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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
08.11.2023, 18:00 Uhr
Ende
08.11.2023, 23:59 Uhr
Status
eingeladen
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. Daniel Galla
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2023 zur Kenntnis genommen
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  7. 4.1.1 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  8. 4.1.2 Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  9. 4.2 Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 4.3 Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf abgelehnt
  11. 4.3.1 Bürgerantrag: PKW-Verkehrsauswirkungen auf Bonner Stadtgebiet von im Regionalplanentwurf eingetragenen neuen Siedlungsbereichen in Königswinter-Vinxel und -Stieldorf zur Kenntnis genommen
  12. 4.4 Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  13. 4.4.1 Bürgerantrag: Konzept zum Schutz der Rheinaue vor Schäden durch Veranstaltungen - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  14. 4.5 Bürgerantrag: Beschluss zur Umwandlung der Straße "Auf den Steinen" in eine Fahrradstraße nicht umsetzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 4.6 Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 4.6.1 Bürgerantrag: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 4.7 Bürgerantrag: Gebühren für Anwohnerparkausweise bei Nutzung von E-Autos bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.8 Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG ungeändert beschlossen
  19. 4.9 Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  20. 4.9.1 Bürgerantrag: Materialschutz auf den Gleisen der Stadtbahn zur Kenntnis genommen
  21. 4.10 Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten zurückgezogen
  22. 4.10.1 Bürgerantrag: Einsatzzeiten der Reinigungsfahrzeuge von bonnorange in Wohngebieten zurückgezogen
  23. 4.11 Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 4.11.1 Bürgerantrag: Bürgerversammlung zu den geplanten Fahrradstraßen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 4.12 Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  26. 4.12.1 Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 4.12.2 Bürgerantrag: Grüner Pfeil für Radfahrende im Zuge der Mobilitätswende zur Kenntnis genommen
  28. 4.13 Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 4.13.1 Bürgerantrag: Aufnahme einer Jugendfreizeitstätte für Vilich-Müldorf in den Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  30. 4.14 Bürgerantrag: Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im Jahr 2024 oder 2025 in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 4.15 Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 4.15.1 Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Prüfung Änderung Elternbeitragssatzung zur Kenntnis genommen
  33. 5 Beschlüsse
  34. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164673 - Verkehrsraum auf dem Bertha-von-Suttner-Platz intuitiver und sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden gestalten ungeändert beschlossen
  35. 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164674 - Verkehrsversuch und Sanierung der Adenauerallee (B9) ungeändert beschlossen
  36. 6 Empfehlungen
  37. 6.1 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf ungeändert beschlossen
  38. 6.2 BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung abgelehnt
  39. 6.3 Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld ungeändert beschlossen
  40. 6.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Einrichtung eines Kinder-und Jugendbeirats: Geschäftsordnung und Sitzungsgeld abgelehnt
  41. 7 Anhörungen
  42. 8 Anregungen
  43. 9 Mitteilungen
  44. 9.1 Information über die vorgezogene Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) zur Kenntnis genommen
  45. 9.2 Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs – Umsetzung von „Support your local venues“ zur Kenntnis genommen
  46. 9.3 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  47. 9.4 Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023) zur Kenntnis genommen
  48. 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  49. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  50. 11 (nichtöffentlich)
  51. 12 (nichtöffentlich)
  52. 13 (nichtöffentlich)
  53. 14 (nichtöffentlich)
  54. 15 (nichtöffentlich)
  55. 16 (nichtöffentlich)
  56. 17 (nichtöffentlich)
  57. 18 (nichtöffentlich)
  58. 19 (nichtöffentlich)
  59. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de