sitzung am 31.05.2023 im Vereinsheim des Tambourcorps in Oberkassel vertagt
  94. 14 (nichtöffentlich)
  95. 15 (nichtöffentlich)
  96. 15.1 (nichtöffentlich)
  97. 15.2 (nichtöffentlich)
  98. 15.3 (nichtöffentlich)
  99. 16 (nichtöffentlich)
  100. 17 (nichtöffentlich)
  101. 18 (nichtöffentlich)
  102. 19 (nichtöffentlich)
  103. 20 (nichtöffentlich)
  104. 21 (nichtöffentlich)
  105. 22 (nichtöffentlich)
  106. 23 (nichtöffentlich)
  107. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de