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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
24.10.2023, 18:10 Uhr
Ende
24.10.2023, 22:27 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Teilnehmer:innen

  1. Jeanette Wagner

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn - Stellungnahme der Verwaltung zu der Großen Anfrage des BBB mit DS-Nr. 230636-05 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA vertagt
  6. 1.2.1 FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA vertagt
  7. 1.3 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn vertagt
  8. 1.3.1 FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn vertagt
  9. 1.4 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn vertagt
  10. 1.5 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn vertagt
  11. 1.5.1 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn vertagt
  12. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  13. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung geändert beschlossen
  17. 5.1.1 Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748 nicht abgestimmt
  18. 5.1.2 Koalitions-ÄA zu Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748 ungeändert beschlossen
  19. 5.1.3 Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748 zur Kenntnis genommen
  20. 5.2 BBB-Antrag: Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.2.1 Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6 Empfehlungen
  23. 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.1.3 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.1.4 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.2 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH ungeändert beschlossen
  29. 6.2.1 BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH zur Kenntnis genommen
  30. 6.3 CDU-Antrag: Park & Ride vertagt
  31. 6.3.1 CDU-Antrag: Park & Ride vertagt
  32. 6.4 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen vertagt - mit Maßgabe
  33. 6.5 Fortschreibung des Konzeptes zur Steuerung von Vergnügungsstätten vertagt
  34. 6.6 Leerstandserfassung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.7 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 geändert beschlossen
  36. 6.7.1 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 zur Kenntnis genommen
  37. 6.8 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung vertagt
  38. 6.8.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 vertagt
  39. 6.9 Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge geändert beschlossen
  40. 6.9.1 BBB-Änderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge abgelehnt
  41. 6.9.2 Koalitionsänderungsantrag: Erwerb von Ökopunkten aus einer Aufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg im NSG Siebengebirge Antrag zur Vorlage 231692 ungeändert beschlossen
  42. 6.10 Parkplatz der Beethovenhalle nicht abgestimmt
  43. 6.10.1 Parkplatz der Beethovenhalle geändert beschlossen
  44. 6.10.2 FDP-Änderungsantrag: Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 abgelehnt
  45. 6.10.3 Parkplatz der Beethovenhalle Antrag zur Vorlage 231864 ungeändert beschlossen
  46. 6.11 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn vertagt - mit Maßgabe
  47. 6.12 Neila Siedlungsentwicklungskonzept geändert beschlossen
  48. 6.13 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.13.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.13.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.14 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.14.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.15 Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  54. 6.16 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.17 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0 ungeändert beschlossen
  56. 6.18 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  57. 6.19 Qualifizierungsverfahren "Im Rosenfeld" - Benennung der politischen Berater*innen und Aktualisierung Verfahrensablauf geändert beschlossen
  58. 6.20 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.20.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.20.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 6.21 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf geändert beschlossen
  62. 6.21.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158 ungeändert beschlossen
  63. 6.22 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.22.1 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.23 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.23.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 7 Anhörungen
  68. 7.1 Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 7.2 Grundstück in Bonn-Ippendorf, Im Eichholz - Errichtung eines Wohnhauses Az.: 10903/2022 ungeändert beschlossen
  70. 7.3 Grundstück in Bonn-Innenstadt, Am Hof 20 - Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Wettannahmestelle Az.: 10527/2023 ungeändert beschlossen
  71. 7.4 Grundstück in Bonn, Kölnstraße 129 - Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Spielhalle Az.: 10209/2022 ungeändert beschlossen
  72. 7.5 Grundstück in Bonn-Kessenich, Am Birkenbruch 39 - Errichtung eines Einfamilienhauses nach Teilung eines Grundstücks Az. 10212/2023 ungeändert beschlossen
  73. 7.6 Grundstück in Bonn-Zentrum, Regina-Pacis-Weg 3 - Neubau Hochschulgebäude als Interim-Aula für die Uni Bonn Az.: 10424/2023 vertagt - mit Maßgabe
  74. 7.7 Grundstück in Bonn-Buschdorf, Egerstraße 2 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 10286/2023 zurückgezogen
  75. 7.8 Grundstück in Bonn-Heiderhof, Schwarzbirkenweg 13 - Änderung / Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses Az.: 40514/2023 ungeändert beschlossen
  76. 8 Anregungen
  77. 9 Mitteilungen
  78. 9.1 Rheingärten (ehem. Rheinaue Nord) vertagt - mit Maßgabe
  79. 9.2 Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Ergänzung der Standortliste zur Kenntnis genommen
  80. 9.3 Ergebnis des freiraumplanerischen Qualifizierungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf zur Kenntnis genommen
  81. 9.4 Ablösung des Solardachkataster Bonn durch das Solarkataster.NRW zur Kenntnis genommen
  82. 9.5 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  83. 9.6 Kommunale Wärmeplanung Sachstand September 2023 und Leistungsverzeichnis zur Kenntnis genommen
  84. 9.7 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2023 zur Kenntnis genommen
  85. 9.8 Sitzungstermine des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen im Jahr 2024 zur Kenntnis genommen
  86. 9.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 24.10.2023 zur Kenntnis genommen
  87. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  88. 11 (nichtöffentlich)
  89. 12 (nichtöffentlich)
  90. 13 (nichtöffentlich)
  91. 14 (nichtöffentlich)
  92. 15 (nichtöffentlich)
  93. 16 (nichtöffentlich)
  94. 16.1 (nichtöffentlich)
  95. 16.2 (nichtöffentlich)
  96. 16.2.1 (nichtöffentlich)
  97. 16.3 (nichtöffentlich)
  98. 16.3.1 (nichtöffentlich)
  99. 17 (nichtöffentlich)
  100. 18 (nichtöffentlich)
  101. 19 (nichtöffentlich)
  102. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de