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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Beginn
13.04.2021, 17:00 Uhr
Ende
13.04.2021, 21:45 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Bonn
  1. Bernd Grießbach
  2. Michael Mierzowski
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Festwiese Auerberg zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Festwiese Auerberg zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 Wieder-Freigabe Spielplatz Maxstraße zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 Wieder-Freigabe Spielplatz Maxstraße zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 Rheinufer Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1 Rheinufer Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.2 Rheinufer Graurheindorf, ergänzende Stellungnahme zur Kenntnis genommen
  10. 2.4 Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen zur Kenntnis genommen
  11. 2.4.1 Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen zur Kenntnis genommen
  12. 2.5 Melbbad: Zügige Planung und Neubau zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.1 Melbbad: Zügige Planung und Neubau zur Kenntnis genommen
  14. 2.6 Zukünftiges Vorgehen bei der Melbbad Sanierung zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1 Zukünftiges Vorgehen bei der Melbbad Sanierung zur Kenntnis genommen
  16. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 4 Genehmigung der Niederschrift
  18. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2021 geändert beschlossen
  19. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 6 Beschlüsse
  21. 6.1 Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße geändert beschlossen
  22. 6.1.1 Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
  23. 6.2 Bürgerantrag: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Straße "Auf dem Hügel" in Bonn-Endenich geändert beschlossen
  24. 6.2.1 Bürgerantrag: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Straße "Auf dem Hügel" in Bonn-Endenich zur Kenntnis genommen
  25. 6.3 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen von den Schulhofspielplätzen der Marie-Kahle-Schule und der Nordschule geändert beschlossen
  26. 6.3.1 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen von den Schulhofspielplätzen der Marie-Kahle-Schule und der Nordschule zur Kenntnis genommen
  27. 6.4 Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße vertagt
  28. 6.5 Bürgerantrag: Fahrradinfrastruktur im Bereich des Hauptbahnhofs vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.5.1 Bürgerantrag: Fahrradinfrastruktur im Bereich des Hauptbahnhofs vertagt
  30. 6.6 Bürgerantrag: Schließung der Peterstraße (Altstadt) für den Durchgangsverkehr vertagt
  31. 6.7 Bürgerantrag: Ablehnung einer dauerhaften Sperrung der Peterstraße für den Pkw-Verkehr vertagt
  32. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradspuren auf der Heinrich-Lützeler-Straße vertagt
  33. 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradspuren auf der Heinrich-Lützeler-Straße vertagt
  34. 6.9 Bürgerantrag: Wasserzapfstelle auf dem Frankenbadplatz schaffen; Urban Gardening Initiativen unterstützen geändert beschlossen
  35. 6.9.1 Bürgerantrag: Wasserzapfstelle auf dem Frankenbadplatz schaffen; Urban Gardening Initiativen unterstützen zur Kenntnis genommen
  36. 6.10 Bürgerantrag: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bornheimer Straße geändert beschlossen
  37. 6.10.1 Bürgerantrag: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  38. 6.11 Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke vertagt
  39. 6.11.1 Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke vertagt
  40. 6.11.2 Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke vertagt
  41. 6.12 Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße vertagt
  42. 6.12.1 Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße vertagt
  43. 6.13 Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße geändert beschlossen
  44. 6.13.1 Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
  45. 6.13.2 Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße Antrag zur Vorlage 202408 geändert beschlossen
  46. 6.14 Aufwertung Bushaltestelle „Lessenich Sportplatz“ geändert beschlossen
  47. 6.14.1 Aufwertung Bushaltestelle „Lessenich Sportplatz“ zur Kenntnis genommen
  48. 6.15 Bordsteinabsenkungen in Lessenich-Meßdorf geändert beschlossen
  49. 6.15.1 Bordsteinabsenkungen in Lessenich-Meßdorf zur Kenntnis genommen
  50. 6.16 Fällgenehmigung für neun Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm auf dem Grundstück Wittelsbacherring 18-22, 53115 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  51. 6.17 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf vertagt - mit Maßgabe
  52. 6.18 Genehmigung von Veranstaltungen aus dem Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2021 zurückgezogen
  53. 6.19 Gehwegerweiterung an der Hausdorffstraße vertagt
  54. 6.20 Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße vertagt
  55. 6.21 Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464 vertagt
  56. 6.22 Instandhaltung Kettelerplatz in Dransdorf vertagt
  57. 6.22.1 Instandhaltung Kettelerplatz in Dransdorf vertagt
  58. 6.23 Warnhinweisschilder "Rauchverbot" im Kottenforst vertagt
  59. 6.24 Errichtung von Fahrradständern an der Ladenzeile Sertürner Straße sowie bei Obst Schneider an der Robert-Koch-Straße vertagt
  60. 6.24.1 Errichtung von Fahrradständern an der Ladenzeile Sertürner Straße sowie bei Obst Schneider an der Robert-Koch-Straße vertagt
  61. 6.25 Anbringung von Baumschutzbügeln erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  62. 6.25.1 Anbringung von Baumschutzbügeln zur Kenntnis genommen
  63. 6.26 Sichere Gestaltung der Einmündung der Burbacher Straße auf die Reuterstraße ungeändert beschlossen
  64. 6.26.1 Sichere Gestaltung der Einmündung der Burbacher Straße auf die Reuterstraße zur Kenntnis genommen
  65. 6.27 Absenkungen von Bordsteinen geändert beschlossen
  66. 6.27.1 Absenkungen von Bordsteinen zur Kenntnis genommen
  67. 6.28 Spielplatz Lindenhof ungeändert beschlossen
  68. 6.29 Sicherung des LKW-Durchfahrtverbotes in der Verdistraße; Verkehrsbelästigung durch Missachtung der Verkehrszeichen, Anlieger, bis 3,5 t ungeändert beschlossen
  69. 6.29.1 Sicherung des LKW-Durchfahrtverbotes in der Verdistraße; Verkehrsbelästigung durch Missachtung der Verkehrszeichen, Anlieger, bis 3,5 t zur Kenntnis genommen
  70. 6.30 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße weitere Lesung erforderlich
  71. 7 Empfehlungen
  72. 7.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker ungeändert beschlossen
  73. 7.2 Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch vertagt
  74. 7.2.1 Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch vertagt
  75. 8 Anhörungen
  76. 8.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg ungeändert beschlossen
  77. 8.2 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  78. 8.3 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Räumliche Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB ungeändert beschlossen
  79. 8.4 Zukunft und Sanierung des Frankenbades ungeändert beschlossen
  80. 8.5 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke ungeändert beschlossen
  81. 8.6 Wirtschaftsplan SGB 2021 weitere Lesung erforderlich
  82. 8.7 Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad vertagt
  83. 8.8 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn geändert beschlossen
  84. 8.8.1 Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228 ungeändert beschlossen
  85. 9 Stellungnahmen
  86. 10 Anregungen
  87. 10.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet geändert beschlossen
  88. 10.1.1 Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet zur Kenntnis genommen
  89. 10.2 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste geändert beschlossen
  90. 10.2.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste zur Kenntnis genommen
  91. 10.3 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 abgelehnt
  92. 10.3.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 zur Kenntnis genommen
  93. 10.4 Begegnungszentrum Auerberg abgelehnt
  94. 10.4.1 Begegnungszentrum Auerberg zur Kenntnis genommen
  95. 10.4.2 Vorrübergehendes Begegnungszentrum für den Bonner Norden in der Auerberger Mitte Antrag zur Vorlage 202342 abgelehnt
  96. 10.5 Parkraumbewirtschaftung Baunscheidtstraße und Umfeld ungeändert beschlossen
  97. 10.5.1 Parkraumbewirtschaftung Baunscheidtstraße und Umfeld zur Kenntnis genommen
  98. 10.6 Umgestaltung Grünfläche Bahnhofstraße in Lessenich vertagt
  99. 10.7 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes ungeändert beschlossen
  100. 10.7.1 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes zur Kenntnis genommen
  101. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  102. 12 Mitteilungen
  103. 12.1 Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729) zur Kenntnis genommen
  104. 12.2 Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7 vertagt
  105. 12.3 Entwicklung der Personenfrequenzen in der Bonner Innenstadt während der Corona-Pandemie zur Kenntnis genommen
  106. 12.4 Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren zur Kenntnis genommen
  107. 12.5 Sachstand zur Umgestaltung der Bornheimer Straße im Abschnitt Alter Friedhof bis Ellerstraße zur Kenntnis genommen
  108. 12.6 Sachstand Verkehrsführung Innenstadt zur Kenntnis genommen
  109. 12.7 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  110. 12.8 Vitale Innenstädte 2020 zur Kenntnis genommen
  111. 12.9 1. Bonner City-Konferenz zur Kenntnis genommen
  112. 12.10 Grundstück in Bonn, Justus-von-Liebig-Straße 28 - Neubau eines Bürogebäudes Az.: 168846 zur Kenntnis genommen
  113. 12.11 Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung vertagt - mit Maßgabe
  114. 12.11.1 Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung vertagt
  115. 12.11.2 Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung Antrag zur Vorlage 210217 vertagt
  116. 12.12 Zustand Melbbadgebäude – Ergebnisse der externen Begutachtung zur Kenntnis genommen
  117. 12.13 Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  118. 12.14 Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren zur Kenntnis genommen
  119. 12.15 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  120. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  121. 13.1 Neuordnung Radwegeführung am Knotenpunkt Reuterstraße / Bonner Talweg weitere Lesung erforderlich
  122. 14 (nichtöffentlich)
  123. 15 (nichtöffentlich)
  124. 15.1 (nichtöffentlich)
  125. 16 (nichtöffentlich)
  126. 17 (nichtöffentlich)
  127. 17.1 (nichtöffentlich)
  128. 17.2 (nichtöffentlich)
  129. 18 (nichtöffentlich)
  130. 19 (nichtöffentlich)
  131. 20 (nichtöffentlich)
  132. 21 (nichtöffentlich)
  133. 22 (nichtöffentlich)
  134. 23 (nichtöffentlich)
  135. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de