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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Beginn
17.09.2024, 18:00 Uhr
Ende
17.09.2024, 19:12 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  6. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  7. 5 Beschlüsse
  8. 5.1 Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn ungeändert beschlossen
  9. 5.1.1 Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 5.2 Jahrespartnerschaft 2025 mit dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW) ungeändert beschlossen
  11. 6 Empfehlungen
  12. 6.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 6.1.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6.1.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 6.2 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 6.2.1 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.3 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.4 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ungeändert beschlossen
  21. 6.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  22. 6.5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  23. 6.6 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.7 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025 ungeändert beschlossen
  25. 6.8 Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027 ungeändert beschlossen
  26. 7 Anhörungen
  27. 7.1 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung ungeändert beschlossen
  28. 8 Anregungen
  29. 9 Mitteilungen
  30. 9.1 Jahreswirtschaftsbericht 2024 weitere Lesung erforderlich
  31. 9.2 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung weitere Lesung erforderlich
  32. 9.3 GeoInitiative - GeoBusinessRegionBonn zur Kenntnis genommen
  33. 9.4 Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“ zur Kenntnis genommen
  34. 9.5 Öffentlichkeitsarbeit der Bonner Wirtschaftsförderung via LinkedIn und neue Werbelinie mit der Wort-/Bildmarke „building bridges for your business“ zur Kenntnis genommen
  35. 9.6 Tag der Vereinten Nationen und SDG-Tage 2024 zur Kenntnis genommen
  36. 9.7 Teilnahme von Bürgermeisterin Unterseh am UN Forum für nachhaltige Entwicklung in New York vom 8. – 12.07.2024 zur Kenntnis genommen
  37. 9.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  38. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  39. 11 (nichtöffentlich)
  40. 12 (nichtöffentlich)
  41. 13 (nichtöffentlich)
  42. 14 (nichtöffentlich)
  43. 15 (nichtöffentlich)
  44. 16 (nichtöffentlich)
  45. 16.1 (nichtöffentlich)
  46. 17 (nichtöffentlich)
  47. 18 (nichtöffentlich)
  48. 19 (nichtöffentlich)
  49. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de