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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
27.08.2024, 18:00 Uhr
Ende
27.08.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2024 zur Kenntnis genommen
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung ungeändert beschlossen
  7. 4.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung zur Kenntnis genommen
  8. 4.2 Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  9. 4.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101 zur Kenntnis genommen
  10. 4.3 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 4.3.1 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 4.3.2 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 4.4 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  14. 4.4.1 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue zur Kenntnis genommen
  15. 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg vertagt
  16. 4.5.1 BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698 abgelehnt
  17. 4.6 Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.6.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 4.7 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen vertagt
  20. 4.7.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen vertagt
  21. 4.7.2 BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944 abgelehnt
  22. 4.8 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89 vertagt
  23. 4.8.1 BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963 abgelehnt
  24. 4.9 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  25. 4.9.1 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern zur Kenntnis genommen
  26. 4.9.2 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern zur Kenntnis genommen
  27. 4.9.3 BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- und Textilcontainern" (DS241129) abgelehnt
  28. 4.10 Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 4.10.1 Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung zur Kenntnis genommen
  30. 4.10.2 Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung zur Kenntnis genommen
  31. 4.11 Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) abgelehnt
  32. 4.11.1 Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) zur Kenntnis genommen
  33. 4.12 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 4.13 Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  35. 4.13.1 Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen zur Kenntnis genommen
  36. 4.14 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 4.14.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine zur Kenntnis genommen
  38. 4.15 Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 4.15.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 4.16 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 4.16.1 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 4.17 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 4.18 Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 4.19 Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 4.20 Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit ungeändert beschlossen
  46. 5 Beschlüsse
  47. 6 Empfehlungen
  48. 7 Anhörungen
  49. 8 Anregungen
  50. 9 Mitteilungen
  51. 9.1 Information über die Niederschriften zu den Sitzungen des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 7. März und 26. April 2024 zur Kenntnis genommen
  52. 9.2 Zukunft des Stadthaus-Areals: Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen
  53. 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  54. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  55. 11 (nichtöffentlich)
  56. 12 (nichtöffentlich)
  57. 13 (nichtöffentlich)
  58. 14 (nichtöffentlich)
  59. 15 (nichtöffentlich)
  60. 16 (nichtöffentlich)
  61. 17 (nichtöffentlich)
  62. 18 (nichtöffentlich)
  63. 19 (nichtöffentlich)
  64. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de