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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
12.03.2025, 17:00 Uhr
Ende
12.03.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg zur Kenntnis genommen
  6. 2.2 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1 Interfraktionelle Große Anfrage zu „Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)“, DS 231249 zur Kenntnis genommen
  8. 2.2.2 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) zur Kenntnis genommen
  9. 2.2.3 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) zur Kenntnis genommen
  10. 2.3 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  11. 2.3.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  12. 2.3.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  13. 2.3.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  14. 2.3.4 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  15. 2.4 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 zur Kenntnis genommen
  16. 2.4.1 BBB-Anfrage: Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf Antrag zur Vorlage 221923 zur Kenntnis genommen
  17. 2.5 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  18. 2.5.1 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  19. 2.6 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  20. 2.6.1 Große Anfrage FDP und BBB zu Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  21. 2.7 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  22. 2.7.1 CDU-Große Anfrage: Regelung zum Leihverkehr von E-Scootern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  23. 2.8 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof zur Kenntnis genommen
  24. 2.8.1 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof zur Kenntnis genommen
  25. 2.8.2 BBB-Anfrage: „Zukunft des Sportplatzes Heiderhof“, hier : Stand des Nutzungskonzeptes und der auszuschreibenden Planungsleistungen für den Sportplatz Heiderhof zur Kenntnis genommen
  26. 2.9 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  27. 2.9.1 BBB-Anfrage: Mögliche Bauvorhaben auf dem Gelände der Thomaskapelle in Plittersdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  28. 2.10 CDU-Große Anfrage zu Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  29. 2.10.1 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  30. 2.10.2 Maßnahmen im direkten Umfeld der GGS Andreasschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.11 CDU-Große Anfrage: Bau- und Schulsanie-rungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.11.1 Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.12 CDU Große Anfrage: Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.12.1 Zukünftige Nutzung der leerstehenden Gebäude der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.13 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.13.1 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.14 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.14.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.15 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.16 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.16.1 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.17 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.17.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.18 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.19 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.19.1 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 2.19.2 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 2.20 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  49. 2.20.1 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  50. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  51. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  52. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  53. 6 Beschlüsse
  54. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  55. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  56. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  57. 6.1.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  58. 6.1.4 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  59. 6.1.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  60. 6.1.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  61. 6.1.7 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  62. 6.1.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  63. 6.1.9 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  64. 6.1.10 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  65. 6.1.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße abgelehnt
  66. 6.1.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße zur Kenntnis genommen
  67. 6.1.13 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße) im Bereich der Auerhofstraße zur Kenntnis genommen
  68. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt
  69. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. abgelehnt
  70. 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. zur Kenntnis genommen
  71. 6.3.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Parkverbotsbereichs in Bonn-Mehlem/ Mainzer Str. zur Kenntnis genommen
  72. 6.4 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  73. 6.4.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  74. 6.4.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  75. 6.4.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße vertagt
  76. 6.5 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  77. 6.5.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  78. 6.6 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  79. 6.7 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße) vertagt - mit Maßgabe
  80. 6.7.1 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße) vertagt
  81. 6.8 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 vertagt
  82. 6.9 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg vertagt
  83. 6.9.1 Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg vertagt
  84. 6.10 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  85. 6.10.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Muffendorfer Hauptstraße zur Kenntnis genommen
  86. 6.11 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 6.11.1 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  88. 6.12 SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 6.12.1 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 6.12.2 FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 6.13 CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  92. 6.13.1 Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 6.13.2 Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 6.14 Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 6.14.1 Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 6.15 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.15.1 Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.15.2 FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.15.3 BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 6.15.4 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 6.16 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen vertagt
  102. 6.16.1 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen vertagt
  103. 6.16.2 AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen vertagt
  104. 6.17 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  105. 6.18 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt vertagt
  106. 6.18.1 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  107. 6.18.2 AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt vertagt
  108. 6.19 Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.19.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Grüne-Antrag: Errichtung von E-Ladesäulen auf dem Parkplatz Kurfürstenallee wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.20 Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  111. 6.21 Fällgenehmigung für drei Robinien auf dem Baugrundstück Germanenstr. 79-83, 53175 Bonn vertagt - mit Maßgabe
  112. 6.22 "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bad Godesberg, nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 6.23 Straßenplanung für die Straße 'Steingasse' in Muffendorf gemäß dem tatsächlichem Ausbau ungeändert beschlossen
  114. 6.24 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach vertagt - mit Maßgabe
  115. 6.25 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.25.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.26 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.26.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.27 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.28 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.28.1 FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.29 BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255 abgelehnt
  123. 6.29.1 BBB / FDP Antrag: Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee: Verkauf eines Teilstücks des Mehlemer Spatzenbrunnenparks; hier Beschlussvorlagen 242080 / 242255 zur Kenntnis genommen
  124. 6.30 Fällgenehmigung für eine Zeder auf dem Baugrundstück Pappelweg 114, 53177 Bonn ungeändert beschlossen
  125. 6.31 Fällgenehmigung für eine mehrstämmige Eibe auf dem Baugrundstück Rüdigerstraße 72 - 74, 53179 Bonn ungeändert beschlossen
  126. 6.32 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) weitere Lesung - mit Maßgabe
  127. 7 Empfehlungen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de