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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
26.08.2021, 18:15 Uhr
Ende
26.08.2021, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. Krischan Ostenrath
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Sachstand zur Photovoltaik zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Sachstand zur Photovoltaik zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Sachstand zur Photovoltaik zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3 Sachstand zur Photovoltaik zur Kenntnis genommen
  6. 1.1.4 Sachstand zur Photovoltaik zur Kenntnis genommen
  7. 1.2 Melbbad zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.1 Melbbad zur Kenntnis genommen
  9. 1.3 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1 Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  11. 1.4 Wasserstoffstrategie für Bonn zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1 Wasserstoffstrategie für Bonn zur Kenntnis genommen
  13. 1.5 Begrünung von Bahntrassen zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.1 Begrünung von Bahntrassen zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.2 Begrünung von Bahntrassen zur Kenntnis genommen
  16. 1.6 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031 vertagt - mit Maßgabe
  17. 1.7 Starkregenereignis 12.08.2020 zur Kenntnis genommen
  18. 1.7.1 Starkregenereignis 12.08.2020 zur Kenntnis genommen
  19. 1.8 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB vertagt
  20. 1.8.1 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  22. 3 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  23. 4 Genehmigung der Niederschrift
  24. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 6 Beschlüsse
  26. 6.1 Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung vertagt
  27. 6.1.1 Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung vertagt
  28. 6.2 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.2.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.2.2 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.3 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  32. 6.3.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011 vertagt
  33. 6.3.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  34. 6.3.3 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses vertagt
  35. 6.4 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt
  36. 6.4.1 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt
  37. 6.4.2 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt
  38. 6.4.3 Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen vertagt
  39. 6.5 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn vertagt
  40. 6.5.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn vertagt
  41. 6.6 Bäume in die Stadt ungeändert beschlossen
  42. 6.6.1 Bäume in die Stadt zur Kenntnis genommen
  43. 6.7 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.7.1 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.8 Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz vertagt
  46. 6.8.1 Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz vertagt
  47. 7 Empfehlungen
  48. 7.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke geändert beschlossen
  49. 7.1.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  50. 7.1.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  51. 7.1.3 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen
  52. 7.1.4 zur Vorlage 191141 “Bürgerantrag: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke” ungeändert beschlossen
  53. 7.2 Aktionsprogramm Biodiversität ungeändert beschlossen
  54. 7.2.1 Aktionsprogramm Biodiversität zur Kenntnis genommen
  55. 7.3 Regionale Holznutzung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  56. 7.3.1 Regionale Holznutzung zur Kenntnis genommen
  57. 7.4 Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings vertagt
  58. 7.4.1 Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings vertagt
  59. 7.5 Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung geändert beschlossen
  60. 7.6 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 verwiesen
  61. 7.6.1 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 verwiesen
  62. 7.7 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn verwiesen
  63. 7.7.1 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn verwiesen
  64. 7.8 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  65. 7.8.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert" zur Kenntnis genommen
  66. 7.9 Inklusive Spielplätze ungeändert beschlossen
  67. 7.9.1 Inklusive Spielplätze zur Kenntnis genommen
  68. 7.10 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 7.10.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 7.11 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung abgelehnt
  71. 7.11.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung zur Kenntnis genommen
  72. 7.11.2 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022 zurückgezogen
  73. 7.12 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 7.12.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 7.13 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  76. 7.14 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  77. 7.14.1 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207 ungeändert beschlossen
  78. 7.15 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  79. 7.16 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe geändert beschlossen
  80. 7.16.1 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe zur Kenntnis genommen
  81. 7.16.2 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe Antrag zur Vorlage 210314 geändert beschlossen
  82. 7.17 Friedhofskonzept bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  83. 7.17.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  84. 7.17.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 7.18 Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente ungeändert beschlossen
  86. 7.19 Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn geändert beschlossen
  87. 7.20 Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15) ungeändert beschlossen
  88. 7.21 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  89. 7.22 Grundlagenstudie Erneuerbare Energien bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 7.22.1 Grundlagenstudie Erneuerbare Energien erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  91. 7.23 Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder ungeändert beschlossen
  92. 7.24 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang geändert beschlossen
  93. 7.24.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang zur Kenntnis genommen
  94. 8 Anhörungen
  95. 8.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet geändert beschlossen
  96. 8.1.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet zur Kenntnis genommen
  97. 8.1.2 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 202214 ungeändert beschlossen
  98. 8.2 TOP verschoben auf 8.1.1
  99. 8.3 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen geändert beschlossen
  100. 8.4 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ohne Votum
  101. 8.5 Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 ungeändert beschlossen
  102. 8.6 TOP verschoben auf 7.24
  103. 8.7 Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  104. 8.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs geändert beschlossen
  105. 8.8.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs Antrag zur Vorlage 211126 Antrag zur Vorlage 211126-02 AA nicht abgestimmt
  106. 8.9 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  107. 8.10 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 8.11 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven vertagt
  109. 8.12 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  110. 8.12.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  111. 8.13 CDU Antrag: Lead City abgelehnt
  112. 8.13.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
  113. 8.14 Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl vertagt
  114. 8.15 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB zurückgezogen
  115. 9 Anregungen
  116. 9.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  117. 9.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  118. 9.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 10 Mitteilungen
  120. 10.1 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021) zur Kenntnis genommen
  121. 10.2 Nitratgehalte im Bonner Grundwasser vertagt
  122. 10.3 Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf vertagt
  123. 10.4 Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen vertagt
  124. 10.5 Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020 vertagt
  125. 10.6 Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron vertagt
  126. 10.7 Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg vertagt
  127. 10.8 Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt vertagt
  128. 10.9 Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn vertagt
  129. 10.10 Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021 vertagt
  130. 10.11 Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 verwiesen
  131. 10.12 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018 vertagt
  132. 10.13 Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638) zur Kenntnis genommen
  133. 10.14 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung nicht abgestimmt
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de