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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Beginn
26.09.2024, 17:00 Uhr
Ende
26.09.2024, 23:06 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Rat
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt - mit Maßgabe
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  6. 1.2.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  7. 1.2.3 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  8. 1.2.4 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  9. 1.3 BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775 zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1 BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775 zur Kenntnis genommen
  11. 1.4 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung zur Kenntnis genommen
  13. 1.4.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 231627-05: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 1.5 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG zur Kenntnis genommen
  16. 1.5.2 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG zur Kenntnis genommen
  17. 1.6 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt - mit Maßgabe
  18. 1.6.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg vertagt
  19. 1.6.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt
  20. 1.6.3 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt
  21. 1.7 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 vertagt - mit Maßgabe
  22. 1.7.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04 vertagt
  23. 1.7.2 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB vertagt
  24. 1.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  25. 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  26. 1.8.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  27. 1.9 BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577 zur Kenntnis genommen
  28. 1.9.1 BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577 zur Kenntnis genommen
  29. 1.10 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  30. 1.10.1 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf zur Kenntnis genommen
  31. 1.11 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf vertagt
  32. 1.11.1 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf vertagt
  33. 1.12 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695 zur Kenntnis genommen
  34. 1.12.1 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695 zur Kenntnis genommen
  35. 1.13 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  36. 1.13.1 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  37. 1.14 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  38. 1.14.1 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  39. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  40. 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  41. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  42. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  43. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  44. 5 Beschlüsse
  45. 5.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht geändert beschlossen
  46. 5.1.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht zur Kenntnis genommen
  47. 5.1.2 Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109 ungeändert beschlossen
  48. 5.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 5.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 5.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 5.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 5.3 Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  53. 5.4 N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg" geändert beschlossen
  54. 5.4.1 CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852 nicht abgestimmt
  55. 5.5 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 5.6 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 5.7 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  58. 5.8 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  59. 5.9 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ ungeändert beschlossen
  60. 5.10 SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024 ungeändert beschlossen
  61. 5.11 Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes ungeändert beschlossen
  62. 5.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim ungeändert beschlossen
  63. 5.13 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  64. 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  65. 5.15 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg ungeändert beschlossen
  66. 5.16 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise geändert beschlossen
  67. 5.16.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214 abgelehnt
  68. 5.16.2 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214 abgelehnt
  69. 5.17 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ungeändert beschlossen
  70. 5.18 Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen geändert beschlossen
  71. 5.18.1 Änderungsantrag - Rheingrün: Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen Antrag zur Vorlage 241164 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  72. 5.19 Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht geändert beschlossen
  73. 5.20 Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn geändert beschlossen
  74. 5.21 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  75. 5.22 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 5.23 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 5.24 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung geändert beschlossen
  78. 5.24.1 Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung Antrag zur Vorlage 240785 ungeändert beschlossen
  79. 5.24.2 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen
  80. 5.25 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  81. 5.26 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung ungeändert beschlossen
  82. 5.27 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 ungeändert beschlossen
  83. 5.28 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) geändert beschlossen
  84. 5.28.1 CDU-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) Antrag zur Vorlage 241261 ungeändert beschlossen
  85. 5.29 Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM) ungeändert beschlossen
  86. 5.30 Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen ungeändert beschlossen
  87. 5.31 Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" ungeändert beschlossen
  88. 5.32 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt geändert beschlossen
  89. 5.32.1 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt zur Kenntnis genommen
  90. 5.33 Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel geändert beschlossen
  91. 5.33.1 Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457 nicht abgestimmt
  92. 5.34 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  93. 5.35 Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027 ungeändert beschlossen
  94. 5.36 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025 ungeändert beschlossen
  95. 5.37 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023 ungeändert beschlossen
  96. 5.38 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024 ungeändert beschlossen
  97. 5.39 Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000 ungeändert beschlossen
  98. 5.40 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2024 geändert beschlossen
  99. 5.41 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 5.42 Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn ungeändert beschlossen
  101. 6 Anträge
  102. 6.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt geändert beschlossen
  103. 6.1.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  104. 6.1.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262 nicht abgestimmt
  105. 6.1.3 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  106. 6.2 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke geändert beschlossen
  107. 6.2.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke zur Kenntnis genommen
  108. 6.3 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.3.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.4 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) geändert beschlossen
  111. 6.4.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20) zur Kenntnis genommen
  112. 6.4.2 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) zur Kenntnis genommen
  113. 6.4.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) zur Kenntnis genommen
  114. 6.4.4 Koalitionsänderungsantrag: Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) Antrag zur Vorlage 190057 nicht abgestimmt
  115. 6.5 TOP 6.5 wurde zu TOP 5.41
  116. 6.6 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  117. 6.6.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen zur Kenntnis genommen
  118. 6.7 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  119. 6.7.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 6.8 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 6.8.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  123. 6.8.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.9 BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee geändert beschlossen
  125. 6.9.1 BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee zur Kenntnis genommen
  126. 6.9.2 Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee zur Kenntnis genommen
  127. 6.9.3 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum BBB-Dringlichkeitsantrag betr. "Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee" Antrag zur Vorlage 241408 abgelehnt
  128. 6.9.4 Koalitionsänderungsantrag zu 241408: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee ungeändert beschlossen
  129. 6.10 FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  130. 6.10.1 Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof zur Kenntnis genommen
  131. 6.11 CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  132. 6.11.1 Wärmeschutz in Kitas und Schulen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de