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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
05.03.2025, 18:09 Uhr
Ende
05.03.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen vertagt
  3. 1.2 BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn zur Kenntnis genommen
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  9. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  10. 5 Beschlüsse
  11. 6 Empfehlungen
  12. 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 geändert beschlossen
  13. 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  14. 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  15. 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 nicht abgestimmt
  16. 6.1.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 ungeändert beschlossen
  17. 6.1.5 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 ungeändert beschlossen
  18. 6.2 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt ungeändert beschlossen
  19. 6.2.1 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt abgelehnt
  20. 6.3 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung geändert beschlossen
  21. 6.3.1 BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer ungeändert beschlossen
  22. 6.3.2 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung zur Kenntnis genommen
  23. 6.3.3 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168 ungeändert beschlossen
  24. 6.4 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung vertagt - mit Maßgabe
  25. 6.5 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich geändert beschlossen
  26. 6.5.1 Ergänzende Stellungnahme zu: N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich zur Kenntnis genommen
  27. 6.5.2 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.6 Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  29. 6.7 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem geändert beschlossen
  30. 6.7.1 FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080 nicht abgestimmt
  31. 6.8 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt geändert beschlossen
  32. 6.8.1 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391 ungeändert beschlossen
  33. 6.9 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.9.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.10 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.10.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.11 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln zurückgezogen
  38. 6.12 Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 7 Anhörungen
  40. 7.1 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg geändert beschlossen
  41. 7.2 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 7.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 8 Anregungen
  44. 8.1 Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum geändert beschlossen
  45. 8.1.1 Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286 ungeändert beschlossen
  46. 9 Mitteilungen
  47. 9.1 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN) zur Kenntnis genommen
  48. 9.2 Nachhaltige Beschaffung der Arbeits- und Schutzkleidung des Amtes für Umwelt und Stadtgrün zur Kenntnis genommen
  49. 9.3 Berichterstattung über die Arbeit der Biologischen Station Bonn/Rhein-Erft zur Kenntnis genommen
  50. 9.4 Vogelschutz an Wartehallen geändert beschlossen
  51. 9.5 Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung zur Kenntnis genommen
  52. 9.5.1 Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung zur Kenntnis genommen
  53. 9.5.2 BBB-Änderungsantrag: Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung zurückgezogen
  54. 9.6 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2022 zur Kenntnis genommen
  55. 9.7 Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie zur Kenntnis genommen
  56. 9.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf "Grootestraße/Lenaustraße" zur Kenntnis genommen
  57. 9.9 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 05.03.2025 zur Kenntnis genommen
  58. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  59. 11 (nichtöffentlich)
  60. 12 (nichtöffentlich)
  61. 13 (nichtöffentlich)
  62. 14 (nichtöffentlich)
  63. 15 (nichtöffentlich)
  64. 16 (nichtöffentlich)
  65. 17 (nichtöffentlich)
  66. 18 (nichtöffentlich)
  67. 19 (nichtöffentlich)
  68. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de