durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 26.09.2024, 17:00 Uhr
- Ende
- 26.09.2024, 23:06 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
- 1.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.2.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.2.3 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.2.4 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
- 1.3 BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
- 1.3.1 BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
- 1.4 BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
- 1.4.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung
- 1.4.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 231627-05: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
- 1.5 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
- 1.5.2 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
- 1.6 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.6.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
- 1.6.2 Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.6.3 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
- 1.7 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
- 1.7.1 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
- 1.7.2 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
- 1.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
- 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
- 1.8.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
- 1.9 BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577
- 1.9.1 BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577
- 1.10 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
- 1.10.1 CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
- 1.11 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
- 1.11.1 BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
- 1.12 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695
- 1.12.1 BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695
- 1.13 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen
- 1.13.1 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen
- 1.14 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung
- 1.14.1 Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 5.1.1 Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
- 5.1.2 Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
- 5.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
- 5.2.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
- 5.2.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
- 5.2.3 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
- 5.3 Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn
- 5.4 N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
- 5.4.1 CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
- 5.5 Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
- 5.6 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
- 5.7 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.8 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.9 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
- 5.10 SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024
- 5.11 Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
- 5.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
- 5.13 Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
- 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
- 5.15 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
- 5.16 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
- 5.16.1 CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
- 5.16.2 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
- 5.17 Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- 5.18 Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
- 5.18.1 Änderungsantrag - Rheingrün: Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen Antrag zur Vorlage 241164
- 5.19 Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
- 5.20 Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
- 5.21 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.22 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
- 5.23 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
- 5.24 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
- 5.24.1 Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung Antrag zur Vorlage 240785
- 5.24.2 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
- 5.25 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 5.26 Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
- 5.27 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
- 5.28 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
- 5.28.1 CDU-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) Antrag zur Vorlage 241261
- 5.29 Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM)
- 5.30 Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
- 5.31 Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
- 5.32 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
- 5.32.1 Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
- 5.33 Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
- 5.33.1 Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457
- 5.34 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
- 5.35 Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
- 5.36 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
- 5.37 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023
- 5.38 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024
- 5.39 Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
- 5.40 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2024
- 5.41 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
- 5.42 Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn
- 6 Anträge
- 6.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
- 6.1.1 BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
- 6.1.2 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
- 6.1.3 Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung
- 6.2 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
- 6.2.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
- 6.3 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- 6.3.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- 6.4 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 6.4.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
- 6.4.2 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 6.4.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 6.4.4 Koalitionsänderungsantrag: Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) Antrag zur Vorlage 190057
- 6.5 TOP 6.5 wurde zu TOP 5.41
- 6.6 BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
- 6.6.1 Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
- 6.7 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.7.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- 6.8 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
- 6.8.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
- 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
- 6.8.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
- 6.9 BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
- 6.9.1 BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
- 6.9.2 Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
- 6.9.3 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum BBB-Dringlichkeitsantrag betr. "Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee" Antrag zur Vorlage 241408
- 6.9.4 Koalitionsänderungsantrag zu 241408: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
- 6.10 FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
- 6.10.1 Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
- 6.11 CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen
- 6.11.1 Wärmeschutz in Kitas und Schulen
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de