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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Beginn
25.09.2024, 17:00 Uhr
Ende
25.09.2024, 20:30 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Bezirksvertretung Beuel
  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  6. 2.2.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf vertagt
  7. 2.3 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  8. 2.3.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  9. 2.4 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  10. 2.5 CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  11. 2.5.1 Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  12. 2.6 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  13. 2.6.1 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.2 Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  15. 2.7 FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b vertagt
  16. 2.7.1 FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b vertagt
  17. 2.8 Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald vertagt
  18. 2.9 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 vertagt
  19. 2.10 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  20. 2.10.1 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  21. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  22. 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten nicht abgestimmt
  23. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  24. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 6 Beschlüsse
  26. 6.1 Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 6.1.1 Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel zur Kenntnis genommen
  28. 6.2 Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße abgelehnt
  29. 6.2.1 Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße zur Kenntnis genommen
  30. 6.3 Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf) vertagt
  31. 6.4 Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße geändert beschlossen
  32. 6.5 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.5.1 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel zur Kenntnis genommen
  34. 6.5.2 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel zur Kenntnis genommen
  35. 6.6 Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße geändert beschlossen
  36. 6.7 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes vertagt
  37. 6.7.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes vertagt
  38. 6.8 CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  39. 6.8.1 ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee vertagt
  40. 6.9 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens ungeändert beschlossen
  41. 6.10 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage geändert beschlossen
  42. 6.10.1 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage zur Kenntnis genommen
  43. 6.11 Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf ungeändert beschlossen
  44. 6.12 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße 8, 53113 Bonn verwiesen
  45. 6.13 Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Bröhlweg 11, 53229 Bonn ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  46. 6.14 Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Auf der Schleide 77, 53225 Bonn ungeändert beschlossen
  47. 6.15 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  48. 6.16 Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt ungeändert beschlossen
  49. 6.17 Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51 geändert beschlossen
  50. 6.17.1 Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51 zur Kenntnis genommen
  51. 6.18 Einzäunung des Kunstrasenplatzes an der Integrierten Gesamtschule Bonn-Beuel ungeändert beschlossen
  52. 6.19 Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg ungeändert beschlossen
  53. 6.19.1 Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg zur Kenntnis genommen
  54. 6.20 CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  55. 6.20.1 CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf zur Kenntnis genommen
  56. 6.21 Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen vertagt
  57. 6.22 Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des „Schüürekirmes“ im Ortsteil Ramersdorf für das Jahr 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  58. 6.23 Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  59. 6.23.1 CDU-Änderungsantrag: Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241568 ungeändert beschlossen
  60. 7 Empfehlungen
  61. 7.1 N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg" geändert beschlossen
  62. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852 geändert beschlossen
  63. 8 Anhörungen
  64. 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf vertagt
  65. 8.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  66. 8.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  67. 9 Stellungnahmen
  68. 10 Anregungen
  69. 10.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  70. 10.1.1 CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke zur Kenntnis genommen
  71. 10.2 Bezirksbeigeordnete abgelehnt
  72. 10.2.1 Bezirksbeigeordnete zur Kenntnis genommen
  73. 10.3 Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert vertagt
  74. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  75. 12 Mitteilungen
  76. 12.1 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel zur Kenntnis genommen
  77. 12.2 Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich zur Kenntnis genommen
  78. 12.3 CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen zur Kenntnis genommen
  79. 12.4 Kita-Erweiterung An der Umkehr zur Kenntnis genommen
  80. 12.4.1 CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851 abgelehnt
  81. 12.5 Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" zur Kenntnis genommen
  82. 12.5.1 Wurde zu TOP 7.1.1 zur Kenntnis genommen
  83. 12.6 Aktueller Sachstand zum RKG-Gelände in Beuel-Pützchen zur Kenntnis genommen
  84. 12.7 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  85. 12.8 Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen" zur Kenntnis genommen
  86. 12.9 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel bis zur Kommunalwahl im Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
  87. 12.10 Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel zur Kenntnis genommen
  88. 12.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  89. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  90. 14 (nichtöffentlich)
  91. 15 (nichtöffentlich)
  92. 16 (nichtöffentlich)
  93. 17 (nichtöffentlich)
  94. 18 (nichtöffentlich)
  95. 19 (nichtöffentlich)
  96. 20 (nichtöffentlich)
  97. 21 (nichtöffentlich)
  98. 22 (nichtöffentlich)
  99. 23 (nichtöffentlich)
  100. 23.1 (nichtöffentlich)
  101. 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de