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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
23.04.2026, 18:04 Uhr
Ende
23.04.2026, 19:57 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Teilnehmer:innen

  1. Andrea Plath
  2. Petra Martischewski
  3. Anja Prechtl

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Rahmenvereinbarung für IT Umzugsleistungen und Materiallieferungen ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  7. 5.2 Einleitungsbeschluss Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  8. 5.2.1 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Einleitungsbeschluss Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM) Antrag zur Vorlage 260142 zurückgezogen
  9. 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens - Beschränkte Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Geldtransporten für die Bundesstadt Bonn (12 Monate) ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  10. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Mietvertrags für ein Kuvertier- und zwei Frankiersysteme für den zentralen Druck- und Postservice der Stadtverwaltung Bonn (2026-2030) ungeändert beschlossen
  11. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Landtagswahl 2027 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  12. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  13. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  14. 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  15. 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen ungeändert beschlossen
  16. 5.9.1 Stellungnahme der Verwaltung: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 40 städtische Kindertageseinrichtungen zur Kenntnis genommen
  17. 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens -öffentliche Ausschreibung zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2028 ungeändert beschlossen
  18. 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners" ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  19. 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026 ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  20. 6 Empfehlungen
  21. 6.1 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.1.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.1.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.1.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.3 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften weitere Lesung erforderlich
  27. 6.4 Bebauungsplan 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg", hier: Kostenbeteiligung der Stadt Bonn im Bebauungsplanverfahren ungeändert beschlossen
  28. 6.5 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Ersatzbestellung Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C) ohne Votum
  29. 6.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2024/25 (01.08.2024 - 31.07.2025), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  30. 6.7 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets geändert beschlossen
  31. 6.8 2. Änderung der Gebührenordnung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  32. 6.9 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.10 Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026 geändert beschlossen
  34. 6.10.1 Linke-Änderungsantrag: Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026 abgelehnt
  35. 6.11 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 ohne Votum
  36. 6.11.1 Änderungsantrag Linke: Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469 ohne Votum
  37. 6.11.2 SPD-Fraktion: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469 ohne Votum
  38. 6.12 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  39. 6.12.1 CDU/GRÜNE/SPD/FDP-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  40. 7 Anhörungen
  41. 8 Anregungen
  42. 9 Mitteilungen
  43. 9.1 Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  44. 9.2 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2025/26 zur Kenntnis genommen
  45. 9.3 Verbandsversammlung des KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – Jahresabschluss 2024 zur Kenntnis genommen
  46. 9.4 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025 zur Kenntnis genommen
  47. 9.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026 zur Kenntnis genommen
  48. 9.6 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  49. 9.6.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
  50. 9.7 Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  51. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  52. 11 (nichtöffentlich)
  53. 12 (nichtöffentlich)
  54. 13 (nichtöffentlich)
  55. 14 (nichtöffentlich)
  56. 15 (nichtöffentlich)
  57. 15.1 (nichtöffentlich)
  58. 15.2 (nichtöffentlich)
  59. 15.3 (nichtöffentlich)
  60. 15.4 (nichtöffentlich)
  61. 15.5 (nichtöffentlich)
  62. 15.5.1 (nichtöffentlich)
  63. 15.6 (nichtöffentlich)
  64. 16 (nichtöffentlich)
  65. 16.1 (nichtöffentlich)
  66. 16.2 (nichtöffentlich)
  67. 16.3 (nichtöffentlich)
  68. 16.4 (nichtöffentlich)
  69. 16.5 (nichtöffentlich)
  70. 17 (nichtöffentlich)
  71. 18 (nichtöffentlich)
  72. 19 (nichtöffentlich)
  73. 19.1 (nichtöffentlich)
  74. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de