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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
15.03.2023, 18:05 Uhr
Ende
15.03.2023, 21:08 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin zur Kenntnis genommen
  6. 1.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. zur Kenntnis genommen
  9. 1.2.3 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. zur Kenntnis genommen
  10. 1.3 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement zur Kenntnis genommen
  11. 1.3.1 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement zur Kenntnis genommen
  12. 1.3.2 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement zur Kenntnis genommen
  13. 1.4 CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen vertagt
  14. 1.4.1 CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen vertagt
  15. 1.5 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  16. 1.5.1 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  17. 1.6 BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs zur Kenntnis genommen
  18. 1.6.1 BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs zur Kenntnis genommen
  19. 1.7 FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  20. 1.7.1 FDP-Große Anfrage - Hintergründe zur Anwendung der BISKO-Methodik zur Berechnung des CO2-Restbudgets der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  21. 1.8 FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen) zur Kenntnis genommen
  22. 1.8.1 FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen) zur Kenntnis genommen
  23. 1.9 FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“ zur Kenntnis genommen
  24. 1.9.1 Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“ zur Kenntnis genommen
  25. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  26. 3 Genehmigung der Niederschrift
  27. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022 zurückgezogen
  28. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  29. 5 Beschlüsse
  30. 6 Empfehlungen
  31. 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.3.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 geändert beschlossen
  39. 6.4.1 CDU-Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 (Bereich Planung) abgelehnt
  40. 6.4.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697 zurückgezogen
  41. 6.4.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 ungeändert beschlossen
  42. 6.5 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf geändert beschlossen
  43. 6.5.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  44. 6.5.2 Koalitionsänderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871 ungeändert beschlossen
  45. 6.6 Zielbeschluss Bonner Klimaplan geändert beschlossen
  46. 6.6.1 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan zur Kenntnis genommen
  47. 6.6.2 Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
  48. 6.6.3 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 222006 abgelehnt
  49. 6.6.4 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen zur Kenntnis genommen
  50. 6.6.5 ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage zur Kenntnis genommen
  51. 6.6.6 BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan abgelehnt
  52. 6.6.7 ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
  53. 6.6.8 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 abgelehnt
  54. 6.6.9 Zielbeschluss Bonner Klimaplan Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 222006 Graue Energie / Erhaltung von Bestandsgebäuden ungeändert beschlossen
  55. 6.6.10 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Arbeitsgruppe Innenentwicklung ungeändert beschlossen
  56. 6.7 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.7.1 FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.8 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.8.1 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 6.9 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ ungeändert beschlossen
  61. 6.10 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.11 Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) geändert beschlossen
  63. 6.12 Spielplatzbedarfsplanung 2022 weitere Lesung erforderlich
  64. 6.13 Spielflächenkonzept 2022 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.14 Stellungnahme zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 406/6 "Friedrich-Gauß-Straße" der Stadt Sankt Augustin – Erneute öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB – Fahrrad XXL Feld ungeändert beschlossen
  66. 6.15 Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof geändert beschlossen
  67. 6.16 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.16.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.17 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers geändert beschlossen
  70. 6.17.1 Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers zur Kenntnis genommen
  71. 7 Anhörungen
  72. 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 vertagt - mit Maßgabe
  73. 7.1.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 vertagt - mit Maßgabe
  74. 7.1.2 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021 vertagt - mit Maßgabe
  75. 7.2 Grundstück Bonn, Justus-von-Liebig-Str. 24,26; Fraunhoferstr. 2, 8, 10; Haberstraße (Gemarkung Bonn, Flur 45, Flurstücke 1745, 1395, 1393, 1392, 1388, 1394, 1635, 1636, 1638, 1744) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Bürokomplexes mit Kantine und Tiefgarage Aktenzeichen: 10739/2022 ungeändert beschlossen
  76. 7.3 Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 vertagt
  77. 7.3.1 FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage vertagt
  78. 7.4 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Theaterplatz 1b (Gemarkung Godesberg, Flur 4, Flurstück 32) - Erweiterung der Außengastronomie-Fläche Aktenzeichen: 40884/2022 ungeändert beschlossen
  79. 7.5 Grundstück Bonn-Muffendorf, Komtureistr. 26 (Gemarkung Muffendorf, Flur 8, Flurstück 535) - Errichtung einer Doppelgarage Aktenzeichen: 40671/2022 ungeändert beschlossen
  80. 7.6 Grundstück Bonn-Mehlem, Im Frankenkeller 3 - Errichtung einer freistehenden Photovoltaikanlage auf einem Haus- und/oder Parkgrundstück Aktenzeichen: 40718/2022 ungeändert beschlossen
  81. 7.6.1 FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Mehlem, Im Frankenkeller 3 - Errichtung einer freistehenden Photovoltaikanlage auf einem Haus- und/oder Parkgrundstück Aktenzeichen: 40718/2022 Antrag zur Vorlage abgelehnt
  82. 7.7 Grundstück in Bonn-Kessenich, Sträßchensweg 7 - Errichtung eines Parkhauses Az.: 10088/2021 ungeändert beschlossen
  83. 8 Anregungen
  84. 8.1 Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  85. 8.1.1 Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de zur Kenntnis genommen
  86. 9 Mitteilungen
  87. 9.1 Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 9.2 Grundstück Bonn-Nordstadt, Heerstr. 134 (Gemarkung Bonn, Flur 69, Flurstück 231) - Nutzungsänderung eines Lagers in eine Werkstatt - nachträgliche Legalisierung Aktenzeichen: 10804/2022 ungeändert beschlossen
  89. 9.3 Studie „Vitale Innenstädte 2022“ für die Bonner Innenstadt zur Kenntnis genommen
  90. 9.4 Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn) zur Kenntnis genommen
  91. 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  92. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  93. 11 (nichtöffentlich)
  94. 12 (nichtöffentlich)
  95. 13 (nichtöffentlich)
  96. 13.1 (nichtöffentlich)
  97. 14 (nichtöffentlich)
  98. 15 (nichtöffentlich)
  99. 16 (nichtöffentlich)
  100. 16.1 (nichtöffentlich)
  101. 17 (nichtöffentlich)
  102. 18 (nichtöffentlich)
  103. 19 (nichtöffentlich)
  104. 19.1 (nichtöffentlich)
  105. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de